Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 26.10.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   • PARTEI

   Menstruationsprodukte auf Schultoiletten

   Änderungsantrag der Partei Die PARTEI vom 08.06.2021 (2. Lesung)

   Ein Antrag auf eine unentgeltliche Bereitstellung von Menstruationsprodukten auf Schultoiletten sowie weiteren städtischen Toiletten wurde…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (14.09.2021) · Schul- u. Sportausschuss (08.06.2021)

2. 26.10.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Antrag: Pilotprojekt zur kostenlosen Abgabe von Menstruationsartikeln

   Antrag der Koalition von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 26.10.2021

   Der Ausschuss hat bei einer Enthaltung einstimmig ein Pilotprojekt zur kostenlosen Abgabe von Menstruationsartikeln beschlossen. Dabei…

   zu: Änderungsantrag der Partei Die PARTEI vom 08.06.2021 zum Thema „Menstruationsprodukte auf Schultoiletten“ (2. Lesung)

3. 15.11.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.8 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss)

   Menstruationsprodukte auf Schultoiletten

4. 15.11.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.8.1 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anträge

   Menstruationsprodukte auf Schultoiletten

   Änderungsantrag der Koalition vom 15.11.2022 zu TOP 3.8.

   zu: Menstruationsprodukte auf Schultoiletten

5. 08.06.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen

   • FDP

   Menstruationsprodukte auf Schultoiletten

   Antrag der FDP vom 19.04.2021 , mit Änderungsantrag der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke, Änderungsantrag der CDU und Änderungsantrag der Partei Die PARTEI

   Über die Bereitstellung von Menstruationsprodukten auf Schultoiletten wurde bei einigen Enthaltungen und abweichend vom ursprünglichen…

   Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (27.04.2021)

6. 19.11.2024 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Menstruationsprodukte auf Schultoiletten hier: erste Evaluation

7. 14.11.2023 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.13 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Menstruationsprodukte auf Schultoiletten und Errichtung geschlechtsneutraler Toiletten hier: aktueller Sachstand

8. 11.01.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Auswertung über die Pilotprojekte zur kostenlosen Zurverfügungstellung von Menstruationsprodukten a.) auf öffentlichen Toilettenanlagen b.) in öffentlichen sozialen Einrichtungen

   Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (10.01.2023)

9. 24.10.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

   Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2023 für das Amt für Schule

   …Antrag zur Bereitstellung kostenloser Menstruationsprodukte auf Schultoiletten. Dafür sollen 183.000 Euro im Haushalt für Spender und…

   Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (27.09.2022) · Schul- u. Sportausschuss (15.09.2022)

10. 24.10.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.1.1 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anträge

    Kostenlose Menstruationsprodukte auf Schultoiletten

    Änderungsantrag der Koalition vom 24.10.2022 zu TOP 2.1

    zu: Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2023 für das Amt für Schule

11. 31.05.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.7 beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. Beschlussvorlage 1. Lesung

    Menstruationsprodukte auf Schultoiletten

12. 17.03.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Hygieneprodukte auf Schultoiletten, hier: aktueller Sachstand

    Für die kostenfreie Bereitstellung von Menstruations- und Hygieneartikeln an städtischen Schulen erhalten die Einrichtungen ab dem…