Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 03.03.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5.11 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Antwort der Verwaltung zur Anfrage der AfD-Fraktion vom 10.01.2026 aus der Ratssitzung vom 22.01.2026 zu Anzahl, Meldestatus und Kosten der Asylsuchenden in Bielefeld (Drs.-Nr. 0279/2025-2030)

   Die AfD-Fraktion erkundigt sich nach der Anzahl, den Herkunftsländern und dem Meldestatus von Asylsuchenden in Bielefeld. Zudem fragt sie…

   zu: Anzahl, Meldestatus und Kosten der Asylsuchenden in Bielefeld (Anfrage der AfD-Fraktion vom 10.01.2026)

2. 22.01.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Anzahl, Meldestatus und Kosten der Asylsuchenden in Bielefeld

   Anfrage der AfD-Fraktion vom 10.01.2026

   Die AfD-Fraktion erkundigt sich nach der Anzahl, den Herkunftsländern und dem Meldestatus von Asylsuchenden in Bielefeld. Zudem fragt sie…

3. 15.06.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Linke

   Neue Referenzmieten seit Januar 2021

   Anfrage der Ratsfraktion Die Linke vom 08.06.2021

   Die Ratsfraktion DIE LINKE fragt, ob die seit Januar 2021 geltenden neuen Referenzmieten bei auslaufenden Leistungsansprüchen automatisch…

4. 23.02.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.5.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

   • SPD

   Tablets für Schüler*innen mit BuT-Berechtigung

   Antrag der SPD vom 15.02.2021

   …für Schülerinnen und Schüler mit Leistungsanspruch nach dem Bildungs- und Teilhabepaket auf den Weg zu bringen. In Zusammenarbeit mit dem…

5. 21.01.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 7.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • LiB

   Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Lokaldemokratie in Bielefeld und Bürgernähe/PIRATEN vom 16.01.2020 zu TOP 7 „Bildung und Teilhabe (BuT) – Bildungskarte"

   Auch ohne Karte bleibt der Leistungsanspruch garantiert.

   zu: Bildung und Teilhabe (BuT) – Prüfung der Einführung eines Internet-basierten Abrechnungssystems für Leistungen auf Bildung und Teilhabe (Bildungskarte) Berichte...