Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 20.02.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 6.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW einstimmig beschlossen

   Erweiterung von Stellplätzen vor der Liegenschaft Mühlenstraße 49

   Eingabe vom 30.01.2025

   …von Stellplätzen vor dem Gebäude Mühlenstraße 49 einstimmig zu. Nähere Details zur baulichen oder verkehrlichen Umsetzung gingen aus der…

2. 29.04.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Vorlage § 24 GO NRW Nachtrag einstimmig abgelehnt

   Änderung der Vorfahrt an der Kreuzung Ravensberger Straße / Mühlenstraße zugunsten des kreuzenden Rad- und Fußverkehrs

   Eingabe vom 01.12.2025

   Ein Bürgerantrag zur Vorfahrtsänderung und Aufpflasterung an der Kreuzung Ravensberger Straße und Mühlenstraße zugunsten des Fuß- und…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (18.12.2025)

3. 18.12.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 15.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Beschlusscontrolling zur Drucksache 9499/2020-2025 - Erweiterung von Stellplätzen vor der Liegenschaft Mühlenstraße 49 (20.02.2025)

4. 25.11.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.6 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

   • Linke

   Hochwassergefährdung an der Mühlenstraße

   Antrag der Fraktion Die Linke vom 15.11.2021

5. 18.05.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 26.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. III/3/08.05 „Wilbrandstraße / Kleine Howe“ für eine Teilfläche des Gebiets südlich der Mühlenstraße, westlich der Straße Kleine Howe, nördlich der Spindelstraße und östlich der Wilbrandstraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB - Stadtbezirk Mitte - - Aufstellungsbeschluss

   Der Ausschuss hat die Aufstellung eines Bebauungsplans für den Bereich Wilbrandstraße und Kleine Howe beschlossen. Vorgesehen ist eine…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (06.05.2021)

6. 06.05.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 6.1 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anträge

   • CDU

   Änderungsantrag zur Vorlage BBP Wilbrandstraße (DSN 1114/2020-2025)

   Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 04.05.2021

   zu: Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. III/3/08.05 „Wilbrandstraße / Kleine Howe“ für eine Teilfläche des Gebiets südlich der Mühlenstraße, westlich der Straße K...

7. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Linke

   Verkehrsregelung Bückardtschule & Helmholtzgymnasium

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 01.09.2026

   …an den Kreuzungen Heeper Straße, Mühlenstraße und Webereistraße entschärfen will. Dort führe das Halten von Elterntaxis für die…

8. 21.09.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Dringlichkeitsantrag auf Änderung des Bebauungsplanes III/3/10.01, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke

   Der Ausschuss hat einstimmig beschlossen, den Bebauungsplan an der Mühlenstraße anzupassen und eine Veränderungssperre zu verhängen. Damit…

9. 16.09.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Denkmalschutz und Status der "Hammer Mühle"

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 09.09.2021

   …für das Gebäude in der Mühlenstraße 54 („Hammer Mühle“) und möchte wissen, wann dazu Informationen vorliegen. Zudem fragt sie, ob bereits…