Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 23.02.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Kostenkalkulation Martin-Niemöller-Gesamtschule

   Anfrage der Partei Die Linke vom 16.02.2021

   Die Ratsfraktion Die Linke fragt nach aktuellen Kostenberechnungen für den Neubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule an zwei Standorten…

2. 25.06.2025 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   45. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978

   Hintergrund sind veränderte Kostenkalkulationen bei Personal und Fahrzeugen, die sich auf den städtischen Haushalt und die Gebühren…

3. 18.06.2025 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   24. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

   Der Betriebsausschuss Umweltbetrieb hat die 24. Änderungssatzung zur Kostendeckung der Abfallentsorgung einstimmig beschlossen. Aufgrund…

4. 18.06.2020 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Kostenentwicklung neue Feuerwache

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 06.05.2020

   Die Ratsfraktion DIE LINKE fragt nach den Gründen für die stark voneinander abweichenden Kostenschätzungen beim Bau der neuen Feuerwache.…

   Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (19.05.2020)