Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 20.05.2025 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Gebäude Kleiberweg

   Anfrage der FDP-Fraktion

   …für die stadteigenen Gebäude am Kleiberweg und dem geplanten Zeitpunkt der Inbetriebnahme. Zudem möchte sie wissen, welche Sanierungs- und…

2. 29.04.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

   Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen im ehemaligen Handwerkerbildungszentrum (Kleiberweg 3)

3. 19.03.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Sachstand zum Kleiberweg

4. 15.01.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 2.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen im ehemaligen Handwerkerbildungszentrum (Kleiberweg 3)

5. 12.09.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Inklusive Spielgeräte

   Anfrage der SPD-Fraktion 02.09.2024

   Die SPD-Fraktion fragt, ob bei der Neugestaltung der Spielplätze an der Ecke Fasanenstraße/Kleiberweg sowie an der Lohkampstraße inklusive…

6. 03.05.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   HBZ als gymnasialen Standort prüfen

   Antrag der Koalition vom 20.04.2022

   …ehemaligen Handwerksbildungszentrum am Kleiberweg in Auftrag zu geben. Geprüft werden soll, welche Gebäude genutzt werden können und wie…

7. 04.03.2026 · Kulturausschuss · TOP 5.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Alternative Räumlichkeiten im Kulturhaus Ostblock für die Dauer der Nutzung durch die Kava

   Anfrage der Linken

   Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach Ersatzräumen für das Kulturhaus Ostblock, da dort wegen einer Zwischennutzung durch die Kava…

8. 14.11.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage Nachtrag abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

   Nutzung des ehemaligen Handwerker-Bildungszentrums für die Unterbringung wohnungsloser Menschen

   …und stuft das vorbereitete Gebäude im Kleiberweg als wirtschaftlichste Option ein.