Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 19.03.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Einzel

   Kiosk am Kesselbrink

   Anfrage von Herrn Peter [parteilos] vom 06.03.2026

   …zur Kündigung des Unterpächters am Kiosk am Kesselbrink. Zudem fragt er, ob die Stadt Einfluss auf den Erhalt des Betreibers nehmen kann und…

2. 26.06.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Grüne

   Planungsgrundlage Kiosk am Kesselbrink

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.06.2025

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach der Zukunft des Kiosks am Kesselbrink im Zuge der Umgestaltung der Wilhelmstraße. Zudem möchte…

3. 30.06.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Kiosk auf dem Kesselbrink

   Anfrage der Fraktion "Die Linke" vom 22.06.26

   …Zeitplan für den geplanten Abriss des Kiosks auf dem Kesselbrink. Zudem fragt sie, ob der Abriss angesichts der befriedenden und sozialen…

4. 26.06.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Linke

   Kiosk am Kesselbrink

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 16.06.2025

   …nach Alternativen zu einem Abriss des Kiosks am Kesselbrink gesucht hat.

5. 06.05.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Kiosk am Treppenplatz in Brackwede

   Anfrage der CDU-Fraktion

   …Übernahme der Räumlichkeiten durch den Kiosk am Treppenplatz in Brackwede keine Baugenehmigung erteilt wurde. Zudem fragt sie, ob es für den…

6. 15.04.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Kiosk am Treppenplatz in Brackwede

   Anfrage der CDU-Fraktion

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem rechtlichen Status des Kiosks an der Hauptstraße 49, insbesondere hinsichtlich der…

7. 08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.6 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit abgelehnt

   • Grüne

   Kesselbrink Kiosk

   Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.07.2026

   Ein Antrag zur Fortführung des privaten Kioskbetriebs am Kesselbrink bis mindestens zum Ende des aktuellen Pachtvertrags fand im Rat keine…

8. 08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit beschlossen

   • CDU
   • SPD

   Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD zu Drucks.-Nr. 2089/2025-2030

   Der Rat hat mit Mehrheit beschlossen, dass die Stadtverwaltung eine dauerhafte Lösung für das Kioskgebäude am Kesselbrink prüfen soll, um…

   zu: Kesselbrink Kiosk (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.07.2026)

9. 01.07.2025 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Zukunft des Kiosks am Kesselbrink

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach der Zukunft des Kiosks am Kesselbrink, da dem Pächter Berichten zufolge gekündigt worden…

10. 04.12.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 16.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Ausschluss von Wettbüros, Glücksspielangeboten und Kiosken im Bereich der Hauptstraße und Treppenstraße

    BV Brackwede vom 12.06.2025, TOP 5.3

11. 12.06.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    • SPD

    Ausschluss von Wettbüros, Glücksspielangeboten und Kiosken im Bereich der Hauptstraße und Treppenstraße

    Antrag der SPD-Fraktion

    …Wettbüros, Spielhallen und 24-Stunden-Kioske zu unterbinden. Ziel der Maßnahme ist es, die Attraktivität des Stadtteilzentrums zu…

12. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 1.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

    Kiosk am Kesselbrink

13. 20.03.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Grüne

    Geplante Eisdiele/Kiosk August-Bebel-Straße

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.03.2025

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach den Plänen für eine Eisdiele mit 20 Außensitzplätzen an der August-Bebel-Straße 124. Sie…

14. 18.02.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • PARTEI

    Erhalt des Kiosks am Kesselbrink

    Anfrage der Ratsgruppe Die Partei vom 11.02.2025

    …Erhalt und die Weitervermietung des Kiosks am Kesselbrink. Hintergrund sind Berichte über einen drohenden Leerstand und Abriss durch den…

15. 11.04.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

    Neuverpachtung der Gastronomie an der "Sparrenburg" sowie Interimsverpachtung des Kiosks für 2024

16. 05.11.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 6.3 kommende Sitzung Anfragen

    Parkzeitbegrenzung Lipper Hellweg 236 bis 238

    Anfrage der AfD-Fraktion vom 19.10.2026

    …bis 238, da anstelle eines früheren Kiosks nun ein Begegnungszentrum der Diakonie bestehe. Sie möchte wissen, ob der Anlass für die…

17. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.13 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • SPD

    Müllsituation Leineweber 2026

    Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.06.2026

    …gegen die Zunahme von Glasflaschen aus Kiosken.

18. 15.01.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 5.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Schließung der Postfiliale in Brake

    Anfrage der SPD-Fraktion vom 24.11.2025

    Die SPD in der Bezirksvertretung Heepen fragt, wann mit einer neuen Postfiliale in Brake gerechnet werden kann. Hintergrund ist die…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Heepen (04.12.2025)

19. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Untersagen von Gewerbe in B-Plänen

    Anfrage der SPD-Fraktion

    Konkret möchte sie wissen, ob Kioske, Wettbüros und Glücksspielbetriebe im Bereich der Hauptstraße grundsätzlich untersagt werden könnten.