Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 10.03.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   Erhöhung des Gesellschafterzuschusses an die OWL GmbH für die Kulturplattform OWL live

   Der Rat hat mit großer Mehrheit beschlossen, den jährlichen Gesellschafterzuschuss an die OWL GmbH von 2023 bis 2027 um jeweils 30.000…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (02.03.2022) · Finanz- und Personalausschuss (01.03.2022)

2. 10.03.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

   • FDP

   Antrag der FDP zu TOP 6 - Gesellschafterzuschuss an die OWL GmbH für die Kulturplattform OWL Live

   Ein Änderungsantrag zur Finanzierung der Kulturplattform „OWL live“ wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Gefordert worden war, die…

   zu: Erhöhung des Gesellschafterzuschusses an die OWL GmbH für die Kulturplattform OWL live

3. 04.05.2023 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Anfrage der Ratsfraktion Die LINKE "Koordinierung Digitalisierung in OWL"

   Die Ratsfraktion Die LINKE erkundigt sich nach der Koordinierung der kommunalen Digitalisierung in Ostwestfalen-Lippe und fragt, ob…

4. 30.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Linke

   S-Bahn OWL

   Anfrage DIE LINKE vom 23.11.2021

   …(NWL) seine Planungen zur S-Bahn OWL im Stadtentwicklungsausschuss vorstellt. Sie begründet dies mit der Notwendigkeit, den städtischen…

5. 16.11.2021 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Wasserstoffregion OWL

   Anfrage der CDU vom 13.10.2021

   …Bielefeld in die „Wasserstoffregion OWL“ involviert ist und wie der aktuelle Entwicklungsstand lautet.

6. 14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Änderung des Gesellschaftsvertrags der OWL Verkehr GmbH

   Der Rat der Stadt Bielefeld hat der Änderung des Gesellschaftsvertrags der OWL Verkehr GmbH einstimmig zugestimmt. Durch die Anpassung an…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (06.11.2024)

7. 23.05.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   OWL GmbH: Strategie 2027 und Finanzierungsmodell

   Der Rat hat einstimmig das neue Strategiekonzept 2027 der OWL GmbH zur Kenntnis genommen und beschlossen, den städtischen Zuschuss…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (22.05.2024) · Finanz- und Personalausschuss (14.05.2024)

8. 16.04.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.2.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Antrag Koalition, CDU-Fraktion, FDP-Fraktion "2 Umplanung der Herforder Straße zwischen WillyBrandt-Platz und Ortgrenze Herford (7245/2020-2025) und Machbarkeitsstudie Radschnellweg OWL 2.0 (7024/2020-2025)"

   …Herforder Straße und zum Radschnellweg OWL 2.0 zugestimmt. Darin wird gefordert, bei mangelnder Leistungsfähigkeit für Autos, Wirtschaft und…

   zu: Umplanung der Herforder Straße zwischen Willy-Brandt-Platz und Ortsgrenze Herford

9. 19.10.2023 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Folgen des Insolvenzantrages der AWO OWL

   …des Insolvenzantrags der AWO OWL. Sie möchte wissen, welche Einrichtungen in Sennestadt betrieben werden, wie sich der Antrag auf deren…

10. 30.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zustimmung zur Beteiligung der Klärschlammverwertung OWL GmbH an dem zukünftigen Tochterunternehmen zur Klärschlammentsorgung sowie Zustimmung zur Änderung der Satzung der „Klärschlammverwertung OWL GmbH“

    Der Stadtrat hat einstimmig der Beteiligung der Klärschlammverwertung OWL GmbH an einem neuen Tochterunternehmen zur Entsorgung von…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (22.03.2023) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (14.03.2023)

11. 22.03.2023 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Projekt "Think Tank OWL" der BRIC GmbH

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.03.2023

    …Gebäudes für das Projekt „Think Tank OWL“ der BRIC GmbH in Universitätsnähe bekannt sind. Zudem möchte sie wissen, welche Möglichkeiten…

12. 02.03.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 1.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

    • PARTEI

    Änderungsantrag zu TOP 7 "Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold - Stellungnahme der Stadt Bielefeld (...)"

    Antrag von Die Partei vom 30.01.2023

    Ein Änderungsantrag zur städtischen Stellungnahme zum Regionalplan OWL wurde im Fachausschuss mit großer Mehrheit abgelehnt. Der Antrag…

    zu: Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold - Stellungnahme der Stadt Bielefeld zu den Ausgleichsvorschlägen der Regionalplanungsbehör...

    Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (07.02.2023)

13. 02.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Abschluss einer Kooperationsvereinbarung für das NRW-Pilotprojekt DigitalBüro OWL

    Der Rat hat einstimmig dem Beitritt zum NRW-Pilotprojekt „DigitalBüro OWL“ und dem Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zugestimmt. Ziel…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (01.02.2023) · Digitalisierungsausschuss (25.01.2023)

14. 02.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Fortführung des Projektes "Think Tank OWL" der BRIC GmbH

    Die Fortführung des Innovationsprojekts Think Tank OWL wurde vom Rat einstimmig beschlossen. Die Stadt Bielefeld beteiligt sich bis 2026 mit…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (01.03.2023) · Finanz- und Personalausschuss (22.02.2023)

15. 19.01.2023 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke
    • Einzel

    Aktuelle Planung des Radverkehrskonzepts an der Artur-Ladebeck-Str./geplanter Radschnellweg OWL 2.0

    Anfrage des Einzelvertreters "Die Linke"

    Der Einzelvertreter von „Die Linke“ fragt nach der Berücksichtigung des geplanten Radschnellwegs OWL 2.0 bei den anstehenden Planungen an…

16. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 30 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Anpassung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Regelung der Rechtsverhältnisse in Bezug auf das Projektbüro für die Digitale Modellregion OWL vom 08.07.2019

    …Projektbüro der Digitalen Modellregion OWL einstimmig beschlossen. Hintergrund ist die Verlängerung der Landesförderung bis Mitte 2023, um…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (30.11.2021) · Digitalisierungsausschuss (17.11.2021)

17. 24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Entscheidung über den Verbleib von Mitteln aus der Überkompensation in der OWL GmbH

    Die Stadt Bielefeld stellt ihren Rückzahlungsbetrag aus einer Überkompensation bei der OWL GmbH in Höhe von 30.021,40 Euro dem Unternehmen…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (23.06.2021) · Finanz- und Personalausschuss (15.06.2021)

18. 24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Ergänzung der Betrauung der Klinikum Bielefeld gem. GmbH mit der Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse um den Betrieb ihrer Einrichtungen als Teil des Universitätsklinikums OWL

    …als Teil des Universitätsklinikums OWL ergänzt. Dadurch werden die notwendigen personellen, infrastrukturellen und räumlichen Ressourcen für…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (23.06.2021)

19. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 33 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/A 17 Interkommunales Gewerbegebiet OWL, Teilabschnitt Bielefeld „Hellfeld-West“ für das Gebiet südlich der Vinner Straße, westlich der Straße Hellfeld und 247. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Bielefeld Interkommunales Gewerbegebiet OWL, Teilabschnitt Bielefeld „Hellfeld-West“ - Stadtbezirk Heepen - Beschluss über Stellungnahmen Abschließender Beschluss zur 247. Änderung des Flächennutzungsplanes Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. III/A

    Der Rat beschloss einstimmig die Flächennutzungsplanänderung und den Bebauungsplan für das Gebiet „Hellfeld-West“ im Stadtbezirk Heepen.…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (09.06.2020) · Bezirksvertretung Heepen (04.06.2020)

20. 22.09.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.3 beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. Beschlussvorlage 2. Lesung

    Stellungnahme der Unteren Naturschutzbehörde und der Unteren Wasserbehörde zu Flächenvorschlägen (Bereiche zum Schutz der Natur) der Naturschutzverbände für den Regionalplan OWL

    …für den Regionalplan OWL befürwortet. Hintergrund ist ein Verfahren nach einer Klage und Mängelrüge von Naturschutzverbänden, die…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (30.06.2026) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (17.06.2026)