Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 13.05.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Cannabis - Modellprojekte in Bielefeld

2. 13.05.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Cannabis - Modellprojekte in Bielefeld

   Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 13.05.2025

   Die Stadtverwaltung wurde mehrheitlich beauftragt, mit drei Bewerbern Verhandlungen über ein Cannabis-Forschungsprojekt in Bielefeld zu…

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3. 18.03.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Modellprojekte Smart Cities. Stadtentwicklung und Digitalisierung. Bewerbung der Stadt Bielefeld für die dritte Förderstaffel des Bundeministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) und der KFW

   Bielefeld bewirbt sich einstimmig für das Förderprogramm „Modellprojekte Smart Cities“ des Bundes. Geplant ist ein Gesamtprojekt von über…

   Zuvor beraten: Digitalisierungsausschuss (11.03.2021) · Stadtentwicklungsausschuss (09.03.2021) · Finanz- und Personalausschuss (09.03.2021)

4. 24.06.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 12 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Cannabis - Modellprojekte in Bielefeld Berichterstattung: Büro für Sozialplanung

5. 24.06.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 12.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

   Kooperationsvereinbarung zur Teilnahme am Forschungsprojekt "Cannabis"

   Antrag der Koalition vom 24.06.2025

   Mit Mehrheit hat der Sozial- und Gesundheitsausschuss die Stadtverwaltung beauftragt, eine Vereinbarung über die Teilnahme am…

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6. 11.05.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Ausnahmen von Beschränkungen für geimpfte Personen

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.04.2021

   Die CDU-Fraktion fragt, ob Ausnahmen von Corona-Beschränkungen für geimpfte Personen geplant sind oder geprüft werden. Zudem erkundigt sie…

7. 18.06.2025 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Souveränität

   Anfrage der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN vom 03.06.2025

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach Maßnahmen der Stadtverwaltung, um die Abhängigkeit der kommunalen IT von…

8. 30.04.2025 · Jugendhilfeausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   IT-Ausstattung der städtischen Kindertageseinrichtungen

   Anfrage der CDU Fraktion vom 17.04.2025

   Die CDU-Fraktion fragt nach dem aktuellen technischen und organisatorischen Stand der IT-Ausstattung in den städtischen…

9. 14.03.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Hausärztliche sowie kinder- und jugendärztliche Versorgung in Bielefeld

   …Gesundheitsamt sowie ein Konzept für Modellprojekte mit nicht-ärztlichen Fachkräften wie Gemeindepflegern, um Praxen zu entlasten.

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (20.02.2024) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (23.01.2024)

10. 02.04.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Bewerbung der Stadt Bielefeld um Teilnahme am Förderprogramm "Smart Cities made in Germany" des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI)

    …und Stadtentwicklung in Modellprojekten für das gesamte Stadtgebiet voranzubringen.