Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 08.12.2020 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   „Drängelgitter“ am Fußgängerüberweg Niederwall

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.11.2020

   Nach einem schweren Radunfall am Fußgängerüberweg Niederwall fragt die CDU-Fraktion, ob die Verwaltung die Errichtung von sogenannten…

2. 18.05.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

   Verkehrsführung Niederwall / Körnerstraße – Option Fahrradparkhaus

   …die Neuplanung der Verkehrsführung am Niederwall und an der Körnerstraße auf Basis einer alternativen Variante weiterzuverfolgen. Damit…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (06.05.2021)

3. 18.05.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 16.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   • CDU

   Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 16 „Verkehrsführung Niederwall/Körnerstraße — Option Fahrradparkhaus"

   Ein Änderungsantrag der CDU zur Verkehrsführung am Niederwall und zu weiteren Fahrradparkhaus-Standorten wurde im Ausschuss mit Mehrheit…

   zu: Verkehrsführung Niederwall / Körnerstraße – Option Fahrradparkhaus

4. 18.05.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 16.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Antrag der Koaltion SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 16: Verkehrsführung Niederwall / Körnerstraße – Option Fahrradparkhaus

   Der Ausschuss beschloss mit Mehrheit einen Koalitionsantrag zur Verkehrsplanung am Niederwall, der den Weg für ein Fahrradparkhaus ebnen…

   zu: Verkehrsführung Niederwall / Körnerstraße – Option Fahrradparkhaus

5. 05.03.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Anpassung der Querung des Niederwalls für den Radverkehr als Fortführung der Fahrradstraßenverbindung Rohrteichstraße

   Für den Rad- und Fußverkehr am Niederwall hat der Stadtentwicklungsausschuss den Umbau der Querung auf Höhe der Rohrteichstraße einstimmig…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (29.02.2024)

6. 16.02.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Planungsstand Querung Niederwall und Teutoburger Straße

   Anfrage der SPD-Fraktion vom 05.02.2023

   …für sichere Radwegequerungen über den Niederwall in die Altstadt und über die Teutoburger Straße. Hintergrund ist der laufende…

7. 21.09.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Anfrage neues Taubenhaus am Jahnplatz/Niederwall, Anfrage vom 13.09.2021, FDP

   Niederwall. Sie fragt nach konkreten Vorgaben zur Bestandsreduzierung, einem möglichen Fütterungsverbot sowie den Auswirkungen von Taubenkot…

8. 28.01.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Offenlegung der Lutter in der Ravensberger Straße zwischen Niederwall und Turnerstraße

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.01.2021

   Die CDU-Fraktion fragt, ob beim geplanten Ausbau der Ravensberger Straße der Abschnitt zwischen Niederwall und Turnerstraße mit einem…

9. 12.09.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • SPD

   Verkehrssicherheit Nikolaus-Dürkopp-Straße Ecke Niederwall

   Antrag der SPD-Fraktion vom 02.09.2024

   …der Einmündung Nikolaus-Dürkopp-Straße/Niederwall zu verbessern. Das Gremium beschloss den Antrag einstimmig, da abbiegende Stadtbahnen…

10. 28.11.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 26.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Einzustellende Bauleitplanverfahren - Stadtbezirk Mitte - Beschluss zur Einstellung der Bauleitplanverfahren: - 2. Änderung Nr. II/1/18.00 „östlich Jöllenbecker Straße – Ecke Apfelstraße“ - Nr. II/1/27.00 Teilaufhebung „Wohnquartier Heisenbergweg“ - Nr. II/1/27.02 „Jöllenbecker Straße – Albert-Schweizer-Straße“ - Nr. II/2/15.01 „Beckhausstraße – Engersche Straße – Schillerstraße – Adolf-Stocker-Straße – Stadtheider Straße“ - Nr. II/2/57.00 „Bökenkampstraße„ - 2. Änderung Nr. III/1/01.14 „Neustädter Straße – Breite Straße – Kreuzstraße“ - Nr. III/2/31.01 „Landwirtschaftliche Nutzfläche östlich der Herforder Straße“ - 1. Änderung Nr. III/3/01.12 „Körnerstraße – Niederwall – Jahnplatz – Heeper Straße“ - 4. Änderung Nr. III/3/26.00 „Herforder Straße – Nicolaifriedhof“ - 3. Änderung Nr. III/3/35.00 (Herforder Straße, Nähe Beckhausstraße) - 3. Änderung Nr. III/3/47.03 (1) „Bahnhofsplatz – Bahngelände – Nahariyastraße –Herforder Straße – Willy-Brandt-Platz – Düppelstraße“

    Der Stadtentwicklungsausschuss hat einstimmig beschlossen, zahlreiche seit längerer Zeit ruhende Bauleitplanverfahren im Stadtbezirk Mitte…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (23.11.2023)

11. 19.10.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage Nachtrag abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Umgestaltung der Körnerstraße einschließlich des Einmündungsbereichs Körnerstraße / Niederwall - 2. Lesung -

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (31.08.2023)

12. 06.06.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.5 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Beschlussvorlage

    Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030, hier: Realisierung einer Mobilstation am Niederwall

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (01.06.2023) · Stadtentwicklungsausschuss (02.05.2023) · Bezirksvertretung Mitte (27.04.2023)

13. 24.02.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    • SPD

    Verkehrssituation am Niederwall - Höhe Tourist-Information

    Antrag der SPD-Fraktion vom 28.01.2022

14. 21.09.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 13 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.

    Verkehrsführung Niederwall / Körnerstraße hier: Planungsauftrag Fahrradparkhaus - zurückgezogen -

15. 21.09.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 16 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.

    Verkehrsführung Niederwall / Körnerstraße hier: Planungsauftrag Fahrradparkhaus

16. 16.09.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 12 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.

    Verkehrsführung Niederwall / Körnerstraße hier: Planungsauftrag Fahrradparkhaus

17. 04.03.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen

    • CDU

    Sicherung der Querung Niederwall an der Haltestelle Landgericht

    Antrag der CDU-Fraktion vom 02.02.2021

18. 04.03.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Bäume Ravensberger Straße – Abschnitt Niederwall bis Teutoburger Straße

19. 27.08.2020 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

    • CDU

    Mietfahrradabstellanlage auf der Taxenspur auf der Ostseite des Niederwalls zw. Detmolder Straße und Rohrteichstraße

    Antrag der CDU-Fraktion vom 18.08.2020

20. 19.03.2020 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Freigabe der nördlichen Gehwegseite zwischen Niederwall und Gerichtsstraße

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.03.2020

    Die CDU-Fraktion fragt nach der Veranlassung für die Freigabe des Gehwegs für den Radverkehr im Baustellenbereich am Arbeitsgericht zwischen…