Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 18.02.2020 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   SchülerCard

   Anfrage der FDP-Gruppe vom 11.02.2020

   Die FDP-Gruppe fragt, mit wie vielen Ersatzschulträgern und Nachbarkommunen die Verwaltung oder moBiel bereits Gespräche zur Einführung…

2. 12.06.2025 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   P&R an der BAB 33-Ausfahrt Bielefeld-Senne

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.06.2025

   Die CDU-Fraktion fragt, warum P&R-Flächen an der A33-Ausfahrt Bielefeld-Senne im Verkehrskonzept nicht berücksichtigt wurden. Zudem möchte…

3. 02.04.2025 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Erneute Betrauung der moBiel GmbH mit dem Betrieb eines öffentlichen Fahrradverleihsystems

   …das Leihradangebot fortgeführt, mit Nachbarkommunen vernetzt und mit einem städtischen Zuschuss von bis zu 500.000 Euro jährlich…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (25.03.2025)

4. 28.11.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Mobilitätsstrategie 2030; hier: Konzeptionierung und Dimensionierung von Park+Ride-Anlagen

   …fünf Standorte und Abstimmungen mit Nachbarkommunen, um Pendelnden den Umstieg auf Bus und Bahn zu erleichtern.

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (28.11.2024)

5. 11.09.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 12.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Sachstandsbericht der "AG Gewerbe"

   gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 09.09.2024

   …zu nutzen und aufzuwerten sowie mit Nachbarkommunen Verhandlungen über gemeinsame, interkommunale Industrie- und Gewerbegebiete zu führen.

   zu: Sachstandsbericht zur Arbeitsgruppe Gewerbe

6. 31.08.2023 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   OPNV Ergänzung On Demand Shuttles und Caps

   Die CDU in der Bezirksvertretung Sennestadt fragt nach Bemühungen oder Verhandlungen mit Herstellern zur Flexibilisierung und…

7. 15.06.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 2.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

   • FDP

   Wirtschaftliche Risiken ernst nehmen – Suchthilfe mit finanzpolitischer Verantwortung

   Antrag der FDP-Fraktion vom 06.06.2023

   …Angebote und Vereinbarungen mit Nachbarkommunen zu setzen, fand keine Mehrheit.

8. 10.01.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.1.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Trinkwasserreserven in Bielefeld

   Anfrage der SPD vom 07.09.2022

   Die SPD-Fraktion fragt vor dem Hintergrund sinkender Niederschläge und längerer Hitzeperioden nach der Entwicklung der Trinkwasserreserven…

   Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (08.11.2022) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (20.10.2022)

9. 15.09.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • FDP

   LWL-Zentraldepot

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.09.2022

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich, wann der Kulturdezernent Kenntnis vom Ergebnis der internen Projektgruppe zur Standortsuche für das…

10. 01.09.2022 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 7.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD
    • Linke

    Ausweisung von Umleitungsstrecken für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer

    …mit anderen Baulastträgern und Nachbarkommunen.

11. 27.01.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Umgang mit dem Anmeldeverfahren Kindergarten Holtkamp

    Anfrage der CDU-Fraktion

    Die CDU-Fraktion fragt, warum Zusagen für Kinder aus Gütersloh für die KiTa Holtkamp erst gegen Ende des Kindergartenjahres erteilt…

12. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 41 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Integriertes Radverkehrskonzept für die Regiopolregion Bielefeld

    …Stadtgrenzen hinweg in die umliegenden Nachbarkommunen erleichtern und ausbauen. Für die Umsetzung der gemeinsamen Maßnahmen ist ein…

13. 26.05.2020 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    SchülerCard

    Anfrage der FDP-Gruppe vom 19.05.2020

    …moBiel und freien Schulträgern sowie Nachbarkommunen zur Einführung der SchülerCard zum kommenden Schuljahr. Zudem fragt sie, wie…