Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Illegale Müllablagerung

   Die CDU-Fraktion fragt, wie illegale Müllablagerungen an bekannten Stellen eingedämmt oder verhindert werden können. Zudem erkundigt sie…

2. 28.11.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Situation Mülleimer

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 20.11.2024

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Gründen für einen verpackten städtischen Mülleimer in der Bahnhofstraße. Zudem fragt sie, ob und…

3. 31.10.2024 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Anfrage zur Leerung der öffentlichen Mülleimer

   …und wie häufig die öffentlichen Mülleimer im Stadtbezirk geleert werden.

4. 20.10.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Mülltonnen auf Radwegen um den Jahnplatz

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.10.2022

   …und angrenzenden Straßen durch Mülltonnen zu verhindern. Anlass ist die Beobachtung, dass trotz vorheriger behördlicher Hinweise weiterhin…

5. 15.04.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU
   • SPD

   illegale Müllentsorgung

   Anfrage der CDU- und der SPD-Fraktion

   Die Fraktionen von CDU und SPD erkundigen sich nach der Entwicklung illegaler Müllablagerungen sowie der Anzahl entsprechender Meldungen…

6. 06.05.2025 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Anfrage der FDP-Fraktion zur Umsetzung größerer Mülleimer

   …angekündigte Aufstellung größerer Mülleimer im öffentlichen Raum.

7. 13.03.2025 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.1 Anfragen

   • CDU

   Nachleerungen im Stadtbezirk Senne nach Streik der Müllabfuhr

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 26.02.2025

   Die CDU-Fraktion fragt nach den Kriterien und Prioritäten für das Nachholen ausgefallener Müllabfuhr-Touren infolge des Streiks vom…

8. 20.02.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   • SPD

   Müllbehälter auf dem Jahnplatz (Niedernstraße)

   Antrag der SPD-Fraktion vom 10.02.2025

   …Vorschlag beschlossen, die Müllbehälter-Situation am Jahnplatz in der Niedernstraße anzugehen. Ziel des Vorhabens war es, für die Behälter…

9. 21.11.2024 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW einstimmig beschlossen

   Mülleimer mit Aschenbecher an Haltestellen Böckmannsfeld versehen

   Antrag nach § 24 GO NRW v. 01.11.2024

   …Böckmannsfeld in beide Fahrtrichtungen Mülleimer mit integrierten Aschenbechern zu installieren. Durch das Einwirken auf den…

10. 21.11.2024 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • CDU
    • SPD
    • Grüne
    • Linke
    • FDP

    Antrag zum Tagesordnungspunkt 7: Aschenbecher bedarfsgerecht an Haltestellen im Stadtbezirk Jöllenbeck

    Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat einstimmig beschlossen, dem Verkehrsunternehmen moBiel die bedarfsgerechte Ausstattung weiterer…

    zu: Mülleimer mit Aschenbecher an Haltestellen Böckmannsfeld versehen (Antrag nach § 24 GO NRW v. 01.11.2024)

11. 12.09.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Leerung der Mülleimer in der Innenstadt

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.06.2024

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Leerungsintervallen der städtischen Mülleimer in den zentralen Einkaufsstraßen der Innenstadt und…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (13.06.2024)

12. 03.09.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 6.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

    Privatisierung Mülltouren

    Ein Antrag zur Prüfung, ob städtische Mülltouren an private Entsorger übertragen werden können, wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Ziel…

13. 03.09.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 6.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Vermeidung zukünftiger Ausfälle bei der Müllabfuhr

    …gegen künftige Ausfälle bei der Müllabfuhr einzuleiten. Die Verwaltung wird beauftragt, ein entsprechendes Konzept zur Vermeidung von…

14. 27.04.2023 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Marktplatz Stieghorst: Wann werden die notwendigen Mülleimer aufgestellt?

    …wann dort die dringend benötigten Mülleimer aufgestellt werden.

15. 08.06.2022 · Digitalisierungsausschuss · TOP 5.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • SPD
    • Grüne

    Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis90-DieGrünen, DieLinke - Erweiterung des Online-Kartendienstes - Piktogramme für Mülleimer

    …um Piktogramme für vorhandene Mülleimer zu erweitern. Da die Standortdaten bereits vorliegen, soll die Anzeige zeitnah integriert werden.…

16. 10.05.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Linke

    Lenkungskonzept für die Lkw-Verkehre zur Müllverbrennungsanlage in Baumheide

    Anfrage DIE LINKE vom 21.03.2022

    Die Ratsfraktion DIE LINKE erkundigt sich nach einem Lenkungskonzept für den Lkw-Verkehr zur Müllverbrennungsanlage in Baumheide. Zudem…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (29.03.2022)

17. 05.05.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Abstellen privater Mülltonnen in der Altstädter Kirchstraße

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.04.2022

    Die CDU-Fraktion fragt nach den Gründen für das dauerhafte Abstellen privater Mülltonnen auf öffentlicher Verkehrsfläche in der Altstädter…

18. 20.02.2020 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Mülleimer an der Bushaltestelle "Ladestraße" in Brake

    …Brake lediglich auf der Westseite ein Mülleimer vorhanden ist. Zudem erkundigt sie sich, was geschehen muss, damit auch auf der Ostseite ein…

19. 20.02.2020 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    öffentliche Mülleimer

    Die CDU-Fraktion fragt, ob eine Übersicht über die öffentlichen Mülleimer im Stadtbezirk Sennestadt einschließlich Haltestellen und…

20. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Senne · TOP 7.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Vermüllung an Containerstandorten im Stadtbezirk Senne

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 31.08.2026

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach Maßnahmen gegen wiederkehrende illegale Müllablagerungen an Containerstandorten im Stadtbezirk Senne,…