Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 20.08.2020 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Verwendung von Landesmitteln aus der Corona-Hilfe II: Sofortprogramm für Schulen im sowie Schülerinnen und Schüler aus dem Stadtbezirk Senne

   In der Bezirksvertretung Senne wird angefragt, ob die Landesmittel aus der Corona-Hilfe II zur Anschaffung mobiler Endgeräte für Schulen…

2. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Verwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11 a ÖPNVG in 2026

   Der Bielefelder Stadtrat hat einstimmig beschlossen, 98 Prozent der Landesmittel aus der Ausbildungsverkehr-Pauschale im Jahr 2026 an die…

3. 27.05.2025 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Verwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11 a ÖPNVG in 2025

   Der Ausschuss hat einstimmig beschlossen, dass im Jahr 2025 97,50 Prozent der Landesmittel aus der Ausbildungsverkehr-Pauschale an die…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (20.05.2025)

4. 27.06.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2024

   Der Rat hat die Verwendung der ÖPNV-Pauschale des Landes für 2024 über rund 3,85 Millionen Euro einstimmig beschlossen. Rund 3,08…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (18.06.2024)

5. 29.03.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Verwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11 a ÖPNVG in 2022

   Der Ausschuss empfahl einstimmig, 98,5 Prozent der Landesmittel aus der Ausbildungsverkehr-Pauschale für das Jahr 2022 an die…

6. 04.11.2026 · Jugendhilfeausschuss · TOP 3.1 kommende Sitzung Anfragen

   Wirken und Finanzierung der Organisation "Die Falken" in Bielefeld

   Anfrage der AfD vom 18.09.2026

   Die AfD-Ratsfraktion fragt nach den pädagogischen Konzepten und der Finanzierung der Trägervereine der Organisation „Die Falken“ in…

7. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.1 Anfragen

   • FDP
   • Einzel

   Aktueller Kostenplan für die Verlängerung der Stadtbahnlinie 1 und Kosten der weiteren Planung der Verlängerung der Linie 1

   Anfrage des Einzelvertreters der FDP vom 05.10.2026

   Der FDP-Einzelvertreter in der Bezirksvertretung Senne erkundigt sich nach den aktuellen Gesamtkosten, künftigen Planungskosten und…

8. 14.07.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Workshops

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 26.05.2026

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Kosten für freiwillige, erweiterte Bürgerbeteiligungen im Jahr 2025, wie etwa Workshops zur…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (02.06.2026)

9. 30.06.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Prioritäten beim geförderten Wohnungsbau

   Anfrage der Fraktion "Die Linke" vom 22.06.2026

   Die Fraktion Die Linke fragt nach den Kriterien und Prioritäten bei der Bearbeitung von Anträgen auf Wohnungsbauförderung. Zudem möchte…

10. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

    Verwendung der jährlichen Inklusionspauschale zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion für das Schuljahr 2025/2026

    Die Landesmittel fließen vollständig in Stellen für Schulsozialarbeit und die Begleitung von Kindern in Offenen Ganztagsschulen (OGS).

11. 03.06.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Auswirkungen der aktuellen Haushaltslage auf die Arbeit des ACI sowie auf Mittel und Strukturen im Bereich Chancengerechtigkeit, Integration und Teilhabe

    Anfrage von Sinan Altun vom 19.05.2026

    Sinan Altun fragt nach den Auswirkungen der aktuellen Haushaltslage und der haushaltswirtschaftlichen Sperre auf Mittel und Strukturen im…

12. 02.06.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2026

    Einstimmig wurde die Aufteilung der ÖPNV-Landespauschale für 2026 in Höhe von gut vier Millionen Euro beschlossen. Rund 3,25 Millionen…

13. 10.02.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses Nr. 112/2020-2025 über die Auszahlung eines Zuschusses aus der Sportpauschale an den Deutschen Alpenverein Sektion Bielefeld e.V.

    Die Förderung stammt aus Landesmitteln und dient der finanziellen Unterstützung des Sportvereins.

14. 25.06.2025 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Bielefelder Klimabeirat - Maßnahmen aus dem Budget des Klimabeirates

    Anfrage der CDU vom 03.06.2025

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Maßnahmen, die seit Juni 2020 aus dem Budget des Klimabeirats finanziert wurden, sowie nach den…

15. 05.06.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2025

    Der Rat hat einstimmig die Verwendung der ÖPNV-Pauschale des Landes NRW für das Jahr 2025 in Höhe von rund 3,85 Millionen Euro…

16. 10.04.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Beschlussvorlage

    Verwendung der jährlichen Inklusionspauschale zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion für das Schuljahr 2024/2025

    Die Landesmittel fließen vor allem in Stellen der Schulsozialarbeit sowie in die Betreuung von Kindern im Offenen Ganztag. Dies sichert…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.04.2025)

17. 08.10.2024 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Modernisierung des Sportplatzes Gleisdreieck

    …zwei beteiligte Vereine, ergänzt durch Landesmittel.

18. 18.06.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Verwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11 a ÖPNVG in 2024

    Der Stadtentwicklungsausschuss hat einstimmig beschlossen, 98,5 Prozent der Landesmittel aus der Ausbildungsverkehr-Pauschale an…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (18.06.2024)

19. 18.04.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    6. Änderung der Allgemeinen Vorschrift der Stadt Bielefeld vom 21.07.2011 für die Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11a Abs. 2 ÖPNVG NRW

    Damit werden Landesmittel weiterhin rechtssicher an lokale Verkehrsunternehmen weitergeleitet, um nicht gedeckte Kosten für vergünstigte…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (09.04.2024)

20. 30.08.2023 · Kulturausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Sonntagsöffnung der Bibliotheken

    Anfrage der FDP-Fraktion

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich, wann die Verwaltung ein Konzept zur Sonntagsöffnung der Stadtbibliothek und der Stadtteilbibliotheken…