Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 17.11.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Anfrage der Fraktion Bündnis90/DieGrünen - Luca App als Hilfsmittel zur Kontaktnachverfolgung

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, wie hilfreich Apps wie die Luca-App bei der Kontaktnachverfolgung von COVID-19-Patienten waren.…

2. 10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal für sog. Containment-Scouts zur Kontaktnachverfolgung/Bearbeitung der Aufgaben im Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt im Zusammenhang mit Sars-CoV-2- Infektionen (Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung)

   …im städtischen Gesundheitsamt bei der Kontaktnachverfolgung helfen.

3. 22.05.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Nachverfolgung von Kontaktpersonen

   Anfrage der FDP-Ratsgruppe vom 14.5.2020

   Die FDP-Ratsgruppe fragt nach dem Personalbestand des Gesundheitsamtes für die Corona-Kontaktnachverfolgung und ob die Bund-Länder-Vorgabe…

4. 23.09.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze

   …der Corona-Pandemie wie etwa Kontaktnachverfolgung und Kontrollen abzudecken.

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (14.09.2021)

5. 24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze

   …anderem 70 Containment-Scouts zur Kontaktnachverfolgung und 55 Außendienstkräfte des Ordnungsamtes. Damit wird die städtische…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (23.06.2021) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (15.06.2021) · Finanz- und Personalausschuss (15.06.2021)

6. 24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.5.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   • FDP

   Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.5 - Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze

   Der Rat hat einen Antrag abgelehnt, die Zahl der Containment-Scouts im Gesundheitsamt bis Jahresende auf lediglich 35 Stellen zu…

   zu: Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze

7. 15.06.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 10.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   Änderungsantrag FDP Scouts

   …und Reduzierung der 35 Stellen zur Kontaktnachverfolgung bis Jahresende gefordert.

   zu: Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze

8. 13.04.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Voraussetzungen für Bewerbung als Corona-Modellregion

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 26.03.2021

   Die FDP-Fraktion fragt nach den fehlenden technischen und sonstigen Voraussetzungen für eine Bewerbung Bielefelds als Corona-Modellregion…

9. 26.01.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Arbeitszeiten des Gesundheitsamtes Weihnachten und Silvester 2020

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.01.2021

   Die CDU-Fraktion fragt, warum das Gesundheitsamt nach Weihnachten und über Silvester 2020 geschlossen gewesen sei und es dadurch zu einem…

10. 26.01.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Weitergabe von Infektionszahlen

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.01.2021

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich, an welchen Tagen zwischen dem 22. Dezember 2020 und dem 5. Januar 2021 der Oberbürgermeister und die…

11. 20.01.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Bereitstellung von Mitteln für die Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze a) der sog. Containment-Scouts zur Bearbeitung der Aufgaben im Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt im Zusammenhang mit Sars-CoV-2- Infektionen, b) zur Weiterentwicklung der ordnungsbehördlichen Präsenz (Ordnungskräfte) und c) zum Betrieb der Corona-Hotline im BürgerServiceCenter (BSC)

    …70 Stellen im Gesundheitsamt zur Kontaktnachverfolgung, 55 Stellen für Außendienste des Ordnungsamtes sowie acht Kräfte für die telefonische…

12. 10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Dokumentation und Nachverfolgung von Kontaktpersonen bei SARS-CoV-2-Infizierten

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 03.12.2020

    …von Corona-Infizierten und zur Kontaktnachverfolgung. Zudem fragt sie nach den Auswertungsmöglichkeiten des Infektionsgeschehens und nach…

13. 15.06.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze

    Unter anderem sollen Stellen zur Kontaktnachverfolgung im Gesundheitsamt sowie Kontrollkräfte im Außendienst des Ordnungsamtes bis Ende 2022…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (14.06.2022)

14. 25.01.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Anrufe des Gesundheitsamtes im Rahmen der Quarantäneregeln

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.01.2022

    Die CDU-Fraktion fragt, warum das Gesundheitsamt positiv getestete Personen in bestimmten Fällen nicht anruft, obwohl dies auf der…

15. 15.06.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 7.1.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit abgelehnt

    • FDP

    Bereitstellung von Mitteln für Personal

    Änderungsantrag der FDP vom 15.06.2021

    Ein Änderungsantrag, die Zahl der zusätzlichen Kräfte zur Kontaktnachverfolgung im Gesundheitsamt auf 35 Stellen zu halbieren, wurde mit…

    zu: Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze

16. 06.05.2021 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 5.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Corona Infektionen in Sennestadt

    Die CDU-Fraktion fragt anlässlich eines Zeitungsberichts, ob es in Sennestadt mehr Corona-Infektionen als in anderen Stadtbezirken gibt.…

17. 21.04.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Bereitstellung von Mitteln für die Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze

    …sogenannte Containment-Scouts zur Kontaktnachverfolgung und Außendienste weiterfinanziert. Für die Menschen in Bielefeld bedeutet dies…

18. 20.04.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.7 Anfragen

    • Grüne

    Anfrage Bündnis 90/DIE GRÜNEN - Applikationen Corona Schutzmaßnahmen

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, welche Softwarelösungen zur Terminbuchung und Gästeidentifikation im Rahmen der…

19. 11.02.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

    • Grüne

    "Corona-Strategie"

    Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.01.2021

    …besser unterstützt und die digitale Kontaktnachverfolgung gestärkt werden.

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (26.01.2021)

20. 26.01.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

    • FDP

    Professionelles Call Center zur Pandemiebekämpfung einrichten

    Antrag der FDP-Fraktion vom 06.01.2020 zur Ratssitzung am 10.12.2020 und Stellungnahme der Verwaltun

    Der Antrag zur Einrichtung eines externen, professionellen Callcenters zur Pandemiebekämpfung wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Die…

    Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (10.12.2020)