Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 20.02.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Mitteilung zum Beschluss des Rats der Stadt Bielefeld vom 19.12.2024, Drucksachennummer 8950/2020-2025 "Konsolidierungsmaßnahmen – Umsetzung Nahverkehrsplan: Umsetzungspriorität 1, Maßnahmenpaket Bündel 2"

   zu: Konsolidierungsmaßnahmen - Umsetzung Nahverkehrsplan: Umsetzungspriorität 1, Maßnahmenpaket Bündel 2

2. 14.07.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 4.3 an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. Anträge an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

   • FDP

   Haushaltskrise sofort bekämpfen - Konsolidierungsprogramm 2026

   Antrag der FDP-Fraktion vom 02.06.2026

   Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (11.06.2026)

3. 14.07.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 4.3.1 an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. Anträge an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

   • Einzel

   Änderungsantrag von Herrn Peter [parteiloser Einzelvertreter] zur Drucks.-Nr. 1445/2025-2030

   zu: Haushaltskrise sofort bekämpfen - Konsolidierungsprogramm 2026 (Antrag der FDP-Fraktion vom 02.06.2026)

   Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (11.06.2026)

4. 20.02.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Mitteilung zur Niederschrift des Rats der Stadt Bielefeld, TOP 12, vom 19.12.2024 Konsolidierungsmaßnahmen – Umsetzung Nahverkehrsplan

5. 13.02.2025 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

   Umsetzung Nahverkehrsplan - Konsolidierungsmaßnahmen

6. 16.01.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 13 beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. Beschlussvorlage 2. Lesung

   Konsolidierungsmaßnahmen - Umsetzung Nahverkehrsplan: Umsetzungspriorität 1, Maßnahmenpaket Bündel 2

   Der Rat hat einstimmig beschlossen, bereitgestellte Finanzmittel im Nahverkehrsplan vollständig für spürbare Qualitätsverbesserungen im…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Heepen (09.01.2025) · Rat der Stadt Bielefeld (19.12.2024) · Finanz- und Personalausschuss (02.12.2024) und 7 weitere

7. 02.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 8.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Maßnahmen zur Konsolidierung des Doppelhaushalts 2025/2026

   Zur Abwendung einer drohenden Haushaltssicherung wurden Konsolidierungsmaßnahmen für den Doppelhaushalt 2025/2026 einstimmig, jedoch…

8. 19.11.2024 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.13.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Vorschläge des Amtes für Schule zur HH-Konsolidierung 2025/26

9. 03.06.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Auswirkungen der aktuellen Haushaltslage auf die Arbeit des ACI sowie auf Mittel und Strukturen im Bereich Chancengerechtigkeit, Integration und Teilhabe

   Anfrage von Sinan Altun vom 19.05.2026

   Sinan Altun fragt nach den Auswirkungen der aktuellen Haushaltslage und der haushaltswirtschaftlichen Sperre auf Mittel und Strukturen im…

10. 05.05.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

    Haushalt 2027

    …ist ein jährliches Einspar- und Konsolidierungsvolumen von bis zu 100 Millionen Euro vorgesehen. Arbeitsgruppen aus Politik und Verwaltung…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (21.04.2026)

11. 11.03.2026 · Jugendhilfeausschuss · TOP 16.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit beschlossen

    Änderungsantrag der Koalition vom 05.03.2026 zu der Vorlage "Einstellung der freiwilligen kommunalen Finanzierung der Familienzentren mit Ablauf des 31.12.2025"

    …rund 228.000 Euro pro Jahr dienen der Konsolidierung des städtischen Haushalts.

    zu: Einstellung der freiwilligen kommunalen Finanzierung der Familienzentren mit Ablauf des 31.12.2025

12. 29.11.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.1 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Beschlussvorlage Nachtrag

    Umsetzung von Maßnahmen des 3. Nahverkehrsplans: Frühverkehrsnetz am Wochenende

    zu: Konsolidierungsmaßnahmen - Umsetzung Nahverkehrsplan: Umsetzungspriorität 1, Maßnahmenpaket Bündel 2

13. 14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • FDP

    Umsetzung des Eckdatenbeschlusses

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 07.11.2024

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich, wie der im März 2024 gefasste Eckdatenbeschluss in den Haushaltsplanentwurf für die Jahre 2025 und 2026…

14. 24.08.2022 · Kulturausschuss · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Anfrage der FDP zu Bielefelder Kulturbauten während schwieriger Haushaltslage

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach möglichen Planungen oder Planungsänderungen bei Bielefelder Kulturbauten angesichts eines drohenden…