Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Barrierefreiheit des neuen Eingangsbereichs des Klinikum Mitte

   Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 01.02.2022

   Die AfD-Ratsgruppe fragt, ob im Zuge der Modernisierung des Eingangsbereichs am Klinikum Mitte die Verlegung von Kopfsteinpflaster geplant…

2. 05.05.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • Grüne

   Nutzung der Parkhäuser am Klinikum Mitte für die Anwohnerschaft

   Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.04.2022

3. 21.09.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 23 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Bau eines Studierendenhauses durch die Klinikum Bielefeld gem. GmbH

   …von rund 2,23 Millionen Euro an das Klinikum Bielefeld für das Jahr 2022 beschlossen. Die Mittel fließen in die Errichtung eines…

4. 22.04.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Konzernfinanzierung Klinikum Bielefeld gem. GmbH - Aufstockung

   Für Erweiterungsbauten am Klinikum Bielefeld-Mitte hat der Rat zusätzliche Kredite im Rahmen der städtischen Konzernfinanzierung in Höhe von…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (21.04.2021) · Finanz- und Personalausschuss (13.04.2021)

5. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • CDU

   Fehlende Stellplätze in der Eduard-Windthorst-Straße

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.05.2025

   Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Mitte erkundigt sich nach der Freigabe des westlichen Parkstreifens in der…

6. 25.08.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Hebammenausbildung

   Anfrage der Ratsfraktion Bielefelder Mitte vom 19.05.2020

   Die Ratsfraktion Bielefelder Mitte fragt, welche Initiativen die Stadt zur Förderung und Initialisierung einer akademischen…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (26.05.2020)

7. 10.11.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.3 kommende Sitzung Anfragen

   • SPD

   Nutzungsänderung von Wohnraum in Ferienwohnungen in der Oelmühlenstraße

   Anfrage der SPD-Fraktion vom 03.11.2026

   …in der Oelmühlenstraße nahe dem Klinikum Mitte. Zudem möchte sie wissen, wie die Verwaltung diese Nutzung planungsrechtlich beurteilt und ob…

8. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Informationsvorlage einstimmig beschlossen

   Fahrradstraßenverbindung Ehlentruper Weg/Rohrteichstraße, hier: weiteres Vorgehen zur Umgestaltung der Teutoburger Straße

   Die Bezirksvertretung Mitte beschloss einstimmig das weitere Vorgehen für die Radverkehrsachse Teutoburger Straße zwischen Ehlentruper Weg…