Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 05.11.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Grundzüge zur Gestaltung von Knotenpunkten im Sinne der Radverkehrsförderung

   Für künftige Straßenplanungen hat der Ausschuss verbindliche Grundzüge zur Gestaltung von Kreuzungen und Einmündungen beschlossen. Ziel…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (17.09.2024) · Stadtentwicklungsausschuss (18.06.2024)

2. 13.09.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Anfrage Fraktion Die Linke - Öffentliche Toiletten an ÖPNV-Knotenpunkten bzw. an Mobilstationen

   …Nahverkehrskonzept auch Wartezeiten an Knotenpunkten berücksichtigen müsse.

3. 06.09.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Umbau des Knotenpunktes L 756 – Paderborner Straße / L 787 – Verler Straße / L 787 – Lämershagener Straße (Eikelmannkreuzung) in BI-Sennestadt, hier: Planungsstand und Rückmeldung vom Landesbetrieb Straßen.NRW

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (14.06.2022) · Stadtentwicklungsausschuss (10.05.2022) · Bezirksvertretung Sennestadt (05.05.2022)

4. 17.03.2022 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • SPD

   Zwei Lichtzeichenanlagen (LZA) an den Knotenpunkten der Jöllenbecker Straße nördlich der Ortsdurchfahrt Theesen in die Zuständigkeit des Amtes für Verkehr der Stadt Bielefeld übertragen

   Antrag der SPD-Fraktion v. 07.03.2022

5. 25.03.2021 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Aufstellung der Radrouten-Infotafeln zu Knotenpunkten im Stadtbezirk Senne

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.03.2021

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Gründen für die Verzögerung bei der Aufstellung von Radrouten-Infotafeln im Stadtbezirk Senne und…

6. 03.03.2020 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Umbau des Knotenpunktes L 756–Paderborner Straße / L 787–Verler Straße / L 787–Lämershagener Straße (Eikelmannkreuzung) in BI-Sennestadt

   Der Stadtentwicklungsausschuss hat den Umbau der überlasteten Eikelmannkreuzung in Sennestadt einstimmig mit Änderungen beschlossen. Die…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (28.01.2020)

7. 03.03.2020 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.2.1 nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Anträge

   Antrag Die Linke vom 17.01.2020

   zu: Umbau des Knotenpunktes L 756–Paderborner Straße / L 787–Verler Straße / L 787–Lämershagener Straße (Eikelmannkreuzung) in BI-Sennestadt

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (28.01.2020)

8. 03.03.2020 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.2.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Ergänzungsantrag zu TOP 4.2 von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, LiB und Bürgernähe/Piraten

   Für den Umbau der Eikelmannkreuzung wurde ein Ergänzungsantrag mehrerer Fraktionen einstimmig mit Änderungen beschlossen. Er sieht unter…

   zu: Umbau des Knotenpunktes L 756–Paderborner Straße / L 787–Verler Straße / L 787–Lämershagener Straße (Eikelmannkreuzung) in BI-Sennestadt

9. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Grüne

   Sachstand Absenkung der Bordsteine an der Kreuzung Siegfriedstraße / Meindersstraße

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.04.2026

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem Zeitplan für die beschlossene Absenkung der Bordsteine an der Kreuzung…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (29.04.2026)

10. 10.06.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Vandalismus an Ticketautomaten

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.06.2026

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den registrierten Vandalismus- und Zerstörungsfällen an Ticketautomaten im Bielefelder Stadtgebiet…

11. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Erneuerung Fahrradpiktogramme

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, warum Fahrradpiktogramme und rote Markierungen auf Rad- und Schutzstreifen im Stadtbezirk…

12. 03.03.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Beschädigte und abgenutzte Straßen-Markierungen

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 24.02.2026

    Die Fraktion Die Linke fragt, wie fehlerhafte oder abgenutzte Straßenmarkierungen im Stadtgebiet erfasst und beseitigt werden. Zudem…

13. 18.06.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Verkehrsaufkommen Kurt-Schumacher/Jakob-Kaiser-Straße

    Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 09.04.2024

    Die Ratsfraktion DIE LINKE erkundigt sich nach der täglichen Anzahl an Kraftfahrzeugen auf der Kurt-Schumacher-Straße und der…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (16.04.2024)

14. 26.10.2023 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Anfrage der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN "Verkehrszählungen"

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach den aktuellen Methoden für dauerhafte und anlassbezogene Verkehrszählungen in Bielefeld. Zudem…

15. 24.10.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Konzept Fahrradparken

    …im Wohnumfeld, am Einzelhandel und an Knotenpunkten erarbeiten. Ziel ist es, den Radverkehr in Bielefeld durch sichere und komfortable…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (13.09.2023)

16. 16.02.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Planungsstand Querung Niederwall und Teutoburger Straße

    Anfrage der SPD-Fraktion vom 05.02.2023

    …für deren dauerhafte Einrichtung diese Knotenpunkte baulich angepasst werden müssen.

17. 24.11.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.12 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP
    • Einzel

    Kapazität Stadtring in Brackwede

    Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    Der Einzelvertreter der FDP fragt, ob bei den Kapazitätsberechnungen für den Stadtring in Brackwede eine Sperrung der Hauptstraße…

18. 25.10.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Linke

    Anfrage Fraktion Die Linke "Straßenverkehrszählung Brake/Milse"

    Die Fraktion Die Linke fragt nach den Nutzerzahlen des Kraftfahrzeugverkehrs an Einmündungen zur Herforder Straße und will wissen, welche…

19. 22.06.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • CDU

    Anfrage Altstadtraum _ Parameter - CDU

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Parametern, Zuständigkeiten, Zeiträumen und dem geografischen Bereich für die Evaluierung der…

20. 22.06.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    • Einzel

    Öffentliche Toiletten

    Antrag von Herrn Scholten vom 10.05.2021

    …den Stadtbezirken und an ÖPNV-Knotenpunkten zu erarbeiten, wobei der Beschluss vom ursprünglichen Vorschlag abweicht. Damit soll dem…