Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 24.08.2023 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 7.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Gibt es Interessenten auf der ausgewiesenen Vorrangfläche für Windkraftanlagen an der Bargholzstraße ein Windrad zu errichten?

   Anfrage der SPD-Fraktion v. 03.07.2023

   Die SPD-Fraktion fragt, ob es Interessenten für den Bau einer Windkraftanlage auf der Vorrangfläche an der Bargholzstraße gibt. Zudem…

2. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 7.4 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. einstimmig abgelehnt

   Antrag gem. § 24 GO NRW zu "Verkehrsrechtliche Anordnung zum Schutz von Radfahrenden"

   …und Hegelstraße zu verbieten, da der Mindestabstand von 1,5 Metern oft nicht eingehalten werde.

3. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 7.4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   Prüfauftrag zur Anbringung eines Hinweisschildes auf Einhaltung von 1,5 Metern Abstand zu Radfahrenden an der Gütersloher Straße

   Die Bezirksvertretung Brackwede hat einstimmig einen Prüfauftrag beschlossen, um an der Gütersloher Straße Hinweisschilder zum seitlichen…

4. 26.01.2023 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Fahrrad Überholverbot Senner Hellweg

   Die SPD in der Bezirksvertretung Sennestadt fragt, wann mit der Umsetzung des im November 2021 beschlossenen Überholverbots von Radfahrenden…

5. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Falsches Abstellen von E-Scootern auf Bürgersteigen

   Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 29.11.2021

   Die AfD-Ratsgruppe fragt, mit welchen Maßnahmen die Verwaltung gegen falsch abgestellte E-Scooter auf Bürgersteigen vorgeht, da diese…

6. 25.11.2021 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Abstellsituation von E-Rollern und Leihfahrrädern

   Anfrage der CDU-Fraktion v. 07.09.2021

   Die CDU-Fraktion Schildesche fragt, welche Einflussmöglichkeiten die Stadt auf die regelmäßigen Abstellflächen von E-Scootern und…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (28.10.2021) · Bezirksvertretung Schildesche (16.09.2021)

7. 07.09.2021 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 5.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Anfrage der Bielefelder FDP zur Eingangssituation des Tierparks

   Die FDP-Fraktion fragt nach der Eingangssituation des Tierparks Olderdissen vor dem Hintergrund von Baustellenarbeiten und geltenden…

8. 17.06.2021 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anfragen einstimmig beschlossen

   • CDU

   Umsetzung der Ausweitung des Halteverbots für LKW und Anhänger „Am Flugplatz“

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.06.2021

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem Stand der Umsetzung des beschlossenen Halteverbots für Lkw und Anhänger in der Straße „Am…

9. 15.04.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP
   • Einzel

   Vorhandensein, Genehmigung und Überprüfung der Hygienekonzepte bei religiösen Veranstaltungen im Stadtbezirk Brackwede

   Anfrage des Einzelvertreters der FDP

   Der Einzelvertreter der FDP erkundigt sich, ob für religiöse Treffen der örtlichen Gemeinden im Stadtbezirk Brackwede genehmigte…

10. 04.03.2021 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Corona-Bußgelder im Stadtbezirk Schildesche

    Anfrage der CDU-Fraktion v. 25.02.2021

    Die CDU-Fraktion Schildesche fragt nach der Anzahl und Gesamtsumme der verhängten Corona-Bußgelder im Stadtbezirk Schildesche. Zudem…