Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 22.04.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   • FDP

   Zukunft Konzern Stadt Bielefeld – Aktualisierung des Beteiligungsportfolios

   Antrag der FDP-Fraktion vom 13.04.2021

   Ein Antrag zur Einsetzung einer Arbeitsgruppe für die Überprüfung und Neuordnung der städtischen Unternehmensbeteiligungen stand zur…

2. 06.11.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 5.4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   für das Amt für Konzerncontrolling und steuerliche Angelegenheiten

   Der Haushaltsplan 2025/2026 für das Amt für Konzerncontrolling und steuerliche Angelegenheiten wurde vom Ausschuss einstimmig bei einigen…

   zu: für das Amt für Konzerncontrolling und steuerliche Angelegenheiten

3. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Kreditermächtigungen 2025 und 2026 für die Aufnahme von Investitionsdarlehen im Rahmen der Konzernfinanzierung

   Einstimmig hat der Rat neue Kreditermächtigungen im Rahmen der Konzernfinanzierung für die Jahre 2025 und 2026 beschlossen. Für 2025…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (11.12.2024) · Finanz- und Personalausschuss (02.12.2024)

4. 25.10.2023 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 5.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   Haushaltsplan 2024 ff für die Produktgruppen des Amtes Konzerncontrolling und steuerliche Angelegenheiten (2. Lesung)

   Der Ausschuss hat den Haushaltsplan 2024 für das Amt für Konzerncontrolling und steuerliche Angelegenheiten mit großer Mehrheit bei einer…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (06.09.2023)

5. 28.10.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 10.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Haushaltsplan 2022 ff. für die Produktgruppen des Amtes Konzerncontrolling und steuerliche Angelegenheiten

   …Haushaltsplan ab 2022 für das Amt für Konzerncontrolling und steuerliche Angelegenheiten zu verabschieden. Die Vorlage regelt unter…

   zu: Haushaltsplan 2022 ff. für die Produktgruppen des Amtes Konzerncontrolling und steuerliche Angelegenheiten

6. 22.04.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Konzernfinanzierung Klinikum Bielefeld gem. GmbH - Aufstockung

   …Kredite im Rahmen der städtischen Konzernfinanzierung in Höhe von gut 16 Millionen Euro beschlossen. Die Mittel fließen in den Ausbau der…

7. 26.10.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit beschlossen

   Haushaltsplan 2023 ff. für die Produktgruppen des Amtes Konzerncontrolling und steuerliche Angelegenheiten

   Der Haushaltsplan 2023 für das Amt Konzerncontrolling und steuerliche Angelegenheiten wurde vom Ausschuss mit Mehrheit beschlossen. Der…

8. 15.09.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Umwandlung der VAMOS-Konzernfinanzierung in einen Investitionskostenzuschuss an die moBiel GmbH

   Zur Finanzierung von 24 neuen VAMOS-Stadtbahnwagen für den Nahverkehr erhält die Verkehrsgesellschaft moBiel einen Zuschuss von 92,5…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (15.09.2022) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (14.09.2022) · Finanz- und Personalausschuss (06.09.2022)

9. 01.02.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Entwurf Gesamtabschluss 2019 der Stadt Bielefeld

   Der Rat der Stadt hat den Entwurf des Gesamtabschlusses für das Jahr 2019 einstimmig zur Kenntnis genommen und an den…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (30.01.2024) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (24.01.2024)

10. 27.05.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Entwurf Gesamtabschluss 2018 der Stadt Bielefeld

    …die Vermögens- und Finanzlage der Stadt inklusive ihrer Tochtergesellschaften ab und weist für 2018 einen Überschuss von 54,1 Millionen Euro…

11. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Änderung des Gesellschaftsvertrages der BBVG mbH, Bestellung eines Vertreters zur formellen Umsetzung

    …(BBVG) hat der Rat die Leiterin des Konzerncontrollings einstimmig als Vertreterin bestellt. Dieser Schritt vereinfacht das notarielle…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (09.07.2025)

12. 23.06.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Welche strategischen Vorteile sieht die Stadt Bielefeld in der mittelbaren Beteiligung an den Stadtwerken Ahlen und den Stadtwerken Gütersloh?

    Anfrage der FDP für die Sitzung am 21.04.2021

    Die FDP-Fraktion fragt, welche strategischen Vorteile die Stadt Bielefeld in der mittelbaren Beteiligung an den Stadtwerken Ahlen und den…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (21.04.2021)

13. 13.04.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.2 Anfragen

    • FDP

    Anfrage FDP zum digitalisierten Schuldenmanagement

    Die FDP fragt, ob die Stadt Bielefeld eine professionelle Software für ihr Schuldenmanagement einsetzt und ob bereits ein digitaler…

14. 05.03.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • FDP

    Steuerlicher Querverbund

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 27.01.2026, ursprünglich zur Sitzung des Finan- und Personalausschusses eingereicht

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Vorteilen des steuerlichen Querverbunds im BBVG-Konzern und fragt, ob durch eine Auflösung…

15. 04.05.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.3 Anfragen

    • Grüne

    Anfrage Bündnis 90/Die GRÜNEN - Apps in Bielefeld

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach öffentlich zugänglichen Apps, die von der Stadtverwaltung oder städtischen…