Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 28.01.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.2 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

   • Grüne

   Müllvermeidung in Brackweder Gastronomie und auf Stadtfesten

   Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

2. 05.06.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   5. Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes der Stadt Bielefeld

   …Abfallmengen und legt Maßnahmen zur Müllvermeidung und Wiederverwendung fest. Für Bielefelderinnen und Bielefelder bringt dies unter anderem…

   Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (14.05.2025) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (06.05.2025)

3. 13.02.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Einweg-Plastikbecher in der Stadthalle

   Anfrage von Die Linke vom 25.01.2024

   Hintergrund ist das Ziel der Müllvermeidung im Rahmen der städtischen Nachhaltigkeitsstrategie.

4. 17.01.2023 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Anfrage zu pädagogischem Personal in der Abfallberatung

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich, ob inzwischen das pädagogische Personal zur Vermittlung von Müllvermeidung an Schulen eingestellt wurde und…

5. 28.01.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Umsetzung des Verbotes von Plastikgeschirr in der Brackweder Gastronomie

   Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

   …sich nach städtischen Konzepten zur Müllvermeidung im Zusammenhang mit dem ausgerufenen Klimanotstand.

6. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Attraktivität und Sicherheit in der Bielefelder Innenstadt - Integriertes Maßnahmenpaket -

   …Beschlüsse zu Sauberkeit und Müllvermeidung mit Maßnahmen für eine ansprechendere Innenstadt. Bürgerinnen und Bürger sowie Besucher können…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (15.07.2026) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (24.06.2026) · Bezirksvertretung Mitte (18.06.2026) und 1 weitere

7. 15.04.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU
   • SPD

   illegale Müllentsorgung

   Anfrage der CDU- und der SPD-Fraktion

   Die Fraktionen von CDU und SPD erkundigen sich nach der Entwicklung illegaler Müllablagerungen sowie der Anzahl entsprechender Meldungen…

8. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zur Drucks.-Nr.10612/2020-2025

   Mit großer Mehrheit und einer Enthaltung hat der Rat einen Änderungsantrag zur Sauberkeit in der Stadt beschlossen. Demnach wird die…

   zu: Konsequent gegen Schmutz und Vermüllung - Sauberkeit dauerhaft verbessern (Antrag der CDU-Fraktion vom 26.06.2025)

9. 06.02.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • LiB

   Kommunale Verpackungssteuer

   Anfrage von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] vom 29.01.2025

   Der Ratsherr Michael Gugat (LiB) erkundigt sich nach den Planungen und Einschätzungen der Stadtverwaltung bezüglich einer kommunalen…

10. 18.01.2024 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Ratten im Stadtbezirk Senne (Anfrage der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen vom 05.01.2024)

    Anfrage

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich, ob es im Stadtbezirk Senne ein erhöhtes Vorkommen von Ratten gibt. Zudem möchte sie…

11. 07.11.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • CDU

    "Hemdchenbeutel" auf Wochenmärkten

    Antrag der Koalition und CDU vom 26.09.2023

    Auf Bielefelder Wochenmärkten soll der Einsatz von Plastik-Hemdchenbeuteln reduziert werden. Da ein rechtliches Verbot nicht möglich ist,…

12. 15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • PARTEI

    Verpackungssteuer zur Reduzierung des Müllaufkommens im öffentlichen Raum

    Anfrage der Ratsgruppe Die Partei vom 08.06.2023

    Die Ratsgruppe Die Partei fragt, ob die Verwaltung die Einführung einer Verpackungssteuer nach dem Vorbild der Stadt Tübingen plant, um…

13. 14.06.2023 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Verpackungssteuer

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich vor dem Hintergrund eines Gerichtsurteils zur Verpackungssteuer in Tübingen nach einer Einführung in…

14. 16.05.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 9.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Implementierung einer Mehrwegpflicht für öffentliche Veranstaltungen per Satzung

    Der Umweltausschuss hat beschlossen, die Einführung einer Mehrwegpflicht für öffentliche Veranstaltungen per Satzung prüfen zu lassen.…

15. 30.03.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Änderung der Verordnung über die Gegenstände des Wochenmarktes gemäß § 67 Abs. 2 der Gewerbeordnung auf den Bielefelder Wochenmärkten

    Der Ausschuss hat eine Anpassung der Marktordnung empfohlen, die das Warenangebot auf den Wochenmärkten erweitert. Demnach sollen künftig…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (24.03.2022) · Bezirksvertretung Mitte (24.03.2022) · Bezirksvertretung Schildesche (24.03.2022) und 5 weitere

16. 18.01.2022 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

    Koalitions-Antrag zur Schaffung einer Multiplikatorenstelle „Abfallvermeidung“ im UWB

    …soll Grundschulkindern das Thema Müllvermeidung näherbringen und auch die Eltern einbeziehen. Dafür soll die Stelle möglichst im zweiten…

17. 02.06.2021 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Anfrage zum Konzept Vermeidung der Vermüllung öffentlicher Flächen

    Die CDU-Fraktion fragt, welche Ziele aus dem Konzept zur Vermeidung der Vermüllung öffentlicher Flächen umgesetzt werden konnten. Zudem…

18. 02.06.2021 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • PARTEI

    Anfrage: Entwicklung der Abfallmengen im öffentlichen Raum

    Die Partei fragt, ob die Stadt Bielefeld ein Konzept zur individuelleren Gestaltung der Abfallsammlung im öffentlichen Raum plant. Als…

19. 23.02.2021 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Mindestvolumen Restmülltonne

    Anfrage Bündnis 90 Die Grünen

    Die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach den Berechnungsgrundlagen für das Mindestvolumen der Restmülltonne in Bielefeld und ob…