Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 01.06.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anfragen bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   • CDU
   • SPD
   • Grüne

   Mülleimer in der Bielefelder Altstadt, 2. Lesung - liegt bereits vor -

   …nach dem Austausch der öffentlichen Mülleimer in der Bielefelder Altstadt, da diese nach über zwei Jahrzehnten stark abgenutzt und…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (27.04.2023)

2. 28.11.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Situation Mülleimer

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 20.11.2024

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Gründen für einen verpackten städtischen Mülleimer in der Bahnhofstraße. Zudem fragt sie, ob und…

3. 31.10.2024 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Anfrage zur Leerung der öffentlichen Mülleimer

   …und wie häufig die öffentlichen Mülleimer im Stadtbezirk geleert werden.

4. 06.05.2025 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Anfrage der FDP-Fraktion zur Umsetzung größerer Mülleimer

   …angekündigte Aufstellung größerer Mülleimer im öffentlichen Raum.

5. 21.11.2024 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW einstimmig beschlossen

   Mülleimer mit Aschenbecher an Haltestellen Böckmannsfeld versehen

   Antrag nach § 24 GO NRW v. 01.11.2024

   …Böckmannsfeld in beide Fahrtrichtungen Mülleimer mit integrierten Aschenbechern zu installieren. Durch das Einwirken auf den…

6. 21.11.2024 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • CDU
   • SPD
   • Grüne
   • Linke
   • FDP

   Antrag zum Tagesordnungspunkt 7: Aschenbecher bedarfsgerecht an Haltestellen im Stadtbezirk Jöllenbeck

   Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat einstimmig beschlossen, dem Verkehrsunternehmen moBiel die bedarfsgerechte Ausstattung weiterer…

   zu: Mülleimer mit Aschenbecher an Haltestellen Böckmannsfeld versehen (Antrag nach § 24 GO NRW v. 01.11.2024)

7. 12.09.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Leerung der Mülleimer in der Innenstadt

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.06.2024

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Leerungsintervallen der städtischen Mülleimer in den zentralen Einkaufsstraßen der Innenstadt und…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (13.06.2024)

8. 27.04.2023 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Marktplatz Stieghorst: Wann werden die notwendigen Mülleimer aufgestellt?

   …wann dort die dringend benötigten Mülleimer aufgestellt werden.

9. 08.06.2022 · Digitalisierungsausschuss · TOP 5.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • SPD
   • Grüne

   Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis90-DieGrünen, DieLinke - Erweiterung des Online-Kartendienstes - Piktogramme für Mülleimer

   …um Piktogramme für vorhandene Mülleimer zu erweitern. Da die Standortdaten bereits vorliegen, soll die Anzeige zeitnah integriert werden.…

10. 20.02.2020 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Mülleimer an der Bushaltestelle "Ladestraße" in Brake

    …Brake lediglich auf der Westseite ein Mülleimer vorhanden ist. Zudem erkundigt sie sich, was geschehen muss, damit auch auf der Ostseite ein…

11. 20.02.2020 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    öffentliche Mülleimer

    Die CDU-Fraktion fragt, ob eine Übersicht über die öffentlichen Mülleimer im Stadtbezirk Sennestadt einschließlich Haltestellen und…

12. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 5.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Überfüllung eines Mülleimers/Vermüllung der Bushaltestelle "Gilead IV" am Karl-Siebold-Weg

    Anfrage der SPD-Fraktion

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach wiederkehrenden Überfüllungen von Mülleimern und Aschenbechern an der Bushaltestelle „Gilead IV“ am…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Gadderbaum (30.04.2026)

13. 26.06.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Mülleimer an den Spielplätzen und in den Grünzügen

    Auf mehreren Spielplätzen und im Grünzug am Südstadtteich sollen bestehende Abfalleimer gegen größere Modelle ausgetauscht werden; dies…

14. 15.05.2025 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 6.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    • SPD

    Mülleimer im Bereich des Großen Kamps

    Antrag der SPD-Fraktion vom 05.05.2025

    …um die Aufstellung eines neuen Mülleimers im Bereich der Grundschule am Großen Kamp zu bitten. Damit soll der Verschmutzung des Umfelds…

15. 20.03.2025 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Antrag zur Aufstellung größerer Mülleimer im Bultkamppark und weiterer stark frequentierter Grünanlagen im Stadtbezirk Schildesche

    gem. Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke v. 04.03.2025

    …Verwaltung mit der Prüfung größerer Mülleimer im Bultkamppark und weiteren stark besuchten Grünanlagen zu beauftragen. Geprüft werden soll…

16. 31.10.2024 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • SPD

    Mülleimer, Tische und Bänke für den Abenteuerspielplatz Elbeallee

    Die Bezirksvertretung Sennestadt beschloss einstimmig, zusätzliche Abfalleimer sowie Bänke und Tische auf dem Abenteuerspielplatz an der…

17. 17.09.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 21.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Beschlusscontrolling zur Drucksache 7468/2020-2025 - Installation von Mülleimern an Haltestellen

    zu: Installation von Mülleimern an Haltestellen

18. 13.06.2024 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Mülleimer an Haltestellen

    …Ausnahmen für die Aufstellung von Mülleimern genutzt werden. Zudem möchten sie wissen, warum die Schwelle von 100 Einsteigenden zuvor als…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Stieghorst (02.05.2024) · Bezirksvertretung Stieghorst (11.04.2024) · Bezirksvertretung Stieghorst (29.02.2024)

19. 20.01.2022 · Bezirksvertretung Senne · TOP 6.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    • CDU

    Installation von Mülleimern an der Bushaltestelle "Am Erdbeerfeld" in Bielefeld-Senne

    Antrag der CDU-Fraktion vom 08.01.2022

    An der Bushaltestelle „Am Erdbeerfeld“ sollen Mülleimer angebracht und regelmäßig geleert werden, um herumfliegenden Abfall in der…

20. 07.10.2021 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Leerungsintervalle der Mülleimer an öffentlichen Spielplätzen, Plätzen und Gehwegen im Stadtbezirk Senne

    Anfrage der SPD-Fraktion vom 22.09.2021

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den Leerungsintervallen von Mülleimern an öffentlichen Spielplätzen, Plätzen und Gehwegen im…