Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 23.08.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.11 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Ausweitung des Projekts "gut: gehen - Du kannst mehr!" in Zusammenarbeit mit der Walter Blüchert Stiftung und Bereitstellung der kommunalen Finanzierung

2. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Probleme durch Jugendliche und Heranwachsende im Wohngebiet Breipohls Hof

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.06.2026

   Die CDU-Fraktion fragt nach Möglichkeiten, bisherigen Maßnahmen sowie der Zusammenarbeit von Ordnungsamt und Polizei gegen wiederkehrende…

3. 06.03.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Neubenennung für die Fachausschüsse und den Arbeitskreis der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas

   …und deutsch-polnischen Zusammenarbeit sowie der kommunalen Entwicklungspolitik.

4. 18.06.2025 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Souveränität

   Anfrage der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN vom 03.06.2025

   …um die Abhängigkeit der kommunalen IT von außereuropäischen Technologiekonzernen zu verringern. Sie fragt nach möglichen europäischen und…

5. 27.06.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 23 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Diamorphin-Versorgung in Bielefeld

   Zugleich wird der Aufbau einer eigenen kommunalen Diamorphin-Praxis für ein Jahr zurückgestellt, während die Verwaltung regelmäßig über…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (13.06.2024)

6. 24.01.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 5.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Sicherheit im Bahnhofsviertel (Anfrage der FDP-Fraktion vom 22.11.2023) - 2. Lesung -

   Die FDP-Fraktion fragt nach den Maßnahmen der Verwaltung zur Gewährleistung der Sicherheit im Bahnhofsviertel. Zudem erkundigt sie sich nach…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (29.11.2023)

7. 15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Vertrag Solidaritätspartnerschaft mit der ukrainischen Stadt Cherkasy

   …langfristige und partnerschaftliche Zusammenarbeit aufgebaut werden. Für Bielefeld bedeutet dies eine vertiefte kommunale Unterstützung…

8. 04.05.2023 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Anfrage der Ratsfraktion Die LINKE "Koordinierung Digitalisierung in OWL"

   Die Ratsfraktion Die LINKE erkundigt sich nach der Koordinierung der kommunalen Digitalisierung in Ostwestfalen-Lippe und fragt, ob…

9. 30.11.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) Nachtrag mit großer Mehrheit beschlossen

   Eckpunkte für eine Finanzierungsvereinbarung mit den Beteiligungen BBVG mbH, SWB GmbH und moBiel GmbH

   Ziel ist es, die Zusammenarbeit und finanzielle Verantwortung für Versorgungsbereiche wie Energie, Wasser und den öffentlichen Nahverkehr zu…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (29.11.2022)

10. 11.11.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 26 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Benennung von Delegierten zur 16. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen am 08.12.2021 als Videokonferenz

    …dem überregionalen Austausch über kommunale Zukunftsfragen. Damit wird die Stadt Bielefeld auf Landesebene im Städtetag vertreten.