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1. 26.02.2020 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Weiterentwicklung des Projekts "Einwanderung gestalten NRW" - hier: Landesförderung 2020 - 2023

   Der Ausschuss hat abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen, die Verwaltung mit der Erarbeitung eines Konzepts zur Verwendung…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (18.02.2020) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (29.01.2020) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (21.01.2020)

2. 10.05.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Anfrage zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 29.03.2022, Straße und Wegekonzept, Anfrage CDU vom 22.03.2022

   Die CDU-Fraktion fragt, warum die Stadt Bielefeld noch kein Straßen- und Wegekonzept erarbeitet hat und wann dieses den Gremien vorgelegt…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (29.03.2022)

3. 18.02.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 13.2.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   • CDU

   Ergänzung/Änderung der Beschlussvorlage Drucks.-Nr. 9921/2014-2020

   Antrag der CDU-Faktion vom 18.02.2020

   Ein Änderungsantrag zum Projekt zur Gestaltung von Einwanderung wurde im Sozial- und Gesundheitsausschuss bei einer Enthaltung einstimmig…

   zu: Weiterentwicklung des Projekts "Einwanderung gestalten NRW" - hier: Landesförderung 2020 - 2023 - 2. Lesung - Berichterstattung: Beigeordneter Herr Nürnberger

4. 10.06.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Open Innovation City

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 03.06.2026

   …City“ nach dem Auslaufen der Landesförderung Ende 2023. Sie fragt nach den umgesetzten Projekten, dem erzielten Mehrwert, den jährlichen…

5. 03.06.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Auswirkungen der aktuellen Haushaltslage auf die Arbeit des ACI sowie auf Mittel und Strukturen im Bereich Chancengerechtigkeit, Integration und Teilhabe

   Anfrage von Sinan Altun vom 19.05.2026

   Sinan Altun fragt nach den Auswirkungen der aktuellen Haushaltslage und der haushaltswirtschaftlichen Sperre auf Mittel und Strukturen im…

6. 02.06.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Diebrocker Straße von Wallenbrücker Straße bis einschließlich des Flurstücks 152 (Diebrocker Straße 32)

   …bereits 2016 erteilt wurde, greift die Landesförderung nicht, sodass die Anlieger an den Kosten beteiligt werden müssen.

7. 19.05.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2026

   Der Ausschuss hat die Verwendung der ÖPNV-Landespauschale in Höhe von über vier Millionen Euro für das Jahr 2026 einstimmig beschlossen.…

8. 05.06.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Einrichtung eines Schnellbusses Bielefeld - Verl

   Das Angebot soll vorbehaltlich einer Landesförderung bis Sommer 2030 laufen und die regionale Anbindung stärken. Fahrgäste erhalten damit…

9. 27.05.2025 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2025

   Die Verwendung der ÖPNV-Pauschale des Landes NRW für 2025 in Höhe von rund 3,85 Millionen Euro wurde einstimmig beschlossen. Rund 3,08…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (20.05.2025)

10. 30.04.2025 · Jugendhilfeausschuss · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Landeszuschuss für plusKITAs gemäß § 45 in Verbindung mit § 44 Kinderbildungsgesetz (KiBiz)

    Der Jugendhilfeausschuss hat einstimmig die Auswahlkriterien sowie die Anerkennung und Förderung von Bielefelder Kindertageseinrichtungen…

11. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Wohnungsbauprojekte

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 07.11.2024

    Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach dem aktuellen Stand größerer Wohnungsbauprojekte und Bebauungspläne in Bielefeld, der Zahl der…

    Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (14.11.2024)

12. 28.11.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Betriebsfortsetzung der Schnellbuslinie S15 (Bielefeld – Enger – Spenge)

    Hierfür soll eine dreijährige Landesförderung bis Ende 2027 beantragt und der Fahrplan an Sonntagen im Sommerhalbjahr erweitert werden.…

13. 14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Jakobuskirchplatz

    …2017 vergeben wurde, greift keine Landesförderung, weshalb Anlieger an den Kosten beteiligt werden müssen.

14. 05.11.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 21 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Einrichtung von 15 weiteren Planstellen für Integrationsfachkräfte in den städtischen Kindertageseinrichtungen im Vorgriff auf den Stellenplan 2025/2026

    …675.000 Euro, wovon die Stadt nach Landesförderung 243.000 Euro trägt.

15. 18.06.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2024

    Der Ausschuss beschloss einstimmig die Verteilung der ÖPNV-Pauschale des Landes für 2024 in Höhe von rund 3,85 Millionen Euro. Das Geld wird…

16. 14.05.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Anfrage Strategische Radverkehrsförderung

    Die FDP-Fraktion fragt, ob Teile der konsumtiven Haushaltsmittel für die strategische Radverkehrsförderung im Jahr 2024 bereits verplant…

17. 16.04.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    6. Änderung der Allgemeinen Vorschrift der Stadt Bielefeld vom 21.07.2011 für die Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11a Abs. 2 ÖPNVG NRW

    Der Stadtentwicklungsausschuss hat einstimmig eine Aktualisierung der städtischen Vorschrift zur Ausbildungsverkehr-Pauschale beschlossen.…

18. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • PARTEI

    Unterstützung Bielefelder Tafeln

    Anfrage der Ratsgruppe Die PARTEI vom 07.12.2023

    Die Ratsgruppe Die PARTEI fragt nach der finanziellen Unterstützung der Stadt Bielefeld für die örtlichen Tafeln in den Jahren 2022 und 2023…

19. 18.10.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 12.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Haushaltsplan und Stellenplan 2023 für das Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention

    …Vorbehalt gestellt, da eine bisherige Landesförderung voraussichtlich wegfällt.

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (30.08.2022)

20. 29.03.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Verwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11 a ÖPNVG in 2022

    Einstimmig wurde empfohlen, 98,5 Prozent der vom Land bereitgestellten Ausbildungsverkehr-Pauschale im Jahr 2022 an die…