Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 25.11.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 11.1 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anträge

   • Grüne

   Aufnahme der Produktgruppe „Pflege- und Kosmetikartikel“ in die Liste zu § 1 der „Verordnung über die Gegenstände des Wochenmarktes“

   Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom23.11.2021

   zu: Erlass der Verordnung über die Gegenstände des Wochenmarktes gemäß § 67 Abs. 2 der Gewerbeordnung auf den Bielefelder Wochenmärkten

2. 01.12.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 9.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Antrag der Fraktionen von SPD, B90/Grüne und Die Linke zu TOP 9 "Erlass der Verordnung über die Gegenstände des Wochenmarktes"

   …werden, künftig auch Pflege- und Kosmetikartikel in die Liste der zulässigen Waren auf den Märkten aufzunehmen.

   zu: Erlass der Verordnung über die Gegenstände des Wochenmarktes gemäß § 67 Abs. 2 der Gewerbeordnung auf den Bielefelder Wochenmärkten