Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 05.11.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 19 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtragsvorlage (Information)

   Übernahme der Mitgliedschaftskosten in der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus durch das Kommunale Integrationszentrum

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (29.10.2024)

2. 19.04.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Teilnahme von Hebammen an der Kommunalen Gesundheitskonferenz sowie der Konferenz Alter und Pflege

   Anfrage der SPD-Fraktion vom 09.03.2023

   Die SPD-Fraktion fragt, ob Hebammen in der Kommunalen Gesundheitskonferenz sowie der kommunalen Konferenz „Alter und Pflege“ vertreten sind.…

3. 11.11.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 3.6 kommende Sitzung Anfragen

   Anfrage von M. Adilovic zur Personalsituation und zu den finanziellen Auswirkungen unbesetzter Stellen im Kommunalen Integrationszentrum

   …Auswirkungen unbesetzter Stellen im Kommunalen Integrationszentrum. Sie möchte wissen, wie viele Stellen derzeit vakant sind, wie der…

4. 14.10.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Einzel

   Organisationsuntersuchung in der Kommunalen Ausländerbehörde und Auswirkungen auf die Bewertung des beantragten Monitorings

   Anfrage vom 08.10. von Herrn Kefeli

   …Organisationsuntersuchung in der Kommunalen Ausländerbehörde. Zudem möchte er wissen, warum die Einführung eines Monitorings für…

5. 14.10.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Einzel

   Prüfung des Monitorings der Bearbeitungszeiten in Kommunaler Ausländerbehörde und Einbürgerungsstelle

   Rückfragen zur Stellungnahme der Verwaltung zur Drucksache 1648/2025-2030/1 (Azad Amek am 08.10.2026)

   …der Bearbeitungszeiten in der Kommunalen Ausländerbehörde und der Einbürgerungsstelle. Er fragt unter anderem nach den Ergebnissen einer…

   zu: Einführung eines Monitorings der Bearbeitungszeiten in der Kommunalen Ausländerbehörde und der Einbürgerungsstelle

6. 14.10.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • CDU
   • SPD

   Antrag zu TOP "Kommunale Biodiversitätsstrategie für die Stadt Bielefeld", Drucksachennummer 1813/2025-2030

   Antrag von CDU und SPD vom 16.09.2026

   Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz hat einen Antrag zur kommunalen Biodiversitätsstrategie für die Stadt Bielefeld einstimmig…

   zu: Kommunale Biodiversitätsstrategie für die Stadt Bielefeld – Aktueller Bearbeitungsstand und weiteres Vorgehen

   Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (16.09.2026)

7. 30.09.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Zustand und Leistungsfähigkeit der Datenleitungen und Netzwerkanschlüsse in der Kommunalen Ausländerbehörde

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.07.2026

   …und Netzwerkanschlüsse in der Kommunalen Ausländerbehörde im Neuen Rathaus. Zudem möchte sie wissen, ob Bandbreite und Ausfallsicherheit für…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (15.07.2026)

8. 30.09.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 12.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

   Einführung eines Monitorings der Bearbeitungszeiten in der Kommunalen Ausländerbehörde -Beschluss des HWBA zur Drucks.-Nr. 1648/2025-2030/1 vom 15.07.2026-

   zu: Einführung eines Monitorings der Bearbeitungszeiten in der Kommunalen Ausländerbehörde und der Einbürgerungsstelle

9. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Beitritt der Stadt Bielefeld zur NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH

   Die Stadt Bielefeld tritt der landeseigenen Entwicklungsgesellschaft NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH bei und erwirbt dafür…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (15.07.2026) · Finanz- und Personalausschuss (14.07.2026) · Stadtentwicklungsausschuss (30.06.2026) und 2 weitere

10. 15.07.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

    Einführung eines Monitorings der Bearbeitungszeiten in der Kommunalen Ausländerbehörde und der Einbürgerungsstelle

    Beschluss des ACI vom 01.07.2026

    Für Anträge bei der Kommunalen Ausländerbehörde und der Einbürgerungsstelle soll ein fortlaufendes Monitoring der Bearbeitungszeiten…

11. 11.03.2026 · Jugendhilfeausschuss · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Einstellung der freiwilligen kommunalen Finanzierung der Familienzentren mit Ablauf des 31.12.2025

    Der Jugendhilfeausschuss hat bei einer Enthaltung beschlossen, die freiwilligen städtischen Zuschüsse für die 66 Bielefelder Familienzentren…

12. 11.03.2026 · Jugendhilfeausschuss · TOP 16.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit beschlossen

    Änderungsantrag der Koalition vom 05.03.2026 zu der Vorlage "Einstellung der freiwilligen kommunalen Finanzierung der Familienzentren mit Ablauf des 31.12.2025"

    Der Jugendhilfeausschuss hat mit großer Mehrheit einen Änderungsantrag zur Streichung der Zuschüsse für Familienzentren beschlossen, der…

    zu: Einstellung der freiwilligen kommunalen Finanzierung der Familienzentren mit Ablauf des 31.12.2025

13. 11.12.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Beantragung von Fördermitteln beim Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" (SKS)

    Der Rat hat einstimmig beschlossen, Fördermittel aus einem Bundesprogramm für die Sanierung kommunaler Sportstätten zu beantragen. Das…

14. 29.10.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 14.3.3 Informationsvorlage

    Übernahme der Mitgliedschaftskosten in der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus durch das Kommunale Integrationszentrum

    zu: Haushaltsplan und Stellenplan für den Doppelhaushalt 2025/2026 für das Kommunale Integrationszentrum (170)

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (10.09.2024)

15. 18.04.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Änderung der Mitgliederzusammensetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz

    Der Rat hat einstimmig Änderungen bei den Mitgliedern der Kommunalen Gesundheitskonferenz beschlossen. Der Hebammenverband NRW mit dem…

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (09.04.2024)

16. 02.02.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Einwanderungsstadt Bielefeld hier: Nachbewilligung von Haushaltsmitteln für Personal im Geschäftsbereich Kommunale Ausländerbehörde des Bürgeramtes

    …für 5,6 neue Stellen in der Kommunalen Ausländerbehörde zugestimmt. Durch die Mehrausgaben von 250.000 Euro in 2023 und über 304.000 Euro in…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (02.02.2023) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (01.02.2023) · Finanz- und Personalausschuss (24.01.2023)

17. 30.08.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 12.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Ergänzungsantrag Kommunaler Fachkräfte-Aktionsplan – Entwicklung und Erprobung von neuen Konzepten im Bereich der Pflege sowie für die Gewinnung von Fachkräften in Pflege- und Erziehungsberufen

    Ergänzungsantrag der Koalition vom 29.08.2022

    Mit einem Ergänzungsantrag beschloss der Ausschuss bei einer Enthaltung weitere Schritte gegen den Personalmangel: Geplant sind ein…

    zu: Kommunaler Fachkräfte-Aktionsplan – Entwicklung und Erprobung von neuen Konzepten im Bereich der Pflege sowie für die Gewinnung von Fachkräften in Pflege- und E...

18. 11.08.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • Grüne

    hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Umbesetzung in der Kommunalen Gesundheitskonferenz

    Der Rat der Stadt Bielefeld hat einer personellen Neubesetzung in der Kommunalen Gesundheitskonferenz zugestimmt. Elena Asmuth rückt dabei…

19. 19.05.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 95: Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal für die Aufnahme von geflüchteten Menschen aus der Ukraine im Kommunalen Integrationszentrum, im Amt für Schule und in der Volkshochschule

    Zusätzliche Stellen werden beim Kommunalen Integrationszentrum, beim Amt für Schule sowie bei der Volkshochschule geschaffen. Ein Teil der…

20. 19.05.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 21.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • SPD

    Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion auf Umbesetzung in der Kommunalen Gesundheitskonferenz

    Auf Antrag der SPD-Fraktion hat der Stadtrat einstimmig einen Wechsel in der Kommunalen Gesundheitskonferenz beschlossen. Michael Gugat…