5 Tagesordnungspunkte RSS-Feed Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

  1. 04.03.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 14.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
    • CDU

    Beschränkung der Ladenöffnungszeiten am Treppenplatz in Brackwede (Antrag der CDU-Fraktion vom 16.11.2020)

    BVBw vom 26.11.2020, TOP 5.2

  2. 26.11.2020 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen
    • CDU

    Beschränkung der Ladenöffnungszeiten am Treppenplatz in Brackwede

    Antrag der CDU-Fraktion

  3. 25.10.2023 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 11.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

    4. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 29.09.2018, zuletzt geändert durch die 3. Änderungsverordnung v. 19.03.2020

    Die Änderung der Verordnung über das Offenhalten von Geschäften an Sonn- und Feiertagen wurde einstimmig beschlossen. Unter anderem wird der…

    zu: 4. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 29.09.2018, zuletzt geändert dur...

  4. 02.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Antrag der Werbe- und Interessengemeinschaft Brackwede e.V. auf Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Verkaufsöffnung an Sonn- und Feiertagen

    …rechtlichen Voraussetzungen nach dem Ladenöffnungsgesetz nicht vor. Die Geschäfte im Stadtbezirk Brackwede dürfen an diesem Sonntag somit…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (01.03.2023) · Bezirksvertretung Brackwede (16.02.2023)

  5. 26.02.2020 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    3. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 29.09.2018, zuletzt geändert durch die 2. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 01.10.2019

    Mit großer Mehrheit hat der Ausschuss eine geänderte Verordnung für Ladenöffnungen an Sonn- und Feiertagen beschlossen. Damit wird die…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (20.02.2020)