Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 17.11.2022 · Bezirksvertretung Senne · TOP 5.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • FDP

   Konzept zur besseren Nutzung des Niederschlagswassers im Teutoburger Wald im Stadtbezirk Senne

   Antrag der FDP-Fraktion vom 30.10.2022

2. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 32 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   50. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung).

   Die 50. Änderungssatzung zur Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und Abwasseruntersuchungen wurde einstimmig angenommen. Wegen…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.07.2025) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (18.06.2025)

3. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 20 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   45. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung).

   …Gebührensätze für Schmutzwasser und Niederschlagswasser im Veranlagungszeitraum 2022 unverändert. Kostensteigerungen durch Investitionen…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (30.11.2021) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (17.11.2021) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (16.11.2021)

4. 28.01.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Versickerunganlage / Regenrückhaltebecken Alleestraße in Quelle

   Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach dem Zeitpunkt und der Art des geplanten Umbaus der Versickerungsanlage und des…

5. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   49. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung).

   …aus Rücklagen in die Abwasser- und Niederschlagswassergebühren ein.

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (03.12.2024) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (20.11.2024) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (19.11.2024)

6. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   48. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücks-entwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung).

   …die Gebührensätze für Schmutz- und Niederschlagswasser für 2024 unverändert fortgelten. Zwar stiegen die Kosten durch Investitionen in…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (14.12.2023) · Finanz- und Personalausschuss (21.11.2023) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (14.11.2023) und 1 weitere

7. 08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22 nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Beschlussvorlage

   46. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung).

   …sich auf die Gebühren für Schmutz- und Niederschlagswasser im Stadtgebiet aus.

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (29.11.2022)

8. 08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) Nachtrag einstimmig beschlossen

   46. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung).

   …Gesamtgebührenbedarf für Abwasser und Niederschlagswasser um rund 5,47 Prozent, was vor allem auf gesetzlich geänderte Zinssätze zurückgeht.

   zu: 46. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973...

9. 17.02.2022 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Bebauungsplan Hasbachtal/Hollensiek

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 27.01.2022

   Die CDU-Fraktion fragt, wie die Verwaltung ein Schreiben des Bunds für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) zum Bebauungsplan…

10. 17.02.2022 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Abwasserbeseitigungskonzept 2022 der Stadt Bielefeld gem. § 46 Landeswassergesetz

    …für das Kanalnetz und die Niederschlagswasserbeseitigung für die kommenden Jahre fest.

    Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (15.02.2022)

11. 05.05.2021 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Anfrage der FDP: Starkregen auf den befahrbaren Waldwegen an den Hängen des Teuto

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich, ob Starkregenwasser auf befahrbaren Waldwegen an den Hängen des Teutoburger Waldes über seitliche Rinnen…

12. 03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 23 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    44. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung).

    …Neukalkulation der Schmutz- und Niederschlagswassergebühren für das Jahr 2021, unter anderem bedingt durch Kostenänderungen bei Personal und…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (03.09.2020) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (02.09.2020) · Finanz- und Personalausschuss (01.09.2020) und 2 weitere