Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Kreditermächtigungen 2025 und 2026 für die Aufnahme von Investitionsdarlehen im Rahmen der Konzernfinanzierung

   Einstimmig hat der Rat neue Kreditermächtigungen im Rahmen der Konzernfinanzierung für die Jahre 2025 und 2026 beschlossen. Für 2025…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (11.12.2024) · Finanz- und Personalausschuss (02.12.2024)

2. 02.04.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Vorübergehende Erhöhung des städtischen Betriebsmittelkredites für die Klinikum Bielefeld gGmbH zum Ausgleich von Ertragseinbußen im Zusammenhang mit der Corona-Krise

   …beschloss bei einer Enthaltung, den Kredit befristet bis Ende 2020 zinsfrei um bis zu 8 Millionen Euro zu erhöhen. Das soll die…

3. 14.12.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Verlängerung der vorübergehenden Erhöhung des städtischen Betriebsmittelkredites für die Klinikum Bielefeld gGmbH bis zum 31.12.2025 zum Ausgleich von Ertragseinbußen im Zusammenhang mit der Corona-Krise

   Die Stadt Bielefeld verlängert die Erhöhung des Betriebsmittelkredits für das Klinikum Bielefeld in Höhe von sechs Millionen Euro bis Ende…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (29.11.2023)

4. 08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Verlängerung der vorübergehenden Erhöhung des städtischen Betriebsmittelkredites für die Klinikum Bielefeld gGmbH bis zum 31.12.2023 zum Ausgleich von Ertragseinbußen im Zusammenhang mit der Corona-Krise

   Der Rat hat einstimmig die Erhöhung eines Kredits über sechs Millionen Euro für das Klinikum Bielefeld bis Ende 2023 verlängert. Mit dem…

5. 10.03.2020 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Entwicklung der Darlehensverbindlichkeiten des ISB gegenüber Kreditinstituten sowie Entwicklung der Erlöse aus Immobilienverkäufen

6. 13.04.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.2 Anfragen

   • FDP

   Anfrage FDP zum digitalisierten Schuldenmanagement

   Die FDP fragt, ob die Stadt Bielefeld eine professionelle Software für ihr Schuldenmanagement einsetzt und ob bereits ein digitaler…

7. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Wirtschaftsplan 2026/2027 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld

   …werden der Betriebsplan festgestellt, Kredite zur Liquiditätssicherung von bis zu 3 Millionen Euro ermöglicht und der Fortgang des…

   Zuvor beraten: Betriebsausschuss Bühnen und Orchester (13.05.2026)

8. 22.01.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Besetzung des Verwaltungsrates der Sparkasse Bielefeld für die Wahlperiode 2025 -2030

   …geschäftlichen Belange des kommunalen Kreditinstituts.

9. 01.07.2025 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 38 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Jahresabschluss 2024: Entlastung der Organe der Sparkasse Bielefeld

   …Geschäftsführung ihres kommunalen Kreditinstituts.

10. 27.05.2025 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Entwurf des Jahresabschlusses 2024 (Haushalt der Stadt), Ermächtigungsübertragungen aus 2024 nach 2025 und Übersichten über nicht verbrauchte zweckgebundene Erträge

    …ungenutzter Haushaltsmittel und Kredite in das Jahr 2025 wurden einstimmig beschlossen. Unter anderem werden Mittel im Finanzplan von gut…

11. 01.04.2025 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 9.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

    Überbrückungsfinanzierung AK Asyl e.V.

    Der Kredit wendet die drohende Insolvenz ab und sichert die Beratungsangebote für Geflüchtete in Bielefeld.

    zu: Überbrückungsfinanzierung AK Asyl e.V.

12. 02.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 4.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Wirtschaftsplan des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld (UWB) für das Jahr 2025

    …Haushalt ein, zudem wurde der Kreditrahmen zur Liquiditätssicherung auf 30 Millionen Euro festgelegt. Für die Bürgerinnen und Bürger…

13. 02.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2025

    …Euro ab und genehmigt die Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung bis zu 50 Millionen Euro. Dies betrifft die Bewirtschaftung und den…

14. 27.06.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Entwurf des Jahresabschlusses 2023 (Haushalt der Stadt), Ermächtigungsübertragungen aus 2023 nach 2024 und Übersichten über nicht verbrauchte zweckgebundene Erträge

    …nicht verbrauchte Finanzmittel und Kreditermächtigungen in das Haushaltsjahr 2024 übertragen, um geplante Vorhaben weiter finanzieren zu…

15. 27.06.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Wirtschaftsplan 2024/2025 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld

    …verabschiedet, inklusive eines Kreditrahmens zur Liquiditätssicherung von bis zu 2 Millionen Euro. Die Entscheidung sichert den laufenden…

    Zuvor beraten: Betriebsausschuss Bühnen und Orchester (05.06.2024)

16. 19.06.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Klinikum Bielefeld gGmbH - Anpassung der städtischen Finanzierung

    …für 2025 sowie die Verlängerung von Krediten und die Aufstockung des Cashpoolings. Dies dient dazu, die wirtschaftliche Lage und die…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (18.06.2024)

17. 24.01.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Bestellung eines Vorstandsmitglieds der Sparkasse Bielefeld

    …des örtlichen öffentlich-rechtlichen Kreditinstituts gestellt.

18. 21.11.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen

    Beschluss der Haushaltssatzung 2024

    …städtischen Einnahmen, Ausgaben und Kredite des kommenden Jahres.

19. 20.11.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Wirtschaftsplan des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld (UWB) für das Jahr 2024

    …einen Bilanzgewinn vor und legt einen Kreditrahmen von bis zu 30 Millionen Euro zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit fest. Für die…

20. 21.03.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.2 Anfragen

    • FDP

    Anfrage der FDP-Fraktion zur Zinsentwicklung im Haushalt

    Die FDP-Fraktion fragt nach Prognosen zu den finanziellen Auswirkungen der Zinsentwicklung auf die Liquiditätskredite der Stadt. Zudem…