Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 20.02.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Linke

   Denkmalschutz von Gebäuden im Bezirk Mitte

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 08.01.2025

   …eingestuften Gebäuden im Stadtbezirk Mitte. Sie möchte wissen, wie viele und welche Objekte auf den entsprechenden Listen stehen und wann…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (16.01.2025)

2. 12.05.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   „Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst“ (ÖGD) - Verwendung der Mittel

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 04.05.2026

   Die CDU-Fraktion fragt nach dem Umfang und der konkreten Verwendung der Mittel aus dem „Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst“ in…

3. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 5.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Einrichtung eines Grillplatzes im Quartier in Sieker-Mitte

   Anfrage der SPD-Fraktion vom 18.01.2026

   …Grillplatz im Quartier Sieker-Mitte zu erheblichen Belästigungen führt. Zudem erkundigt sie sich, ob dort die Einrichtung eines…

4. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 38.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Bebauungsplan Nr. 13.1 „Großmarkt nördlich der Oldentruper Straße und westlich des Grünzugs / Mitte“ - Stadtbezirk Mitte - Aufstellungsbeschluss Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

   …für das Plangebiet in Bielefeld-Mitte durchgeführt.

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (26.06.2025)

5. 01.06.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.2 beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. Anfragen 2. Lesung

   • SPD

   Planungsstand Würdigung Ernst Reuter - Benennung oder Umbenennung einer zentralen Straße oder eines zentralen Platzes in Bielefeld Mitte, 2. Lesung - liegt bereits vor -

   Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Bielefeld-Mitte erkundigt sich nach dem Planungsstand zur Benennung einer zentralen Straße oder…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (27.04.2023)

6. 04.06.2020 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

   Fortsetzung Stadtteilkoordination ab Mitte 2020

   Die Stadtteilkoordination Mitte-Nord wird ab Juli 2020 für weitere drei Jahre mit 99.000 Euro fortgesetzt, was der Ausschuss einstimmig…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Heepen (20.05.2020) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (28.04.2020) · Jugendhilfeausschuss (22.04.2020)

7. 22.09.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 19.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Beschlussvorlage mit Mehrheit abgelehnt

   Aufhebung des Bebauungsplans Nr. III/3/06.01 „Gebiet zwischen Spindelstraße – Eduard-Windthorst-Straße – Oelmühlenstraße und Oststraße“ - Stadtbezirk Mitte - Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung

   …Bebauungsplan im Stadtbezirk Mitte unverändert in Kraft.

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (30.06.2026) · Bezirksvertretung Mitte (18.06.2026) · Stadtentwicklungsausschuss (19.05.2026) und 1 weitere

8. 30.06.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 1.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   • Grüne

   Ergänzungsantrag der Fraktion Die Grünen zu TOP.1 "Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 02.1 „City-Quartier Bahnhofstraße-Arndtstraße-Friedenstraße / Mitte“

   Ein Antrag der Grünen zur intensiveren Prüfung, ob bestehende Gebäude des Karstadt-Areals zumindest teilweise erhalten werden können,…

   zu: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 02.1 „City-Quartier Bahnhofstraße-Arndtstraße-Friedenstraße / Mitte“ - Stadtbezirk Mitte - Einleitungsbeschluss Beschluss zu...

9. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 20 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Gestaltungssatzung gemäß § 89 Absatz 1 Nummer 1 BauO NRW 2018 „Joseph-Haydn-Straße“ und Aufhebung der Gestaltungssatzung gemäß § 89 Absatz 1 Nummer 1 BauO NRW 2018 „Joseph-Haydn-Straße“ vom 19.02.2024 - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschlüsse

   Der Rat hat einstimmig eine Neufassung der Gestaltungssatzung für die ehemalige Britensiedlung an der Joseph-Haydn-Straße beschlossen und…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (30.06.2026) · Bezirksvertretung Mitte (18.06.2026) · Stadtentwicklungsausschuss (19.05.2026) und 1 weitere

10. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 21 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Bebauungsplan Nr. III/3/104.00 „Neue Hauptfeuer- und Rettungswache an der Eckendorfer Straße“ und 255. Änderung des Flächennutzungsplans „Neue Hauptfeuer- und Rettungswache Bielefeld an der Eckendorfer Straße“ - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschluss, Feststellungsbeschluss

    …für das Vorhaben im Stadtbezirk Mitte geschaffen.

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (30.06.2026) · Bezirksvertretung Mitte (18.06.2026)

11. 19.05.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 21.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Bebauungsplan Nr. III/3/85.01 „Lebensmitteleinzelhandel Stadtheider Straße“ - Stadtbezirk Mitte - erneuter Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

    Für das Areal an der Stadtheider Straße in Bielefeld-Mitte hat der Ausschuss den Entwurf des Bebauungsplans zur Ansiedlung von…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (29.04.2026) · Stadtentwicklungsausschuss (14.04.2026) · Bezirksvertretung Mitte (19.03.2026)

12. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 6.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke
    • Einzel

    Einsatz von Pflanzenschutzmitteln im Stadtbezirk

    Anfrage des Einzelvertreters der Partei Die Linke vom 16.03.2026

    …für den Einsatz glyphosathaltiger Mittel existiert und ob solche Mittel auf Fußballplätzen oder an anderen Orten im Stadtbezirk Stieghorst…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Stieghorst (26.03.2026)

13. 12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Bebauungsplan Nr. III/4/57.00 „Mittelstraße“ - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschluss

    Der Rat der Stadt Bielefeld hat den Bebauungsplan „Mittelstraße“ für das Gebiet zwischen Gerichtstraße, Luisenstraße, August-Bebel-Straße…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (03.03.2026) · Bezirksvertretung Mitte (19.02.2026) · Bezirksvertretung Mitte (18.12.2025)

14. 12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Bebauungsplan Nr. III/1/01.14.1A „Obernstraße, Neustädter Straße, Waldhof“, 3. Änderung - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschluss

    Der Rat hat eine Änderung des Bebauungsplans im Altstadtbereich zwischen Obernstraße, Neustädter Straße und Waldhof einstimmig…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (03.03.2026) · Bezirksvertretung Mitte (19.02.2026)

15. 12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Bebauungsplan Nr. III/3/90.00 „Bleichstraße/Ecke Am Stadtholz“ - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschluss

    Der Rat hat den Bebauungsplan für das Areal an der Bleichstraße und Ecke Am Stadtholz im Bezirk Mitte einstimmig als Satzung beschlossen.…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (03.03.2026) · Bezirksvertretung Mitte (18.12.2025)

16. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 5.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Zukünftige Bebauung Sieker-Mitte, Bestandsgarantie für das X-Kamp

    Anfrage der SPD-Fraktion vom 18.01.2026

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den Plänen zur Bebauung der Freifläche Sieker-Mitte östlich der Greifswalder Straße. Sie möchte wissen,…

17. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen

    Nachbesetzung Stadtteilbeirat / Verfügungsfonds - INSEK Sieker-Mitte

    …für den Verfügungsfonds Sieker-Mitte mit großer Mehrheit beschlossen. Das Gremium entscheidet über Fördergelder für lokale Stadtteilprojekte…

18. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 40 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    INSEK Sieker-Mitte Entwicklungskonzept Großmarkt hier: Abschlussbericht

    …Straße im Rahmen des Programms Sieker-Mitte einstimmig beschlossen. Das Konzept dient als Grundlage, um das Areal aufzuwerten und zu einem…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (01.07.2025) · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (01.07.2025) · Bezirksvertretung Mitte (26.06.2025)

19. 26.06.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 32 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2026; bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Mitte

    Die Bezirksvertretung Mitte hat einstimmig die bezirksbezogenen Baumaßnahmen des Immobilienservicebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2026 zur…

20. 10.04.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Satzung über die Verlängerung der Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet nördlich der Bleichstraße, westlich der Straße Am Stadtholz und südlich der Werner-Bock-Straße (Gebiet des neu aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. III/3/90.00 „Bleichstraße/Ecke Am Stadtholz“) - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschluss

    …Am Stadtholz“ im Stadtbezirk Mitte per Satzung. Damit sichert die Stadt die geplante städtebauliche Neuordnung der rund 19.000…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (25.03.2025) · Bezirksvertretung Mitte (20.03.2025)