Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • PARTEI

   Transparenz der Ratsarbeit - fehlende Niederschriften der Ratssitzungen seit Oktober 2024

   Anfrage von Frau Oberbäumer [Einzelvertreterin Die Partei] vom 08.07.2026

   …Ratsarbeit, da seit Ende 2024 keine Niederschriften der Ratssitzungen mehr veröffentlicht wurden und Rats-TV eingestellt worden ist. Sie…

2. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • PARTEI

   Rats-TV - Entfernung von Sitzungsaufzeichnungen trotz fehlender Niederschriften

   Anfrage von Frau Oberbäumer [Einzelvertreterin Die Partei] vom 08.07.2026

   …zugänglich sind, obwohl noch keine Niederschriften veröffentlicht wurden. Zudem erkundigt sie sich nach den Gründen und dem Zeitpunkt der…

3. 22.01.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 1 von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.

   Genehmigung von Niederschriften

4. 14.01.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   Einsatz digitales Aufzeichnungsgerät zu Protokollzwecken

   …Unterstützung bei der Erstellung der Niederschriften.