Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 07.02.2024 · Jugendhilfeausschuss · TOP 5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Planspiel Kommunalpolitik

2. 21.01.2021 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit beschlossen

   Projekt "Kommunalpolitik trifft Schule"

3. 14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 28 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Vertreterinnen und Vertreter des Kinder- und Jugendrates im Jugendhilfeausschuss und im Schul- und Sportausschuss

   …und Jugendlichen in der Bielefelder Kommunalpolitik gestärkt.

4. 26.09.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen

   12. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004

   Der Rat hat die 12. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung abweichend von der Verwaltungsvorlage einstimmig beschlossen. Mit den Änderungen…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (17.09.2024) · Bezirksvertretung Mitte (12.09.2024) · Bezirksvertretung Brackwede (12.09.2024) und 9 weitere

5. 23.05.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   • PARTEI

   hier: Antrag der Ratsgruppe Die Partei auf Umbesetzungen in zwei Ausschüssen

   …entsprechenden Gremien der Bielefelder Kommunalpolitik neu geregelt.

6. 18.04.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Ausbau der Windkraft

   Anfrage der CDU vom 24.02.2023

   …gebaut werden können und wie die Kommunalpolitik weitere Flächen ermöglichen kann.

7. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.7 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   • FDP

   Demokratie lebt von Transparenz - Rats-TV wieder einführen

   Antrag der FDP-Fraktion vom 07.07.2026

   Der Vorstoß, öffentliche Sitzungen des Rates wieder live im Internet als sogenanntes Rats-TV zu übertragen und aufzuzeichnen, fand im Rat…

8. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit abgelehnt

   • Linke

   Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zur Drucks.-Nr. 1295/2025-2030

   Der Rat der Stadt Bielefeld befasste sich mit einem Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 1295/2025-2030. Der Antrag wurde…

   zu: Zukunftsorientierte Generalsanierung der Kunsthalle Bielefeld

9. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 26.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

   Antrag der AfD-Fraktion auf Umbesetzung im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

   Der Rat der Stadt Bielefeld hat eine Umbesetzung im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen…

10. 06.05.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    • CDU
    • SPD

    Vorstellung Baumkataster

    Antrag der CDU und SPD vom 22.04.2026

    Auf dieser Grundlage erhält die Kommunalpolitik einen detaillierten Überblick über den aktuellen Zustand und die Pflege der städtischen…

11. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Wahl von Mitgliedern des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration als sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner in Ausschüsse in der Wahlperiode 2025 - 2030

    Der Rat hat einstimmig bei einigen Enthaltungen Mitglieder des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration als sachkundige…

12. 18.03.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Benennung von Mitgliedern des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration als sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner in Ausschüssen und als beratende Mitglieder bzw. als Vertreterinnen und Vertreter in anderen Gremien in der Wahlperiode 2025 - 2030

    Der Ausschuss hat die Benennung von Mitgliedern als sachkundige Einwohner und Vertretungen für weitere städtische Gremien und Beiräte für…

    Zuvor beraten: Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (11.02.2026)

13. 12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 21 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Benennung der Delegierten für die Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen vom 09. bis 10. Juni 2026 in Oberhausen

    Der Rat hat einstimmig festgelegt, welche Bielefelder Delegierten zur Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen im Juni 2026…

14. 12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • FDP

    Antrag der FDP-Fraktion auf Umbesetzungen in vier Gremien

    Auf Antrag der FDP-Fraktion hat der Stadtrat einstimmig bei einigen Enthaltungen Umbesetzungen in vier Gremien vorgenommen. Die Änderungen…

15. 12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • FDP

    Antrag der FDP-Fraktion auf Umbesetzung in zwei Gremien

    Der Rat hat einstimmig bei einigen Enthaltungen personelle Wechsel bei der FDP-Fraktion in zwei Gremien beschlossen. Neu geregelt wurden…

16. 12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • Linke

    Antrag der Fraktion Die Linke auf Umbesetzung in vier Ausschüssen

    Der Stadtrat hat bei einigen Enthaltungen einer Neubesetzung von Ausschusssitzen der Fraktion Die Linke zugestimmt. Die personellen…

17. 12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 23 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Besetzung der Ausschüsse für die Wahlperiode 2025-2030, hier: Erweiterung der Stellvertretung

    Der Rat der Stadt Bielefeld hat einstimmig die Erweiterung der Stellvertretungen für Ausschüsse in der Wahlperiode 2025–2030 beschlossen.…

18. 22.01.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Einspruch des Herrn Yildirim vom 30.09.2025 gegen die Gültigkeit der Integrationsratswahl der kreisfreien Stadt Bielefeld am 14.09.2025

    Der Rat der Stadt Bielefeld hat den Einspruch eines Bürgers gegen die Gültigkeit der Integrationsratswahl vom 14. September 2025…

19. 11.12.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

    Antrag zu TOP 1 "Festlegung der Zahl der Stellvertreter/-innen der Oberbürgermeisterin" der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP

    Der Rat hat einstimmig beschlossen, die Zahl der Stellvertretungen der Oberbürgermeisterin auf zwei festzulegen. Damit ist festgelegt, wie…

20. 20.11.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Festlegung der Zahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeisterinnen/Bezirksbürgermeister

    Die Bezirksvertretung Sennestadt hat einstimmig über die Festlegung der Anzahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeisterinnen und…