Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 07.04.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld - HotSpot-Regelung

   …erweiterte Schutzmaßnahmen wie eine Maskenpflicht in Innenräumen von Schulen, Einzelhandel, Gastronomie und Freizeiteinrichtungen ermöglicht…

2. 15.04.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP
   • Einzel

   Vorhandensein, Genehmigung und Überprüfung der Hygienekonzepte bei religiösen Veranstaltungen im Stadtbezirk Brackwede

   Anfrage des Einzelvertreters der FDP

   …Einhaltung von Mindestabständen und Maskenpflicht.

3. 07.09.2021 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 5.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Anfrage der Bielefelder FDP zur Eingangssituation des Tierparks

   Die FDP-Fraktion fragt nach der Eingangssituation des Tierparks Olderdissen vor dem Hintergrund von Baustellenarbeiten und geltenden…

4. 18.03.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • PARTEI

   Umgang mit Versammlungen

   Anfrage der Ratsgruppe Die PARTEI vom 09.03.2021

   …dem Rathaus, bei denen Verstöße gegen Maskenpflicht und Abstände ohne kontinuierliche behördliche Aufsicht beobachtet wurden.

5. 23.02.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Masken für Schüler*innen

   Anfrage der Partei Die Linke vom 16.02.2021

   Die Ratsfraktion Die Linke erkundigt sich, wie der Gesundheitsschutz für Schülerinnen und Schüler in der Corona-Pandemie sichergestellt wird…