Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 30.06.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.2 nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Vorlage § 24 GO NRW

   Gerechte Parkraumlösungen für Kleinkrafträder und Roller in der Innenstadt

   § 24 GO NRW, verwiesen vom Anregungs- und Beschwerdeausschuss am 09.06.2026

   Der Anregungs- und Beschwerdeausschuss hat einstimmig über Parkraumlösungen für Kleinkrafträder und Motorroller in der Bielefelder…

   Zuvor beraten: Anregungs- und Beschwerdeausschuss (09.06.2026)

2. 30.06.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Prüfung zusätzlicher Stellflächen für Motorroller und Motorräder im öffentlichen Straßenraum

   zu: Gerechte Parkraumlösungen für Kleinkrafträder und Roller in der Innenstadt (§ 24 GO NRW, verwiesen vom Anregungs- und Beschwerdeausschuss am 09.06.2026)

   Zuvor beraten: Anregungs- und Beschwerdeausschuss (09.06.2026)

3. 30.06.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.2.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • CDU
   • SPD

   Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion zu TOP 5.2, DS-Nr. 1320/2025-2030

   Der Stadtentwicklungsausschuss hat einstimmig beschlossen, den Bedarf an Abstellplätzen für Motorräder und Motorroller stadtweit und…

   zu: Gerechte Parkraumlösungen für Kleinkrafträder und Roller in der Innenstadt (§ 24 GO NRW, verwiesen vom Anregungs- und Beschwerdeausschuss am 09.06.2026)