Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 05.05.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

   • LiB
   • Einzel

   Strategie aus dem Dauerlockdown – Bielefeld wird Modellstadt für #NoCovid

   Antrag von Herrn Gugat [LiB] vom 20.04.2021

   Der Antrag, Bielefeld im Rahmen einer Ausstiegsstrategie aus dem Lockdown zur Modellstadt für die Initiative '#NoCovid' zu machen, wurde mit…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (05.05.2021) · Jugendhilfeausschuss (05.05.2021) · Rat der Stadt Bielefeld (22.04.2021)

2. 20.01.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8 Beschlussvorlage

   Erstattung von Elternbeiträgen vor dem Hintergrund der Corona-Krise

   …während des verschärften Corona-Lockdowns finanziell entlastet.

   Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (19.01.2021) · Jugendhilfeausschuss (13.01.2021)

3. 20.01.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

   • SPD

   Erstattung von Elternbeiträgen vor dem Hintergrund der Corona-Krise

   Antrag der SPD-Fraktion vom 19.01.2021

   …rückwirkend ab Januar 2021 für Lockdown-Monate auszusetzen. Für den Januar 2021 bereits gezahlte Beträge werden mit späteren Beiträgen…

   zu: Erstattung von Elternbeiträgen vor dem Hintergrund der Corona-Krise

4. 10.06.2021 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Fördermaßnahmen für Kinder und Jugendliche im Stadtbezirk Heepen

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach geplanten Förder- und Freizeitangeboten für Kinder und Jugendliche im Stadtbezirk Heepen…

5. 09.06.2021 · Kulturausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Sonntagsöffnung der Stadtbibliothek

   Die FDP-Fraktion fragt, wann die Verwaltung eine Öffnung der Stadtbibliothek an Sonn- und Feiertagen plant. Sie begründet dies mit den…

6. 26.05.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Außenständer des Bielefelder Einzelhandels - Strategie des Ordnungsamtes

   Anfrage der FDPvom 17.05.2021

   …Einzelhandel während des Corona-Lockdowns. Zudem fragt sie, auf welche Weise den Händlern beim Aufstellen von Warenauslagen entgegengekommen…

7. 15.04.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Auslastung Park+Ride-Fläche der Stadtbahnhaltestelle "Senne"

   Anfrage der SPD-Fraktion

   …„Senne“ außerhalb von Pandemie-Lockdowns. Zudem erkundigt sie sich nach Prognosen zur künftigen Entwicklung der Auslastung, da dies…

8. 23.02.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.5.6 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   "Corona-Strategie"

   Änderungantrag der BIG vom 09.02.2021 zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen VL 0535/2020-2025

   …ohne eigene Druckeräte während des Lockdowns bei Schulunterlagen zu entlasten.

   zu: "Corona-Strategie" (Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.01.2021)

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (11.02.2021)

9. 26.05.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Validität von Statistiken zur Corona Pandemie

   Anfrage der Ratsfraktion Bielefelder Mitte vom 19.05.2020

   …für Maßnahmen wie einen erneuten Lockdown ausreichend aussagekräftig sind.