Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 23.01.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Kommunale Medizinische Versorgungszentren in unterversorgten Stadtbezirken

   Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 20.12.2023

   …Stadtbezirken kommunale Medizinische Versorgungszentren (MVZ) aufzubauen. Zudem möchte sie wissen, unter welchen rechtlichen Voraussetzungen…

2. 02.04.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Gründung des Medizinischen Versorgungszentrums Süd in Sennestadt durch die Klinikum Bielefeld gem. GmbH

   Der Rat hat einstimmig der Gründung eines neuen Medizinischen Versorgungszentrums in Sennestadt als Tochtergesellschaft des Klinikums…

3. 17.11.2022 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Nahversorgung im Stadtbezirk Heepen im medizinischen Bereich

   Die CDU erkundigt sich nach der medizinischen Nahversorgung in den verschiedenen Ortsteilen des Stadtbezirks Heepen, einschließlich…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Heepen (29.09.2022)

4. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke
   • Einzel

   Hausärztliche Versorgung in Ubbedissen

   Anfrage des Einzelvertreters der Partei Die Linke vom 06.09.2026

   …Hausarztpraxis die hausärztliche Versorgung in Ubbedissen sicherstellen will. Zudem erkundigt er sich nach bisherigen Gesprächen und…

5. 18.02.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Umsetzung der beschlossenen Konzeption zur Verbesserung der ärztlichen Versorgung in Bielefeld

   Anfrage von der CDU-Fraktion vom 11.02.2020

   …zur Verbesserung der ärztlichen Versorgung in Bielefeld und seinen Stadtteilen. Als Hintergrund verweist sie auf frühere Rats- und…

6. 29.10.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Humanitäre Gynäkologische Sprechstunde

   …und Zugangsbarrieren eine vertrauliche medizinische Versorgung.

7. 10.06.2020 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 22 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Nachbewilligung zur Beschaffung eines Systems zur medizinischen Dokumentation

   …und Standardisierung von medizinischen Einsatzdaten. Dies soll zu einer besseren und lückenloseren Versorgung von Notfallpatientinnen und…

8. 01.07.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Vorgehen der Ausländerbehörde

   Anfrage von Bündnis 90 / Die Grünen

   …zu stationären Einrichtungen, der medizinischen Versorgung der betroffenen Person und den Umständen einer Festnahme am Arbeitsplatz.

9. 10.03.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   • LiB

   Aufnahme von geflüchteten Menschen aus der Ukraine

   Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen sowie von Frau Rammert [Einzelvertreterin BN] und Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB]

   …Erstanlaufstelle einzurichten und die medizinische Versorgung zu sichern. Für Ankommende und Helfende in Bielefeld bedeutet dies klar…

10. 17.06.2026 · Jugendhilfeausschuss · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Auswirkungen der Schließung der Dietrich-Bonhoeffer-Klinik (Ahlhorn) auf die Versorgung suchtkranker Kinder und Jugendlicher aus Bielefeld

    Anfrage der Fraktion Die Linke

    …Therapieangebote existieren und ob Versorgungslücken drohen.

11. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Fördermöglichkeiten der Gesundheitsvorsorge in Sennestadt

    …aktuelle Fördermöglichkeiten für Medizinische Versorgungszentren sowie die Gesundheitsfürsorge vor Ort prüfen soll. Zudem soll die…

12. 15.01.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Linke

    Tagesaufenthalte und Kälteschutz für wohnungslose Menschen im Winter

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 08.01.2026

    Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach dem Schutz wohnungsloser Menschen vor winterlicher Kälte im Stadtbezirk Mitte. Sie fragt nach den…

13. 18.06.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 21 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Klinikum Bielefeld gGmbH - Anpassung der städtischen Finanzierung

    …dienen der langfristigen Sicherung der medizinischen Versorgung in der Stadt.

14. 15.06.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 2.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit beschlossen

    • CDU
    • SPD
    • Grüne
    • Linke
    • LiB

    Einrichtung einer Diamorphin-Praxis an der Borsigstraße

    Gemeinsamer Antrag von CDU, SPD, Bündnis90/Die Grünen, Die Linke, Lokaldemokratie und Bürgernähe vom 14.06.2023

    Die Praxis dient der kontrollierten medizinischen Vergabe des Ersatzstoffes an Schwerstabhängige im Rahmen der städtischen Suchthilfe. Das…

15. 27.04.2023 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 6.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Ärzteversorgung

    …neuen Anreizen zur Ansiedlung von medizinischem Personal sowie nach der aktuellen Versorgungsquote, insbesondere im Bereich der Kinderärzte.

16. 15.03.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 8.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Regelmäßige Erstellung eines Gesundheitsberichtes Berichterstattung: Herr Cremer, Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

    Die Erhebung soll Defizite in der medizinischen Versorgung aufdecken und als Grundlage für gesundheitsfördernde Maßnahmen für die…

17. 22.04.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Konzernfinanzierung Klinikum Bielefeld gem. GmbH - Aufstockung

    …Weiterentwicklung der stationären medizinischen Versorgung vor Ort.

18. 10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Vorsorge für vulnerable Gruppen in den Wintermonaten

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.12.2020

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, welche Vorsorge die Stadtverwaltung getroffen hat, um den Bedürfnissen von vulnerablen Gruppen wie…