Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 02.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Neuausrichtung des Mobilfunkausbaus in der Stadt Bielefeld

   Der Rat hat einstimmig eine Neuausrichtung des Mobilfunkausbaus in Bielefeld beschlossen. Damit wird der Ausbau moderner Netze wie 5G als…

   Zuvor beraten: Digitalisierungsausschuss (23.02.2023) · Stadtentwicklungsausschuss (22.02.2023) · Jugendhilfeausschuss (15.02.2023) und 15 weitere

2. 25.01.2023 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Anfrage der CDU-Fraktion "Immissionsgrenzwerte 5G"

   …diese Grenzwerte für einen schnelleren Mobilfunkausbau anzugleichen und wie die Umrüstung auf 5G ermöglicht werden soll.

3. 28.04.2022 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   5G Antennenstandorte in Dornberg

   Anfrage der SPD-Fraktion vom 12.04.2022

   Die SPD-Fraktion fragt, ob es für den Stadtbezirk Dornberg bereits ein Konzept oder eine Übersicht über künftige 5G-Antennenstandorte…

4. 23.11.2022 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • CDU

   Anfrage der CDU-Fraktion "Ausbau 5G-Infrastruktur"

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand des 5G-Mobilfunkausbaus in Bielefeld. Zudem fragt sie nach Standorten, die für…