Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Nachbewilligung erhöhter Mittel beim Amt für Verkehr für die Straßenentwässerung an den UWB

   Der Rat stimmte einstimmig bei einigen Enthaltungen einer Nachbewilligung von 899.589 Euro beim Amt für Verkehr für die…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (02.06.2026) · Stadtentwicklungsausschuss (19.05.2026)

2. 14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Nachbewilligung von Haushaltsmitteln für Personal aufgrund der Spitzabrechnung der Tarifsteigerungen bei Bühnen und Orchester

   Der Rat hat einstimmig überplanmäßige Haushaltsmittel von rund 419.000 Euro für den Eigenbetrieb Bühnen und Orchester Bielefeld bewilligt.…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (05.11.2024) · Betriebsausschuss Bühnen und Orchester (09.10.2024)

3. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Nachbewilligung zusätzlicher Mittel für den Einfahrschutz bei Veranstaltungen

   Für den Schutz vor Überfahrttaten bei Großveranstaltungen hat der Rat einstimmig zusätzliche 300.000 Euro für das Jahr 2026 bewilligt und…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (14.07.2026) · Stadtentwicklungsausschuss (30.06.2026)

4. 26.09.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Überplanmäßige Nachbewilligung zum Ausgleich der Bäderverluste im Jahr 2024

   Der Rat hat einstimmig eine überplanmäßige Nachbewilligung von knapp 11,4 Millionen Euro für das Jahr 2024 beschlossen, um das Defizit der…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (17.09.2024) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (11.09.2024)

5. 02.02.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Einwanderungsstadt Bielefeld hier: Nachbewilligung von Haushaltsmitteln für Personal im Geschäftsbereich Kommunale Ausländerbehörde des Bürgeramtes

   Der Rat hat mit großer Mehrheit der Nachbewilligung von Haushaltsmitteln für 5,6 neue Stellen in der Kommunalen Ausländerbehörde zugestimmt.…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (02.02.2023) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (01.02.2023) · Finanz- und Personalausschuss (24.01.2023)

6. 03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 46 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Nachbewilligung von Haushaltsmitteln zur Förderung des Projektes „Mein Körper gehört mir“

   Für das Grund- und Förderschulprojekt „Mein Körper gehört mir“ hat der Rat einstimmig 30.000 Euro für das Jahr 2021 bewilligt und eine…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.09.2020) · Schul- u. Sportausschuss (25.08.2020) · Jugendhilfeausschuss (19.08.2020)

7. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 42 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Breitbandausbau in Bielefeld, - Bereitstellung des Eigenanteils in den Jahren 2021 bis 2024 für den Breitbandausbau in Gewerbegebieten - Nachbewilligung von Haushaltmitteln für das Jahr 2021

   Der Rat hat einstimmig städtische Gelder für den geförderten Breitbandausbau in Gewerbegebieten freigegeben. Für das Jahr 2021 stellt die…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (09.06.2020) · Finanz- und Personalausschuss (09.06.2020) · Digitalisierungsausschuss (03.06.2020)

8. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 26 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Nachbewilligung von zusätzlichem Personalaufwand zur Bauüberwachung von Stadtbahnbaumaßnahmen

   Der Rat hat zusätzliche Haushaltsmittel von insgesamt 325.500 Euro für das Jahr 2026 einstimmig nachbewilligt, um Personal- und Sachkosten…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (01.07.2025) · Finanz- und Personalausschuss (01.07.2025)

9. 02.11.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Nachbewilligung von Haushaltsmitteln für die Umrüstung von Beleuchtungsanlagen auf LED-Technik

   Der Rat hat einstimmig zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 900.000 Euro für die zügige Umrüstung von Straßenleuchten auf LED-Technik…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (24.10.2023) · Finanz- und Personalausschuss (24.10.2023)

10. 23.08.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Nachbewilligung von Mitteln für den Bau der Außensportanlagen im Umfeld der neuen Sporthalle des Helmholtz-Gymnasiums aus der Sportpauschale

    Der Ausschuss bewilligte einstimmig weitere 350.000 Euro aus der Sportpauschale des Landes für den Bau der Außensportanlagen am…

11. 03.05.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Nachbewilligung von Mitteln für den Bau der Außensportanlagen im Umfeld der neuen Sporthalle der NRW-Sportschule (Helmholtzgymnasium) aus der Sportpauschale

    Der Schul- und Sportausschuss bewilligte einstimmig weitere 140.000 Euro aus der Sportpauschale für den Bau der Außensportanlagen am…

12. 11.02.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Unterstützung der Bielefelder Schullandheime - Nachbewilligung von Haushaltsmitteln

    Der Rat hat einstimmig eine außerplanmäßige Soforthilfe von 30.000 Euro für das Schullandheim Gutenbergheim auf Wangerooge beschlossen.…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (02.02.2021)

13. 03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 44 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Nachbewilligung von Haushaltsmitteln für die Durchführung eines Brückenprojektes im Jugendzentrum Stricker

    Der Rat hat einstimmig beschlossen, für ein Brückenprojekt im Jugendzentrum Stricker in Brackwede 36.000 Euro im Jahr 2020 und 108.000…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.09.2020) · Jugendhilfeausschuss (19.08.2020)

14. 01.09.2020 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Unterstützung der Bielefelder Schullandheime - Nachbewilligung von Haushaltsmitteln

    Zur Abmilderung existenzieller Einnahmeausfälle durch die Corona-Pandemie hat der Ausschuss einstimmig eine Soforthilfe von insgesamt…

15. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 21 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Nachbewilligung zur Beschaffung eines Systems zur medizinischen Dokumentation

    Für den städtischen Rettungsdienst wurde eine außerplanmäßige Ausgabe von 400.000 Euro im Jahr 2020 für ein neues System zur…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (10.06.2020) · Finanz- und Personalausschuss (09.06.2020)

16. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 44 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Umsetzung Reform Kinderbildungsgesetz in den städtischen Kindertageseinrichtungen und Nachbewilligung von Haushaltsmitteln

    Der Rat hat die Umsetzung der Reform des Kinderbildungsgesetzes in den städtischen Kindertageseinrichtungen einstimmig beschlossen. Damit…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (09.06.2020) · Jugendhilfeausschuss (27.05.2020)

17. 22.05.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Umsetzung der BYPAD - Ziele / Hier: Einführung eines öffentlichen Fahrradverleihsystems sowie Nachbewilligung von Haushaltsmitteln

    Der Rat hat mit großer Mehrheit den Aufbau eines öffentlichen Fahrradverleihsystems zum 1. April 2021 in Zusammenarbeit mit moBiel…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (22.05.2020) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (06.05.2020) · Stadtentwicklungsausschuss (05.05.2020) und 3 weitere

18. 05.05.2020 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.2.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

    Antrag FDP vom 28.04.2020

    Ein Antrag der FDP-Fraktion für eine zweijährige Erprobungsphase eines öffentlichen Fahrradverleihsystems wurde mit großer Mehrheit…

    zu: Umsetzung der BYPAD - Ziele / Hier: Einführung eines öffentlichen Fahrradverleihsystems sowie Nachbewilligung von Haushaltsmitteln