Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Verlängerung der vorübergehenden Erhöhung des städtischen Betriebsmittelkredites für die Klinikum Bielefeld gGmbH bis zum 31.12.2023 zum Ausgleich von Ertragseinbußen im Zusammenhang mit der Corona-Krise

   Der Rat hat einstimmig die Erhöhung eines Kredits über sechs Millionen Euro für das Klinikum Bielefeld bis Ende 2023 verlängert. Mit dem…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (30.11.2022) · Finanz- und Personalausschuss (29.11.2022)

2. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Änderung des Gesellschaftsvertrages der Klinikum Bielefeld gem. GmbH

   Einstimmig stimmte der Rat einer Änderung des Gesellschaftsvertrages der Klinikum Bielefeld gem. GmbH zu. Der Unternehmensgegenstand wird…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (01.12.2021)

3. 24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Ergänzung der Betrauung der Klinikum Bielefeld gem. GmbH mit der Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse um den Betrieb ihrer Einrichtungen als Teil des Universitätsklinikums OWL

   Die städtische Betrauung des Klinikums Bielefeld wird einstimmig um den Betrieb seiner Einrichtungen als Teil des Universitätsklinikums…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (23.06.2021)

4. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Entsendung/Bestellung der Arbeitnehmervertreterinnen und Arbeitnehmervertreter in den Aufsichtsrat der Klinikum Bielefeld gem. GmbH

   …in den Aufsichtsrat der Klinikum Bielefeld gem. GmbH entsandt. Die gewählten Personen vertreten dort künftig die Interessen der…

5. 12.02.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • Grüne

   Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Umbesetzung im Aufsichtsrat der Klinikum Bielefeld gGmbH

   Der Rat stimmte einem Antrag der Grünen-Fraktion zur Umbesetzung im Aufsichtsrat der Klinikum Bielefeld gGmbH einstimmig bei einigen…

6. 27.06.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Klinikum Bielefeld gGmbH - Anpassung der städtischen Finanzierung

   Die Stadt Bielefeld passt die finanzielle Unterstützung für das städtische Klinikum an und zahlt im Jahr 2025 bis zu 18,9 Millionen Euro…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (19.06.2024) · Finanz- und Personalausschuss (18.06.2024)

7. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Verlängerung der vorübergehenden Erhöhung des städtischen Betriebsmittelkredites für die Klinikum Bielefeld gGmbH bis zum 31.12.2025 zum Ausgleich von Ertragseinbußen im Zusammenhang mit der Corona-Krise

   Die vorübergehende Aufstockung des städtischen Betriebsmittelkredits für das Klinikum Bielefeld um 6,0 Millionen Euro wird bis zum…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (14.12.2023) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (29.11.2023)

8. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 28 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Entsendung/Bestellung einer Arbeitnehmervertreterin in den Aufsichtsrat der Klinikum Bielefeld gem. GmbH

   …in den Aufsichtsrat der Klinikum Bielefeld gem. GmbH. Sie rückt für ein zuvor ausgeschiedenes Mitglied nach.

9. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zwischenfinanzierung aufgrund von Energiekostensteigerung zugunsten der Klinikum Bielefeld gem. GmbH

   Der Rat hat einstimmig eine Zwischenfinanzierung von bis zu knapp 7,3 Millionen Euro für das Klinikum Bielefeld als Darlehen beschlossen.…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (26.10.2022) · Finanz- und Personalausschuss (25.10.2022)

10. 23.06.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Betrauung der Klinikum Bielefeld gem. GmbH mit der Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse

    Der Rat hat einstimmig die Fortführung der Betrauung des Klinikums Bielefeld für den Zeitraum von September 2022 bis August 2032…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (15.06.2022)

11. 23.06.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Klinikum Bielefeld gGmbH - Anpassung der städtischen Finanzierung

    Das Klinikum Bielefeld erhält für das Haushaltsjahr 2023 eine städtische Einzahlung von 21,5 Millionen Euro in seine Kapitalrücklage, wie…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (15.06.2022) · Finanz- und Personalausschuss (14.06.2022)

12. 10.03.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Verlängerung der vorübergehenden Erhöhung des städtischen Betriebsmittelkredites für die Klinikum Bielefeld gGmbH bis zum 31.12.2022

    …für das städtische Klinikum um sechs Millionen Euro bis Ende 2022. Dies wurde einstimmig beschlossen, um corona-bedingte Einnahmeausfälle…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (02.03.2022) · Finanz- und Personalausschuss (01.03.2022)

13. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Barrierefreiheit des neuen Eingangsbereichs des Klinikum Mitte

    Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 01.02.2022

    Die AfD-Ratsgruppe fragt, ob im Zuge der Modernisierung des Eingangsbereichs am Klinikum Mitte die Verlegung von Kopfsteinpflaster geplant…

14. 11.11.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Beteiligung der Klinikum Bielefeld gem. GmbH an der Gründung der Gesellschaft "Verband Universitätsklinikum OWL GmbH"

    Das Klinikum Bielefeld darf sich mit einem Anteil von 30 Prozent an der Neugründung der Verband Universitätsklinikum OWL GmbH beteiligen.…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (04.11.2021)

15. 23.09.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Bau eines Studierendenhauses durch die Klinikum Bielefeld gem. GmbH

    Der Rat hat einstimmig beschlossen, der Klinikum Bielefeld gem. GmbH einen Investitionskostenzuschuss von gut 2,2 Millionen Euro für den Bau…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (22.09.2021) · Finanz- und Personalausschuss (21.09.2021)

16. 24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Verlängerung der vorübergehenden Erhöhung des städtischen Betriebsmittelkredites für die Klinikum Bielefeld gGmbH bis zum 31.03.2022

    Der Rat hat die vorübergehende zinsfreie Erhöhung des Betriebsmittelkredits für das Klinikum Bielefeld um sechs Millionen Euro einstimmig…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (23.06.2021) · Finanz- und Personalausschuss (15.06.2021)

17. 22.04.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Konzernfinanzierung Klinikum Bielefeld gem. GmbH - Aufstockung

    Für Erweiterungsbauten am Klinikum Bielefeld-Mitte hat der Rat zusätzliche Kredite im Rahmen der städtischen Konzernfinanzierung in Höhe von…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (21.04.2021) · Finanz- und Personalausschuss (13.04.2021)

18. 10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 32 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Verlängerung der vorübergehenden Erhöhung des städtischen Betriebsmittelkredits für die Klinikum Bielefeld gGmbH

    …Betriebsmittelkredits für das Klinikum Bielefeld um 8,0 Millionen Euro bis Ende Juni 2021 zu verlängern. Die zinsfreie Aufstockung gleicht…

19. 02.04.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Änderung des Gesellschaftsvertrages der Dienstleistungsgesellschaft Klinikum Bielefeld GmbH

    …Dienstleistungsgesellschaft des Klinikums Bielefeld anzupassen. Das Unternehmen übernimmt künftig den Energieeinkauf für das Klinikum, um…

20. 02.04.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Klinikum Bielefeld gem. GmbH - Erwerb der Beteiligung an der MVZ Ärztegemeinschaft OWZ GmbH

    Der Rat hat bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen, dass das Klinikum Bielefeld eine Beteiligung an der MVZ Ärztegemeinschaft OWZ…