Ratssuche
Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.
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14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen
Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit dem Land NRW über den Betrieb der Erstaufnahmeeinrichtung für asylsuchende Ausländer in Bielefeld
Der Stadtrat hat dem Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit dem Land NRW über die Erstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete…
Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (06.11.2024)
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14.04.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- FDP
Teilnahme der Stadt Bielefeld am Interessenbekundungsverfahren des Landes NRW
…am Interessenbekundungsverfahren des Landes NRW zur Förderung spezialisierter Beratungsangebote bei sexualisierter Gewalt gegen Kinder und…
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02.05.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 101 - Einsatz der vom Land NRW aus Gründen der Billigkeit gewährten Mittel im Rahmen des „Stärkungspakts NRW – gemeinsam gegen Armut“ in Höhe von 3.330.087,- Euro
…von rund 3,33 Millionen Euro aus dem NRW-Stärkungspakt „gemeinsam gegen Armut“ genehmigt. Die bereitgestellten Landesmittel sollen gezielt…
Zuvor beraten: Jugendhilfeausschuss (26.04.2023) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (19.04.2023)
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12.03.2024 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- Grüne
Unterschiede zwischen Sozialindexen des Landes NRW und der Stadt Bielefeld
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.03.2024
…dem neuen Schulsozialindex des Landes NRW und dem Sozialindex der Stadt Bielefeld. Zudem möchte sie wissen, wie die Stadtverwaltung mit…
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14.01.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 5.7 Anfragen
- FDP
Anfrage FDP - Umsetzung der Ausstattungsoffensive des Landes NRW in Bielefeld
Die FDP im Rat erkundigt sich nach dem Stand der Ausstattungsoffensive des Landes NRW für Lehrkräfte. Sie möchte wissen, wie viele der…
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01.07.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
Delegiertenzahl der Stadt Bielefeld in der Mitgliederversammlung des Landesintegrationsrates NRW
Anfrage von Murisa Adilovic
…resultierenden Delegiertenzahl für den Landesintegrationsrat NRW. Sie möchte klären, ob Bielefeld alle zustehenden Delegiertenmandate…
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23.05.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
Integration von Arbeit und Leben Bielefeld e. V. DGB/VHS in die Landesarbeitsgemeinschaft Arbeit und Leben DGB/VHS NRW e. V.
Der Rat hat der Verschmelzung des Vereins Arbeit und Leben Bielefeld mit der Landesarbeitsgemeinschaft NRW zugestimmt. Die…
Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (22.05.2024) · Kulturausschuss (15.05.2024)
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17.10.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- CDU
Nachfolgelösungen des Landes NRW als Ersatz für die Unterkunft „Oldentruper Hof“ innerhalb von Bielefeld
Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 10.10.2023
Die CDU-Ratsfraktion erkundigt sich nach Ersatz- und Nachfolgelösungen des Landes NRW für die 2025 schließende Flüchtlingsunterkunft…
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17.09.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 8.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
Bürgeranregung gemäß § 24 GO NRW zur Anlegung einer naturnahen, artenreichen Blühwiese im Park am Landheim
Die Bezirksvertretung Brackwede hat einstimmig einer Bürgeranregung zugestimmt, im Park am Landheim eine naturnahe und artenreiche Blühwiese…
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10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 39 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
3. Änderung des Landesentwicklungsplanes NRW Stellungnahme der Stadt Bielefeld zum Planentwurf
Der Rat hat die offizielle Stellungnahme der Stadt Bielefeld zur 3. Änderung des Landesentwicklungsplanes NRW einstimmig beschlossen. Das…
Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (01.07.2025)
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10.03.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Soziale Stadt Baumheide - Neue Mitte Baumheide (Projekt A2/A3) hier: Aktueller Planungsstand weiterer Teilbereiche und potentielle Förderung über die Landeswettbewerbe „Mobil.NRW“ und „Zukunft Stadtraum“
Zudem soll sich die Stadt bei den Landeswettbewerben 'Mobil.NRW' und 'Zukunft Stadtraum' um Fördermittel zur Aufwertung des Stadtteils…
Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (08.03.2022) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (02.03.2022) · Bezirksvertretung Heepen (17.02.2022)
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04.06.2020 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- CDU
Sachstand Projekte gegen Extremismus des Landes NRW (Stadtbezirk Brackwede)
Anfrage der CDU-Fraktion
Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem Besetzungsstand und den Aufgaben einer vom Land NRW geförderten Stelle zur Extremismusberatung an…
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12.02.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- Linke
Unterfinanzierte Aufgabenübertragung von Bund und Land NRW
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 02.12.2025
Die Ratsfraktion Die Linke erkundigt sich, welche seit 2015 von Bund oder Land übertragenen Aufgaben und Rechtsänderungen zu nicht…
Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (11.12.2025)
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02.11.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Grundsteuerreform – Aufforderung an das Land NRW zur Berechnung und Anwendung neuer Messzahlen zur Vermeidung von Belastungsverschiebungen zwischen den Gruppen der Grundstückseigentümer
Der Bielefelder Rat fordert das Land Nordrhein-Westfalen einstimmig auf, landesweite Musterberechnungen zur Grundsteuerreform vorzulegen und…
Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (24.10.2023)
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02.11.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit abgelehnt
- FDP
Grundsteuerreform
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 31.10.2023 zur Drucksache 6859/2020-2025
Ein Änderungsantrag der FDP zur Grundsteuerreform forderte das Land NRW zu landesweiten Musterberechnungen sowie zur Einführung eines…
zu: Grundsteuerreform – Aufforderung an das Land NRW zur Berechnung und Anwendung neuer Messzahlen zur Vermeidung von Belastungsverschiebungen zwischen den Gruppen...
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29.09.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 2.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
Bundes-Altschuldenhilfe: Umsetzung des Länder-und Kommunalentlastungsgesetzes in NRW
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18.06.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 21 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage
Befreiung nach § 31 Absatz 3 BauGB; hier: Voranfrage zur Nutzungsänderung einer ehemaligen neuapostolischen Kirche des Landes NRW zu einem Mehrfamilienhaus mit 24 Wohneinheiten, Taubenstraße 14
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02.07.2025 · Jugendhilfeausschuss · TOP 18 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage
Kommunales Integrationszentrum: Förderrichtlinien des Landes NRW und Umsetzung kommunaler Schwerpunkte innerhalb der bestehenden Handlungsfelder
Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (24.06.2025) · Schul- u. Sportausschuss (17.06.2025)
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17.09.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 22 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage
Änderungen der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (BauO NRW 2018) zum 01.01.2024 zu den Themen „Schottergärten“ und „Solaranlagen“
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18.06.2024 · Jugendhilfeausschuss · TOP 3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage
Leitlinien der Landesregierung NRW zur Umsetzung des Ganztagsanspruchs im Primarbereich vom 05.03.2024
Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (18.06.2024)