52 Tagesordnungspunkte RSS-Feed Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

  1. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • PARTEI

    Transparenz der Ratsarbeit - fehlende Niederschriften der Ratssitzungen seit Oktober 2024

    Anfrage von Frau Oberbäumer [Einzelvertreterin Die Partei] vom 08.07.2026

    …Ratsarbeit, da seit Ende 2024 keine Niederschriften der Ratssitzungen mehr veröffentlicht wurden und Rats-TV eingestellt worden ist. Sie…

  2. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • PARTEI

    Rats-TV - Entfernung von Sitzungsaufzeichnungen trotz fehlender Niederschriften

    Anfrage von Frau Oberbäumer [Einzelvertreterin Die Partei] vom 08.07.2026

    …zugänglich sind, obwohl noch keine Niederschriften veröffentlicht wurden. Zudem erkundigt sie sich nach den Gründen und dem Zeitpunkt der…

  3. 05.09.2024 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 4.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • Grüne

    Rechtliche Konsequenzen der Ablehnung der Niederschrift vom 25.04.2024

    Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach den rechtlichen Folgen, wenn eine Bezirksvertretung eine Sitzungsniederschrift…

  4. 14.11.2023 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Genehmigung über die Niederschrift der Gemeinsamen Sondersitzung des Schul- und Sportausschusses mit dem Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb, dem Stadtentwicklungsausschuss und der Bezirksvertretung Mitte am 13.06.2023, Nr. 37/2020-2025

    Die Niederschrift über eine gemeinsame Sondersitzung mehrerer Fachausschüsse aus dem Juni 2023 wurde einstimmig bei einigen Enthaltungen…

  5. 02.02.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Sitzungsleitung durch den Schulausschuss-Vorsitzenden Herrn Rüther und begriffliche Korrektheit der Niederschrift

    Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 19.01.2023

    Die AfD-Ratsgruppe erkundigt sich nach der Rechtmäßigkeit der Sitzungsleitung im Schul- und Sportausschuss bezüglich eines unterbrochenen…

  6. 27.01.2022 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 2.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Niederschrift über die 11. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche (gem. Sondersitzung aller BVen) am 17.11.2021

    Die Bezirksvertretung Schildesche hat die Niederschrift über die gemeinsame Sondersitzung aller Bielefelder Bezirksvertretungen vom 17.…

  7. 05.05.2020 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Niederschrift vom 28.01.2020

    Der Stadtentwicklungsausschuss hat die Niederschrift seiner Sitzung vom 28. Januar 2020 bei einer Enthaltung einstimmig genehmigt. Dies…

  8. 05.05.2020 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 1.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Niederschrift vom 03.03.2020

    Die Niederschrift über die Sitzung vom 3. März 2020 wurde vom Ausschuss einstimmig genehmigt. Damit wurde die Dokumentation der damaligen…

  9. 05.05.2020 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 1.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

    Niederschrift vom 24.03.2020

    Der Ausschuss genehmigte die Niederschrift der Sitzung vom 24. März 2020 einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen. Es handelte sich um die…

  10. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 17.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Niederschrift der AG-Sitzung "Verkehrskonzept Quelle" vom 08.04.2026

    Die Bezirksvertretung Brackwede hat die Niederschrift der Arbeitsgruppen-Sitzung zum „Verkehrskonzept Quelle“ vom 8. April 2026 einstimmig…

  11. 11.01.2022 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Genehmigung der öffentlichen Niederschrift über die 8. Sitzung des Betriebsausschusses des Immobilienservicebetriebes am 02.11.2021

    Der Betriebsausschuss hat das offizielle Protokoll seiner öffentlichen Sitzung vom 2. November 2021 einstimmig bei einigen Enthaltungen…

  12. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 17.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Niederschrift des Infotermins vom Amt für Verkehr zum "Umleitungskonzept Senner Str." vom 22.04.2026

  13. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 17.3 von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.

    Niederschrift der AG-Sitzung "INSEK Brackwede - Wettbewerb Freiraumband" vom 28.04.2026

  14. 18.03.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Kenntnisnahme der Niederschrift über die 42. Sitzung des Integrationsrates am 25.06.2025

  15. 17.03.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Kenntnisnahme der Niederschrift über die öffentliche Sitzung Sport des Schul- und Sportausschusses am 17.06.2025 Nr. 62/2020-2025

  16. 17.03.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Kenntnisnahme der Niederschrift über die öffentliche Sitzung Schule des Schul- und Sportausschusses am 17.06.2025 Nr. 62/2020-2025

  17. 11.03.2026 · Betriebsausschuss Bühnen und Orchester · TOP 3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Kenntnisnahme des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 28. Sitzung des Betriebsausschusses Bühnen und Orchester am 25.06.2025

  18. 11.03.2026 · Betriebsausschuss Bühnen und Orchester · TOP 4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Kenntnisnahme des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 29. Sitzung des Betriebsausschusses Bühnen und Orchester am 10.07.2025

  19. 04.03.2026 · Kulturausschuss · TOP 3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Kenntnisnahme des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 35. Sitzung des Kulturausschusses am 11.06.2025

  20. 03.03.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Kenntnisnahme des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 52. Sitzung (2020-2025) des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 24.06.2025