Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 02.02.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Umbau Adenauerplatz - Rechtliche Einschätzung der Bezirksregierung

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 26.01.2023

   Laut Kommunalaufsicht handelte es sich dabei nicht um ein Geschäft der laufenden Verwaltung, weshalb die politischen Gremien hätten…

2. 05.05.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Vereinbarkeit des Mandates in der Bezirksvertretung Brackwede

   Anfrage der CDU-Fraktion

   Die CDU-Fraktion fragt, wann der Bezirksvertretung Brackwede die Original-Stellungnahmen des Rechtsamtes und der Bezirksregierung zur…