Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 25.10.2023 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Umgang mit Kostensteigerungen im Zusammenhang mit dem Bau des Freibades Jöllenbeck in Form eines Kombibades

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (24.10.2023)

2. 15.11.2023 · Kulturausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Notfallhilfen in der Kulturförderung

   Anfrage der FDP

   Die FDP-Fraktion fragt, ob die Verwaltung aufgrund allgemeiner Kostensteigerungen mit Bitten freier Kulturakteure um Notfallmittel…

3. 07.03.2023 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.5.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Baumschutzsatzung

   Anfrage der CDU vom 24.02.2023

   …werden mussten und ob es dadurch zu Kostensteigerungen und Verzögerungen kommt.

4. 23.08.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Sportplätze Ost-West-Grünzug Sennestadt

   Anfrage der FDP-Ratsfraktion vom 16.08.2022

   Die FDP-Ratsfraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Planungsstand für den Bau der Sportplätze im Ost-West-Grünzug Sennestadt, nachdem die…

5. 24.03.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Einzel

   Kostenexplosion Jahnplatzumbau

   Anfrage von Herrn Kneller, Einzelvertreter der AfD, vom 02.03.2022

   Zudem möchte er wissen, ob weitere Kostensteigerungen zu erwarten sind oder ausgeschlossen werden können.

6. 10.02.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Kostenprognose Kunsthallensanierung

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 03.02.2022

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach der angekündigten Kostenprognose für die Sanierung der Kunsthalle Bielefeld. Sie möchte wissen, wie…

7. 25.03.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Klimaschutzziele der Stadtwerke Bielefeld

   Anfrage von Die Linke vom 08.03.2026

   Die Ratsfraktion Die Linke erkundigt sich nach den Klimaschutzzielen der Stadtwerke Bielefeld und möchte wissen, welche konkreten…

8. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2026/2027

   …dar, bei denen sich unter anderem Kostensteigerungen, aber auch mögliche Entlastungen durch den Geburtenrückgang bemerkbar machen. Für…

9. 18.06.2025 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   50. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung).

   Wegen Kostensteigerungen beim Personal und Material sowie der Aufarbeitung von Fehlbeträgen aus Vorjahren – insbesondere bedingt durch…

10. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    49. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung).

    Neben Kostensteigerungen fließen Verrechnungen früherer Fehlbeträge aus regenreichen Jahren und Entnahmen aus Rücklagen in die Abwasser- und…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (03.12.2024)

11. 02.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 8.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Anpassung § 7 der Haushaltssatzung der Stadt Bielefeld zur Nachtragssatzung gem. § 81 GO NRW

    …Bestimmungen sowie Preis- und Kostensteigerungen der vergangenen Jahre.

12. 14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 24 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

    Neufassung der Entgeltordnung bei gleichzeitiger Anhebung des Entgeltes für die Mittagsverpflegung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Bielefeld

    Um künftigen Kostensteigerungen zu begegnen, wird die Stadtverwaltung das Essensgeld nun mindestens alle zwei Jahre überprüfen.

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (05.11.2024)

13. 06.11.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Sitzungsräumen der Stadt Bielefeld an Dritte

    …erstmals seit 2018, um allgemeinen Kostensteigerungen und dem Mehraufwand für Veranstaltungstechnik Rechnung zu tragen. Zudem stehen zwei…

14. 13.02.2024 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.3.1 Anfragen

    • CDU

    Schwimmsituation in Bielefeld

    Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 05.02.2024

    Die CDU-Ratsfraktion erkundigt sich nach der aktuellen Schwimmsituation für Bielefelder Schulen und Sportvereine sowie dem Verhältnis von…

15. 19.10.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Baustelle Hauptstraße in Brackwede

    Anfrage der CDU-Fraktion

    …Zeitrahmen liegen und ob es dadurch zu Kostensteigerungen kommt.

16. 09.02.2023 · Bezirksvertretung Senne · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke
    • Einzel

    Anhebung des Preises für das Schülerticket zum 1. Februar 2023 auf 36€

    Anfrage des Einzelvertreters der Partei Die Linke vom 16.01.2023

    …Möglichkeiten die Stadt hat, um diese Kostensteigerungen bei einkommensschwachen Familien aufzufangen.

17. 18.10.2022 · Jugendhilfeausschuss · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Beantwortung von Fragen der Fraktion "Bündnis 90/ Die Grünen" zum Haushaltsplan und Stellenplan für das Amt für Jugend und Familie -Jugendamt-

    …nach veränderten Planungsansätzen, Kostensteigerungen beim Unterhaltsvorschuss sowie den Gründen und Trägern für Mehraufwendungen bei der…

    zu: Haushaltsplan und Stellenplan 2023 für das Amt für Jugend und Familie -Jugendamt-

18. 18.01.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.5.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Baukosten Martin-Niemöller-Gesamtschule

    Anfrage der FDP vom 06.01.2022

    Die FDP-Fraktion fragt nach den Gründen für die Kostensteigerungen beim Neubauprojekt der Martin-Niemöller-Gesamtschule. Zudem erkundigt sie…

19. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 20 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    45. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung).

    Kostensteigerungen durch Investitionen in Kanäle, Personal und EDV wurden durch Rücklagenentnahmen ausgeglichen.

20. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    20. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

    Trotz allgemeiner Kostensteigerungen im Gesamtgebührenbedarf greifen Ausgleiche durch Rücklagen sowie Gewinnausschüttungen der…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (30.11.2021)