Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 07.04.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Mitgliedschaft der Stadt Bielefeld im Institut der Rechnungsprüfer (IDR)

   Die Stadt Bielefeld wird Mitglied im bundesweiten Institut der Rechnungsprüfer. Damit erhält das örtliche Rechnungsprüfungsamt Zugang zu…

   Zuvor beraten: Rechnungsprüfungsausschuss (05.04.2022)

2. 05.11.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 19 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtragsvorlage (Information)

   Übernahme der Mitgliedschaftskosten in der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus durch das Kommunale Integrationszentrum

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (29.10.2024)

3. 08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 26 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Mitgliedschaft der Stadt Bielefeld im Gesunde-Städte-Netzwerk

   Der Rat hat einstimmig die Mitgliedschaft der Stadt Bielefeld im Gesunde-Städte-Netzwerk beschlossen. Damit engagiert sich die Stadt künftig…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (22.11.2022)

4. 22.01.2025 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Mitgliedschaft Stadt Bielefeld/ UWB im Netzwerk wasserplus OWL

5. 29.10.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 14.3.3 Informationsvorlage

   Übernahme der Mitgliedschaftskosten in der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus durch das Kommunale Integrationszentrum

   zu: Haushaltsplan und Stellenplan für den Doppelhaushalt 2025/2026 für das Kommunale Integrationszentrum (170)

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (10.09.2024)

6. 02.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

   Mitteilung "Verlängerung der Mitgliedschaft in der AGFS"

7. 08.09.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Umbesetzung der Arbeitsgruppe Schulentwicklungsplanung

   …Nilgün Isfendiyar die ordentliche Mitgliedschaft und Renate Worms die Stellvertretung, um eine vorherige Fehlbenennung zu korrigieren.

8. 26.06.2025 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 19 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Ehrungen der Stadt Bielefeld beim Ausscheiden von Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern

   Vorgesehen ist eine nach der Dauer der Mitgliedschaft gestaffelte Anerkennung, wobei Ehrengaben im Wert von bis zu 500 Euro auf Wunsch…

9. 27.06.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 25.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

   Antrag der AfD-Ratsgruppe auf Umbesetzung im Anregungs- und Beschwerdeausschuss

   …übernimmt dabei die stellvertretende Mitgliedschaft von Florian Sander.

10. 23.05.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

    • FDP

    hier: Antrag der FDP-Fraktion auf Umbesetzung im BBF-Aufsichtsrat

    …bei einer gleichzeitigen Mitgliedschaft im Aufsichtsrat und im Beirat der Gesellschaft. Durch die Ablehnung bleibt die bisherige Besetzung…

11. 23.05.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

    • Linke

    hier: Antrag der Fraktion Die Linke auf Umbesetzung in zwei Gremien

    …Schäfers künftig die stellvertretende Mitgliedschaft von Dr. Roswitha Rosinski.

12. 18.04.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Änderung der Mitgliederzusammensetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz

    …wird neu aufgenommen, während die Mitgliedschaften der aufgelösten AG der Krankenhausträger und der AG der Umweltmediziner enden.

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (09.04.2024)

13. 30.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

    hier: Antrag der AfD-Ratsgruppe auf Umbesetzung im Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb

    …Kneller übernimmt die stellvertretende Mitgliedschaft.

14. 15.09.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 30.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

    • SPD

    hier: Antrag der SPD-Fraktion auf Umbesetzung im Schul- und Sportausschuss

    …Björn Klaus die stellvertretende Mitgliedschaft von Johannes Schmalen.

15. 31.05.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Sport für Geflüchtete

    Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 17.05.2022

    Die CDU-Ratsfraktion erkundigt sich, welche Möglichkeiten die Verwaltung sieht, um die Teilnahme von Geflüchteten an den Angeboten…

16. 22.11.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 9.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit abgelehnt

    Antrag FDP Sachkostenbudget

    Ein Antrag zur Deckelung bestimmter Sachkosten wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Gefordert worden waren verbindliche Obergrenzen für…

17. 17.11.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Anfrage der Fraktion Bündnis90/DieGrünen - Bitkom-Index 2021

    Die Fraktion Bündnis90/DieGrünen nimmt Bezug auf das Abschneiden Bielefelds im Bitkom Smart City Index 2021 und fragt nach konkreten…

18. 11.11.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 28.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • Grüne

    Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien

    Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Umbesetzungen im JHA und FiPA

    …übernimmt Joachim Hood die ordentliche Mitgliedschaft und Serafin Eilmes eine Stellvertretung, während Klaus-Peter Johner als…