Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 13.05.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Kommunaler Pandemieplan Bielefeld

   Mit großer Mehrheit wurde die aktualisierte Fassung des kommunalen Pandemieplans beschlossen. Das Konzept legt Richtlinien fest, um die…

2. 29.09.2022 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Notfallinfopunkte im Stadtbezirk Senne

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.09.2022

   Die CDU-Fraktion fragt, ob es seitens der Stadt Planungen für Notfallinfopunkte im Stadtbezirk Senne für den Fall eines Blackouts oder…

3. 10.03.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • CDU
   • SPD
   • Grüne
   • Linke
   • FDP

   Zivilschutzkonzept

   Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke

   Der Rat hat einstimmig beschlossen, dass die Stadtverwaltung die Zivilschutzstrukturen in Bielefeld vor der Sommerpause vorstellt. Dabei…

4. 14.01.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 6.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Antrag CDU - Beschlussempfehlung an den HWBA zur Warn-App NINA

   Der Ausschuss hat bei einer Enthaltung einstimmig eine Beschlussempfehlung an den Haupt-, Wirtschafts- und Beteiligungsausschuss zur…