Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • LiB

   PV-Anlagen auf Liegenschaften des Umweltbetriebes

   Anfrage von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] vom 27.10.2022

   …ausgestatteten Flächen auf den Liegenschaften des Umweltbetriebes. Zudem erkundigt er sich nach kurzfristig nutzbaren Flächen und den…

2. 25.01.2023 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Anfrage der CDU-Fraktion "Immissionsgrenzwerte 5G"

   Die CDU-Fraktion fragt nach den Gründen für die etwa zehnmal strengeren Immissionsgrenzwerte auf städtischen Gebäuden im Vergleich zu den…

3. 23.11.2022 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • CDU

   Anfrage der CDU-Fraktion "Ausbau 5G-Infrastruktur"

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand des 5G-Mobilfunkausbaus in Bielefeld. Zudem fragt sie nach Standorten, die für…

4. 16.09.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Maßnahmen zur Erreichung der Klimaneutralität

   Anfrage von Die Linke vom 24.08.2026

   Die Ratsfraktion Die Linke erkundigt sich nach kommunalen Maßnahmen, um das Ziel der Klimaneutralität spätestens bis 2045 oder früher zu…

5. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 36 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2026

   …anderem in Schulbauten und städtische Liegenschaften fließen.

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.07.2025)

6. 26.06.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 24 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2026; bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Sennestadt

   …für bauliche Maßnahmen an städtischen Liegenschaften im Bezirk für 2026 vorbereitet.

7. 24.10.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Konversion in Bielefeld – Verzicht auf die Erstzugriffsoption für 3 Einfamilienhäuser und eine Grünfläche in der Wohnsiedlung „Am Niederfeld“

   …keinen eigenen Bedarf an den Liegenschaften der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben sieht, werden die Flächen nicht städtisch erworben.

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Stieghorst (19.10.2023)

8. 22.02.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Neuausrichtung des Mobilfunkausbaus in der Stadt Bielefeld

   …werden aufgehoben und städtische Liegenschaften können für neue Funkmasten bereitgestellt werden. Ziel ist es, insbesondere moderne…

9. 26.01.2023 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Wohnraumschaffung in ungenutzten Gebäuden

   gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 14.11.2022

   …und der Leerstand in den genannten Liegenschaften.

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (24.11.2022)

10. 23.08.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Raumtemperatur Schulen

    Anfrage der FDP vom 16.08.2022

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den im Winter angestrebten Raumtemperaturen in Schulen und will wissen, ob Schulen, Kitas und…

11. 08.03.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

    Konversion in Bielefeld – Berichte zu den vorbereitenden Untersuchungen für die ehemaligen Kasernenstandorte Rochdale und Catterick

    …künftigen Nutzung der militärischen Liegenschaften.

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (01.12.2021) · Stadtentwicklungsausschuss (30.11.2021) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (22.09.2021) und 3 weitere

12. 10.02.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Konversion in Bielefeld – Verzicht auf die Erstzugriffsoption für vier Reihenhäuser am Lipper Hellweg

    Der Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss hat einstimmig bei einer Enthaltung beschlossen, auf das Vorkaufsrecht für vier…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Stieghorst (27.01.2022)

13. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 25.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • FDP

    Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien hier: Antrag der FDP-Fraktion - Umbesetzung im BISB

    …im Betriebsausschuss für städtische Liegenschaften.

14. 23.06.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 16.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Konversion in Bielefeld – Ausübung der Erstzugriffsoption für die Sportflächen der ehem. Catterick Kaserne am Jagdweg und optionaler Erstzugriff für die ehem. Rochdale Kaserne

    …sichert sich damit die Chance, diese Liegenschaften künftig aktiv städtebaulich zu entwickeln.

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (17.06.2021) · Bezirksvertretung Stieghorst (17.06.2021)

15. 18.05.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Linke

    Konversionsflächen: Sachstand Kölner Straße

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 11.05.2021

    Die Ratsfraktion DIE LINKE erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand zum Wohnstandort Kölner Straße. Hintergrund ist der Beschluss, das…

16. 06.05.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Konversionsflächen Kölner Straße in Brackwede

    Anfrage der SPD-Fraktion

    Die SPD-Fraktion fragt nach dem aktuellen Sachstand zu den ehemaligen britischen Konversionsflächen an der Kölner Straße in Brackwede.

17. 11.02.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Kosten Impfzentrum

    Anfrage der Bürgernähe vom 02.02.2021

    Die Wählergemeinschaft Bürgernähe erkundigt sich nach den bislang entstandenen Kosten für das Bielefelder Impfzentrum in der Stadthalle.…