Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 15.03.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Kostenlose Menstruationsartikel auf öffentlichen Toiletten und Einrichtungen der Stadt Bielefeld

   Antrag der Koalition vom 01.02.2023

   Der Ausschuss hat bei einer Enthaltung einstimmig einen Beschluss zur Bereitstellung kostenloser Menstruationsartikel gefasst. Die…

2. 16.11.2021 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Antrag: Pilotprojekt zur kostenlosen Abgabe von Menstruationsartikeln

   Antrag der Koalition von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 26.10.2021

   …zur kostenlosen Bereitstellung von Menstruationsartikeln beschlossen. Dafür sollen an zehn ausgewählten öffentlichen Toilettenanlagen im…

3. 26.10.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Antrag: Pilotprojekt zur kostenlosen Abgabe von Menstruationsartikeln

   Antrag der Koalition von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 26.10.2021

   Der Ausschuss hat bei einer Enthaltung einstimmig ein Pilotprojekt zur kostenlosen Abgabe von Menstruationsartikeln beschlossen. Dabei…

   zu: Änderungsantrag der Partei Die PARTEI vom 08.06.2021 zum Thema „Menstruationsprodukte auf Schultoiletten“ (2. Lesung)

4. 15.03.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Umsetzungsstand Hygieneartikel, Beschluss des Schul- und Sportausschusses vom 08.06.2021

   Anfrage der FDP vom 15.02.2022

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach dem Umsetzungsstand eines Beschlusses aus dem Juni 2021 zur kostenlosen Bereitstellung von…

   Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (22.02.2022)