Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 10.10.2024 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 6.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • SPD

   Wohnen im Neubaugebiet Blackenfeld

   Anfrage 8486/2020-2025 der SPD-Fraktion v. 22.08.2024

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den Folgen einer Erhöhung der geplanten Wohneinheiten im Neubaugebiet Blackenfeld von etwa 350 auf…

   zu: Wohnen im Neubaugebiet Blackenfeld (Anfrage der SPD-Fraktion v. 22.08.2024)

2. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 20 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Beschlussvorlage

   Neubau der Hauptfeuer- und Rettungswache

   Der Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb hat dem Neubau der Hauptfeuer- und Rettungswache an der Eckendorfer Straße/Feldstraße…

   Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (18.06.2020) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (10.06.2020)

3. 12.06.2025 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Fußgängerverbindung vom Neubaugebiet Fürfeld zum Glienicker Weg

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.04.2025

   …der Fußgängerverbindung zwischen dem Neubaugebiet Fürfeld und dem Glienicker Weg. Laut Mitteilung der Verwaltung sollte die Verbindung bis…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Dornberg (15.05.2025)

4. 12.06.2025 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • CDU
   • SPD
   • Grüne
   • Linke
   • FDP

   Grünflächen südlich der Schloßhofstraße in Neubaugebiet Grünewaldstr.

   Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Herrn Kleinholz [Einzelvertreter FDP] und Herrn Vollmer [Einzelvertreter Die Linke] vom 01.06.2025

   Die Grünflächen südlich der Schloßhofstraße im Neubaugebiet Grünewaldstraße sollen zeitnah hergerichtet werden. Diesen Antrag hat die…

5. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Anfrage zur Kostenschätzung für den Neubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule

   Anfrage der CDU-Fraktion v. 12.05.2025

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand beim Neubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule. Sie fragt nach einer…

6. 10.10.2024 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 6.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Bäume Neubaugebiet Neulandstraße

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 02.10.2024

   …auf den öffentlichen Grünflächen im Neubaugebiet Neulandstraße, da die Anpflanzung offenbar nicht überall erfolgreich war. Sie möchte…

7. 10.10.2024 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit beschlossen

   • SPD

   Stellplätze im Neubaugebiet Blackenfeld

   Antrag der SPD-Fraktion v. 08.08.2024

   Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat einen Antrag der SPD-Fraktion zu Stellplätzen im Neubaugebiet Blackenfeld mit großer Mehrheit…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Jöllenbeck (05.09.2024)

8. 05.09.2024 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 5.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Wohnen im Neubaugebiet Blackenfeld

   Anfrage der SPD-Fraktion v. 22.08.2024

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den Folgen einer Erhöhung der geplanten Wohneinheiten im Neubaugebiet Blackenfeld von etwa 350 auf…

9. 05.09.2024 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 5.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anfragen einstimmig beschlossen

   • Grüne

   Neubaugebiet Blackenfeld

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 28.08.2024

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem aktuellen Stand im Neubaugebiet Blackenfeld. Sie fragt nach der endgültigen…

10. 18.04.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Beschlussvorlage

    Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/19.07 „Neubau Gesamtschule Schildesche Westerfeldstraße Ecke Apfelstraße“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Schildesche - Satzungsbeschluss

    Der Stadtentwicklungsausschuss hat die Neuaufstellung des Bebauungsplans für den Ersatzneubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule in…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (16.04.2024) · Bezirksvertretung Schildesche (11.04.2024)

11. 18.04.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit großer Mehrheit beschlossen

    Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/19.07 „Neubau Gesamtschule Schildesche Westerfeldstraße Ecke Apfelstraße“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Schildesche - Satzungsbeschluss

    Der Rat hat den Bebauungsplan für den Neubau der Gesamtschule Schildesche an der Ecke Westerfeldstraße und Apfelstraße beschlossen. Mit…

    zu: Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/19.07 „Neubau Gesamtschule Schildesche Westerfeldstraße Ecke Apfelstraße“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Ba...

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (16.04.2024) · Bezirksvertretung Schildesche (11.04.2024)

12. 14.09.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

    Gemeinsame Erklärung zum Neubau der ICE-Trasse Bielefeld und Hannover

    …zu den Plänen für die ICE-Neubaustrecke Bielefeld–Hannover positioniert. Die Stadt Bielefeld nimmt an einem ergebnisoffenen und…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (13.09.2023) · Stadtentwicklungsausschuss (06.06.2023) · Stadtentwicklungsausschuss (02.05.2023)

13. 14.09.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

    Antrag Koaliton "– Gemeinsame Erklärung zum Neubau der ICE-Trasse Bielefeld und Hannover-"

    Der Stadtrat hat mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung einen Koalitionsantrag zur ICE-Verbindung zwischen Hamm, Bielefeld und Hannover…

    zu: Gemeinsame Erklärung zum Neubau der ICE-Trasse Bielefeld und Hannover

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (13.09.2023)

14. 11.05.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14 nicht behandelt: Im Ratsinformationssystem: „nicht beraten“. Stand auf der Tagesordnung, wurde aber nicht behandelt – meist aus Zeitgründen. Kommt in der Regel in einer späteren Sitzung wieder. Beschlussvorlage

    Neubau der Hauptfeuer- und Rettungswache

    Der Ausschuss hat einstimmig und abweichend vom Verwaltungsvorschlag Empfehlungen für den Neubau der Hauptfeuer- und Rettungswache…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (03.05.2023) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (22.03.2023)

15. 11.05.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) Nachtrag einstimmig beschlossen

    Neubau der Hauptfeuer- und Rettungswache

    Für den Neubau der Hauptfeuer- und Rettungswache hat der Rat den bisherigen Beschluss für ein Totalunternehmerverfahren aufgehoben und…

    zu: Neubau der Hauptfeuer- und Rettungswache

16. 09.03.2023 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 8.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Planungsstand Neubau Rettungswache Jöllenbecker Straße

    Anfrage der CDU-Fraktion v. 17.02.2023

    Die CDU-Fraktion fragt nach dem aktuellen Planungsstand für den Neubau der Rettungswache an der Jöllenbecker Straße. Zudem möchte sie…

17. 17.11.2022 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 5.4 Anfragen

    • FDP

    Parkplatzsituation im Neubaugebiet Neulandstraße

    Anfrage des Vertreters der FDP v. 07.11.2022

    Die FDP in der Bezirksvertretung Jöllenbeck erkundigt sich nach der Parkplatzsituation im Neubaugebiet an der Neulandstraße. Sie möchte…

18. 20.10.2022 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 5.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Neubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule: Größenvergleich der Schulhöfe.

    Anfrage des Vertreters der FDP v. 25.08.2022

    …nach den künftigen Schulhofgrößen beim Neubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule im Vergleich zum Bestand. Zudem wird nach der Zahl der…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (01.09.2022)

19. 15.06.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 10.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Neubau Stadtteilzentrum Oberlohmannshof - Vorstellung der Planungen -

    Die Planungen für den Neubau des barrierefreien Stadtteilzentrums Oberlohmannshof an der Delphinstraße wurden einstimmig befürwortet. Die…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Jöllenbeck (10.06.2021) · Jugendhilfeausschuss (02.06.2021) · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (01.06.2021)

20. 25.03.2021 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Theesen

    Anfrage der SPD-Fraktion v. 11.03.2021

    Die SPD-Fraktion fragt, wann die Bauarbeiten für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Theesen beginnen. Zudem bittet sie darum, die…