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1. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • LiB
   • Einzel

   Konzept zur Etablierung modaler Filter im und am „Altstadt-Hufeisen“

   Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen sowie der beiden Einzelvertreter von LiB und Bürgernähe vom 09.06.2020 - der Antragstext wird nachgereicht

   Der Rat hat mehrheitlich beschlossen, bis Mitte 2022 ein Konzept für sogenannte modale Filter im Bereich des Altstadt-Hufeisens…

2. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.5.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

   • FDP

   Antrag der FDP-Ratsgruppe zu TOP 4.5

   Ein Änderungsantrag zur Planung von modalen Filtern im Altstadt-Hufeisen wurde vom Rat mehrheitlich abgelehnt. Der Antrag sah vor,…

   zu: Konzept zur Etablierung modaler Filter im und am „Altstadt-Hufeisen“ (Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen sowie der beiden Einzelvertreter v...

3. 09.06.2020 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 15 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.

   Etablierung modaler Filter im Altstadt-Hufeisen

4. 24.11.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Zufahrt Neumarkt

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.10.2022

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach dem Sachstand zu Maßnahmen, die unberechtigte Zufahrten und das Parken auf dem Neumarkt…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (20.10.2022)