Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 13.06.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Linke

   Vermüllung Emil-Groß-Platz

   Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 06.06.2024

   Die Fraktion DIE LINKE fragt nach den Kosten und der Verantwortlichkeit für die Müllbeseitigung bei Wahlkampfveranstaltungen sowie nach…

2. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 5.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Belastungen in der Nähe von Bushaltestellen im Stadtbezirk Heepen

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 28.08.2026

   Die CDU fragt nach Belastungen durch Verschmutzung und unberechtigte Nutzung von Privatflächen in der Nähe von Bushaltestellen im…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Heepen (10.09.2026)

3. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit qualifizierter Mehrheit beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Antrag zur temporären Aufstellung einer Mulde im Bereich des Grabelandes an der Westerfeldstraße

   gem. Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 10.06.2026

   Die Bezirksvertretung Schildesche hat mit qualifizierter Mehrheit beschlossen, im Bereich des Grabelandes an der Westerfeldstraße…

4. 15.04.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU
   • SPD

   Containerstellplätze

   Anfrage der CDU- und der SPD-Fraktion

   Die Fraktionen von CDU und SPD fragen nach dem aktuellen Stand und den Kriterien bei der Suche nach neuen Standorten für Altglascontainer.…

5. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke
   • Einzel

   Entschlammung und Reinigung der Teiche im Bereich Brinkstraße/Am Waldbad

   Anfrage des Einzelvertreters der Partei die LINKE vom 08.02.2026

   Der Einzelvertreter der Partei Die LINKE erkundigt sich nach den Plänen und Zeiträumen für die Entschlammung sowie die Müllreinigung der…

6. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

   • CDU

   Konsequent gegen Schmutz und Vermüllung - Sauberkeit dauerhaft verbessern

   Antrag der CDU-Fraktion vom 26.06.2025

   Der Rat der Stadt hat eine Initiative zur Bekämpfung von Schmutz und Vermüllung im Bielefelder Stadtgebiet abweichend von der…

7. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Kontrollintervalle der Spielplätze

   Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt erkundigt sich nach den Kontroll- und Reinigungsintervallen für die öffentlichen…

8. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8.11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • CDU
   • SPD

   Maßnahmen Fuggerstraße

   Gegen die Vermüllung und Verunreinigung an der Fuggerstraße beschloss die Bezirksvertretung einstimmig mehrere Maßnahmen: Der angrenzende…

9. 31.10.2024 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 6.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Überfüllte Altglas- und Textilcontainer und Verschmutzung in deren Umfeld im Stadtbezirk Stieghorst

   Die Bezirksvertretung Stieghorst hat einstimmig beschlossen, dass die Stadtverwaltung Gespräche mit Entsorgungsbetrieben führen soll.…

10. 12.09.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Brackweder Bahnhof (Erscheinungsbild)

    Anfrage der SPD-Fraktion

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach der Sauberkeit und Pflege am Brackweder Bahnhof. Konkret fragt sie nach den Leerungsintervallen der…

11. 05.09.2024 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Abwasserkanal in der Senner Reiherbachaue

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 20.08.2024

    …nach zusätzlichen Kontrollen sowie der Müllbeseitigung nach Starkregenereignissen. Hintergrund ist ein Vorfall im Juli in der Senner…

12. 11.04.2024 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Müll im Umfeld von MC Donalds und Subway

    Die SPD Fraktion fragt, ob das Unternehmen McDonald's in Sennestadt seiner Verpflichtung zur Müllentsorgung im Umkreis weiterhin…

13. 11.04.2024 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Extratouren des Umweltbetriebes für Glascontainer im Stadtbezirk Schildesche

    gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen v. 02.04.2024

    Die Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen fragen, ob der Umweltbetrieb durch Extratouren gegen die zunehmende Vermüllung vor…

14. 14.03.2023 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Anfrage zur Rattenproblematik in Bielefeld

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Schwerpunkten des Rattenvorkommens im Bielefelder Stadtgebiet sowie den Ursachen für ein erhöhtes…

    Zuvor beraten: Betriebsausschuss Umweltbetrieb (14.02.2023)

15. 24.11.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Abstellen privater Mülltonnen an der Altstädter Kirchstraße

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.11.2022

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Ergebnissen von Gesprächen zum Abstellen privater Mülltonnen an der Altstädter Kirchstraße. Zudem…

16. 20.02.2020 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Grundstück hinter Restaurant „Civico Taxbäume“ Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.02.2020)

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach bekannten Entwicklungen für das Grundstück hinter dem Restaurant „Civico Taxbäume“. Zudem fragt sie…