Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 14.03.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   7. Satzung zur Änderung der Elternbeitragssatzung vom 05.05.2008 in der Fassung vom 18.12.2023

   Mit großer Mehrheit hat der Rat eine Änderung der Satzung über die Elternbeiträge für die Offene Ganztagsschule (OGS) beschlossen. Durch…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (05.03.2024) · Schul- u. Sportausschuss (13.02.2024)

2. 08.02.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 1.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   5. Satzung zur Änderung der Elternbeitragssatzung vom 05.05.2008 in der Fassung vom 18.07.2019

   Die Änderung der Bielefelder Elternbeitragssatzung für Kitas, Tagespflege und Offene Ganztagsschulen wurde einstimmig befürwortet.…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.02.2022) · Jugendhilfeausschuss (26.01.2022) · Schul- u. Sportausschuss (18.01.2022)

3. 20.01.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8 Beschlussvorlage

   Erstattung von Elternbeiträgen vor dem Hintergrund der Corona-Krise

   …für Kitas, Kindertagespflege und Offene Ganztagsschulen für den Monat Januar 2021 zu erstatten. Der Ausgleich erfolgt über eine…

   Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (19.01.2021)

4. 25.06.2024 · Anregungs- und Beschwerdeausschuss · TOP 4.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW einstimmig beschlossen

   OGS-Elternbeitrag Stufe 7

   Eine getrenntlebende Mutter beschwerte sich über die Einstufung in die neue OGS-Beitragsstufe 7, da beim Wechselmodell beide Einkommen…

5. 23.04.2024 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

   8. Satzung zur Änderung der Elternbeitragssatzung vom 05.05.2008

   …in den Satzungsunterlagen rund um die Beiträge für Kindertagespflege, Kita und Offene Ganztagsschulen sowie die dortige…