302 Tagesordnungspunkte RSS-Feed Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

  1. 25.04.2024 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • CDU

    Sachstand zur Einrichtung und Ausgestaltung der Mobilitätsstationen

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.03.2024

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem Planungs- und Realisierungsstand der Mobilitätsstationen im Stadtbezirk Senne. Zudem fragt sie,…

  2. 06.06.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • Linke

    Anfrage Fraktion Die Linke vom 14.02.2023 "Verkehrswende - Mobilitäts-App"

    Die Fraktion DIE LINKE fragt, inwieweit Vorgaben für eine Mobilitäts-App in der Betrauung des Verkehrsunternehmens moBiel festgelegt wurden.…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (02.05.2023) · Stadtentwicklungsausschuss (21.03.2023) · Stadtentwicklungsausschuss (22.02.2023)

  3. 25.01.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 11.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt
    • CDU

    Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 25.01.2022 zur Mobilitätsstrategie (Vorlage Drucks.-Nr. 2596/2020-2025)

    Ein Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur städtischen Mobilitätsstrategie wurde vom Sozial- und Gesundheitsausschuss mit Mehrheit…

    zu: Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030; hier: Fußverkehrsstrategie - Leitbild und Ziele (2. Lesung)

  4. 30.04.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • FDP

    Sachstand Mobilitätsstationen im Stadtbezirk Heepen

    Anfrage von Herrn Hölker [Einzelvertreter FDP] vom 10.03.2026

    …und den Fertigstellungszeitpunkten der Mobilitätsstationen im Stadtbezirk. Zudem fragt er, ob Stationen abweichend von den bisherigen…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Heepen (19.03.2026)

  5. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • Grüne

    Maßnahmen der Stadt zu steigenden Mobilitätskosten

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.04.2026

    …und Bürger angesichts steigender Mobilitätskosten umsetzt oder plant. Zudem möchte sie erfahren, welche Beiträge Stadtverwaltung und…

  6. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 22 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Beschlussvorlage

    Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030, Hier: Umplanung der Kreuzstraße sowie Anpassungen der Radverkehrsführung im Bereich der Neustadt

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (26.06.2025) · Bezirksvertretung Gadderbaum (26.06.2025)

  7. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 22.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
    • CDU

    Antrag zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030, Hier: Umplanung der Kreuzstraße sowie Anpassungen der Radverkehrsführung im Bereich der Neustadt

    Antrag der Koalition u. der CDU-Fraktion vom 01.07.2025

    Zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 hat der Stadtentwicklungsausschuss einstimmig einen Antrag zur Umplanung der Kreuzstraße sowie zu…

    zu: Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030, Hier: Umplanung der Kreuzstraße sowie Anpassungen der Radverkehrsführung im Bereich der Neustadt

  8. 10.12.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 11.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt
    • CDU

    Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 11 "Mobilitätslinie - Grundsätze für die Entwurfsplanung"

    Ein Antrag, im Planungsverfahren zur Mobilitätslinie den Mehrwert des Endhaltepunkts sowie die Kosten und Folgen einer Baulastübernahme…

    zu: Mobilitätslinie – Grundsätze für die Entwurfsplanung

  9. 05.11.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.3.3 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Anträge
    • CDU

    Infrastruktur erhalten - Mobilität sichern

    Antrag der CDU-Fraktion vom 18.06.2024

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (17.09.2024) · Rat der Stadt Bielefeld (27.06.2024)

  10. 05.11.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.3.3.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

    Änderungsantrag "Infrastruktur erhalten - Mobilität sichern" (FDP-Fraktion)

    …für den Erhalt von Infrastruktur und Mobilität ab. Der Antrag hatte gefordert, Maßnahmen stets kurz und zügig umzusetzen, um Belastungen für…

    zu: Infrastruktur erhalten - Mobilität sichern (Antrag der CDU-Fraktion vom 18.06.2024)

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (17.09.2024)

  11. 14.05.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung mit Mehrheit beschlossen

    Weiterentwicklung der Beteiligungsstrukturen im Kontext der Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030

    Der Stadtentwicklungsausschuss hat über die Weiterentwicklung der Beteiligungsstrukturen für die Mobilitätsstrategie 2030 entschieden und…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (16.04.2024) · Stadtentwicklungsausschuss (05.03.2024) · Stadtentwicklungsausschuss (30.01.2024) und 1 weitere

  12. 14.05.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

    Antrag der Koalition "Weiterentwicklung der Beteiligungsstrukturen im Kontext der Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 (Drucksache 6343/2020-2025) "

    Ein Antrag der Koalition zur Bürgerbeteiligung bei der Mobilitätsstrategie 2030 wurde vom Stadtentwicklungsausschuss mit Mehrheit…

    zu: Weiterentwicklung der Beteiligungsstrukturen im Kontext der Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (16.04.2024)

  13. 14.05.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

    zum Tagesordnungspunkt 4.4 „Weiterentwicklung der Beteiligungsstrukturen im Kontext der Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030“ stellen wir folgenden Antrag:

    Ein Antrag, den Beschluss über die Beteiligungsstrukturen zur Mobilitätsstrategie 2030 vorerst zurückzustellen, wurde vom…

    zu: Weiterentwicklung der Beteiligungsstrukturen im Kontext der Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030

  14. 11.05.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Unterzeichnung der Charta Intelligente Mobilität im Wohnquartier

    Die Stadt Bielefeld wird der Charta „Intelligente Mobilität im Wohnquartier“ beitreten, wie der Rat mehrheitlich entschieden hat. Ziel der…

  15. 01.09.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • FDP
    • Einzel

    Mobilitätsstation Hauptstraße/Berliner Straße

    Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    …aktuellen Sachstand zu einer geplanten Mobilitätsstation an der Kreuzung Hauptstraße und Berliner Straße. Hintergrund ist der…

  16. 01.02.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030; hier: Fußverkehrsstrategie - Leitbild und Ziele

    Das Konzept ist Teil der Mobilitätsstrategie 2030 und zielt darauf ab, den Fußverkehr in der Stadt gezielt zu stärken.

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (25.01.2022) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (11.01.2022) · Stadtentwicklungsausschuss (30.11.2021) und 2 weitere

  17. 01.02.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.4.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

    Antrag CDU, zu TOP 5.4, Umsetzung zur Mobilitätsstrategie 2030

    Ein Antrag zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 wurde im Stadtentwicklungsausschuss mit Mehrheit abgelehnt. Aus den vorliegenden…

    zu: Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030; hier: Fußverkehrsstrategie - Leitbild und Ziele

  18. 01.02.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

    TOP 5.4 – Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030; hier: Fußverkehrsstrategie – Leitbild und Ziele

    Antrag SPD, Bündnis DIE GRÜNEN, DIE Linke vom 004.02.2022

    Der Ausschuss hat mit Mehrheit einen Antrag zur Fußverkehrsstrategie beschlossen und damit deren Leitbild und Ziele bestätigt. Die…

    zu: Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030; hier: Fußverkehrsstrategie - Leitbild und Ziele

  19. 24.06.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 10.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

    Verwendung der Restgelder aus den Projektmitteln Offene Seniorenarbeit, hier: Tag der Mobilität

    …für den Bielefelder Tag der Mobilität im November 2025 bewilligt. Die Veranstaltung soll älteren Menschen praktische Hilfestellungen und…

  20. 20.05.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Mobilitätsstrategie 2030; hier: Konzeptionierung und Dimensionierung von Park+Ride-Anlagen

    …Park-and-Ride-Anlagen im Rahmen der Mobilitätsstrategie 2030 einstimmig beschlossen. Damit soll der Wechsel vom Auto auf Busse und…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (25.03.2025) · Stadtentwicklungsausschuss (21.01.2025) · Bezirksvertretung Brackwede (16.01.2025) und 7 weitere